Rat 27.11.2014

Zeit: 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2014
3	Einwohnerfragestunde
4	Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
5	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5.1	Verfahren gegen die Portigon AG
6	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
7	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
8	Anträge von Ratsmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
8.1	Keine Extremisten und Verfassungsfeinde in städtische Gremien einladen! - Antrag der Ratsgruppe Pro NRW			15/0577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 129 KB Antrag_Keine_Verfassungsfeinde_in_städtische_Gremien_einladen 114 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 48, Enthaltungen: 0
8.2	Für ein geordnetes Asylwesen im Stadtgebiet - Antrag der Ratsgruppe Pro NRW			15/0573		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 130 KB Pro NRW_geordnetes Asylwesen 115 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 48, Enthaltungen: 0
8.2.1 Nachtrag: 24.11.2014 *	Ergänzungsantrag : Geplantes Asylbewerberheim an der Oberhölterfelder Straße 54-56 zu TOP 8.2. zur Ratssitzung am 27.11.2014 - Antrag der Ratsgruppe Pro NRW			15/0642		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 134 KB Pro_NRW_Bürgerbeteilugungsverfahren_Asylheim 110 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 48, Enthaltungen: 0
8.3	Obligater und schriftlicher Verzicht der DITIB auf jeglichen Muezzin-Ruf - Antrag der Ratsgruppe Pro NRW			15/0593		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 130 KB Pro NRW_Antrag_Verzicht_Muezzin_Ruf 109 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 48, Enthaltungen: 0
8.4 Nachtrag: 20.11.2014 *	Keine öffentlich finanzierten Reisen von Mandatsträgern in Phasen unausgeglichener Haushalte - Antrag der Ratsgruppe Pro NRW			15/0626		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 131 KB Pro NRW_ Antrag_Verzicht auf Reisen 52 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 47, Enthaltungen: 0
8.5 Nachtrag: 20.11.2014 *	Vermögenswerte auf städtische Töchter übertragen Antrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2014			15/0633		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 135 KB 27 11 2014 Antrag Vermögenswerte auf Töchter übertragen 19 KB
	Beschluss:	vertagt
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 3
9	Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
10	Benennungen von Ausschussmitgliedern
10.1	Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege Antrag der CDU-Fraktion
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10.2	Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Antrag der CDU-Fraktion
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10.3	Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr Antrag der CDU-Fraktion
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10.4	Benennung eines stellvertretenden Sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen Antrag der CDU-Fraktion
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
10.5	Benennung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Schule Antrag der CDU-Fraktion
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11	Wahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss			15/0522
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12 Nachtrag: 26.11.2014 *	Wahl der beratenden Mitglieder im Rahmen der Besetzung von Schulleitungsstellen gemäß § 61 Schulgesetz NRW			15/0358		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Mitteilungsvorlage 133 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13 Nachtrag: 26.11.2014 *	Fachliche Zuständigkeit für das Kommunale Integrationszentrum - Antrag der Migrantenvertreter			15/0545		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 133 KB Antrag - Fachliche Zuständigkeit für das Kommunale Integrationszentrum 14 KB
	Beschluss:	vertagt
14	Bestellung eines Mitglieds in den Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde			15/0521		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 137 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0
15	Vorbereitung der Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für die Amtszeit vom 01.04.2015 bis 31.03.2020 hier: Aufstellung der Vorschlagsliste der StadtRemscheid			15/0495		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 166 KB Anlage 4_Meldebogen zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen 9 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0
16 Nachtrag: 26.11.2014 *	Wahl von Delegierten für die Mitgliederversammlung und den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen			15/0497		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 233 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0
17	Wupperverband 1. Wahl eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Remscheid in den Verbandsrat 2. Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung			15/0527		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
18	38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. - 11. Juni 2015 in Dresden - Wahl von Abgeordneten der Stadt Remscheid			15/0569		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 197 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
19	Benennung von Mitglieder der Gesundheitskonferenz für die 15. Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid			15/0295		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 193 KB
	Beschluss:	vertagt
20	Besuch einer Delegation in Kirsehir/Türkei in der Zeit vom 09. bis 14.02.2015			15/0565		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 2, Enthaltungen: 0
21	Bestellung eines Vertreters der Stadt Remscheid für die Mitgliederversammlung der IG Zeltplätze Bevertalsperre e. V.			15/0038		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
22	Rheinischer Sparkassen- und Giroverband Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Remscheid zum Mitglied, zum/zur Vertreter/in des Mitgliedes sowie zum /zur Ersatzvertreter/in in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen-und Giroverbandes			15/0415		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	einstimmig mit Enthaltung(en) beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2
23 Nachtrag: 24.11.2014 *	Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH - Bestellung eines Stellvertreters in der Gesellschafterversammlung und im Lenkungsausschuss			15/0477		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
24	Berichte aus den städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Mitgliedschaften in Organisationen
25 Nachtrag: 24.11.2014 *	Regionales Strukturprogramm für die neue Förderperiode 2014-2020			15/0412		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB Anlage_1_Regionales_Strukturprogramm 2 MB Anlage_2_Kostenschätzung_Remscheider_Projekte 344 KB Anlage_3_Datenblätter_Remscheider_Projekte 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
25.1 Nachtrag: 18.11.2014 *	Nachträgliche Weiterentwicklungen des Regionalen Strukturprogramms Ergänzung der DS-Nr. 15/0412			15/0602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 182 KB Anlage 395 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
25.2	Nachträgliche Weiterentwicklung des Regionalen Strukturprogramms hier: ein weiteres neues Projekt			15/0649		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 142 KB Anlage 85 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
26	Satzung zur Änderung des Tarifes zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Remscheid			15/0180		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 123 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0
27	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015			15/0428		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 171 KB Einladung zur Konsensrunde am 28.10.2014 65 KB Veranstaltungen 2015 97 KB Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2015 43 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 36, Nein: 14, Enthaltungen: 0
28 Nachtrag: 24.11.2014 *	Errichtung des Bildungsganges „dreieinhalbjährige Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Logistik“ zum Schuljahr 2015/2016			15/0353		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
29 Nachtrag: 24.11.2014 *	Gemeinsames Lernen an den Remscheider allgemeinen weiterführenden Schulen - Begrenzung der Aufnahmekapazität der Klassen 5 für das Schuljahr 2015/2016			15/0528		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
30	Pakt für den Sport; Fortschreibung für die 15. Wahlperiode (WP)			15/0421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Anlage I 51 KB Anlage II Ehrenkodex 905 KB Anlage III 135 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
31	Schloss Burg Grundsatzbeschluss Lenkungskreis			15/0511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Grundsatzbeschluss zu Schloss Burg 35 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
32	Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Remscheid (Ordnungs- und SicherheitsVO) vom 17.12.2003			15/0439		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Änderung OSiVO 01.01.2015 71 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
33	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und Dringlichkeitsbeschlüssen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
33.1	Ergänzungsvorlage zur Vorlage 15/0402 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 05.02.01 - Jobcenter Remscheid Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW			15/0591		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 158 KB Anlage: DS 15-0402 511 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
34	Widmung der Straße "Birker Feld" und des Verbindungsweges "Birker Feld/Fliederweg"			15/0136		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Planskizze 86 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0
35 Nachtrag: 24.11.2014 *	Bebauungsplan Nr. 478 10. Änderung, Gebiet Hohenhagen - Teilflächen: a) Westlich Am Alten Flugplatz, östlich Eschenstraße b) Nordwestlich Am Alten Flugplatz, südlich Fichtenstraße c) Südlich Am Alten Flugplatz, nördlich Wörthstraße d) Nördlich AmAlten Flugplatz, südlich Weißenburgstraße e) Südlich Am Alten Flugplatz, östlich Saverneweg 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)			15/0354		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB 1_Ergebnisbericht öffentliche Auslegung 30 KB 2_Ergebnisbericht frühzeitige Behördenbeteiligung 183 KB 3_Bebauungsplan 478 10. Änd. 1 MB 4_Planbegündung 84 KB 5_zusammenfassende Erklärung 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0
36	Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Verwaltungskosten an die TBR			15/0514		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	einstimmig mit Enthaltung(en) beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2
37 Nachtrag: 24.11.2014 *	Durchführung der Aufgaben nach dem SGB XII - Sozialhilfe Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Transferaufwand des Prduktes 05.01.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII			15/0445		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 264 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0
37.1 Nachtrag: 24.11.2014 *	Korrektur zur Vorlage 15/0445 Durchführung der Aufgaben nach dem SGB XII - Sozialhilfe Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Transferaufwand des Produktes 05.01.01 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII			15/0558		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 157 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
38 Nachtrag: 26.11.2014 *	Durchführung der Aufgaben nach dem SGB XI - Soziale Pflegeversicherung - in Verbindung mit dem Landespflegegesetz (PfG NW) Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Transferaufwand des Produktes 05.06.01 - Sonstige soziale Leistungen			15/0446		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0
39	Förderung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Transferaufwand des Produktes 06.01.01			15/0450		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 175 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0
40	Durchführung der Aufgaben nach dem SGB VIII - Jugendhilfe/Hilfe zur Erziehung gemäß §§ 19, 27 ff, 35 a und 41 Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Transferaufwand des Produktes 06.05.01 - Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Fam ilien			15/0451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 218 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0
41	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Remscheid gem.§ 101 GO NW, und Entlastung der Oberbürgermeisterin			15/0390		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 172 KB
	Beschluss:	einstimmig mit Enthaltung(en) beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2
42	Haushaltsplanentwurf 2015/2016
42.1	Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes NRW – KiBiz; U 3 - Ausbau in den Kindertageseinrichtungen Hans-Böckler-Straße und Nordstraße sowie den Großtagespflegen Mäusezirkus und Villa Lönneberga; Finanzierung aus Mitteln der Stadt Remscheid			15/0468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0
42.2 Nachtrag: 26.11.2014 *	Schlüssiges Konzept für die Festlegung der angemessenen Kosten der Unterkunft - Ansatzerhöhung im Produkt 05.02.01			15/0531		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 181 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0
42.3 Nachtrag: 20.11.2014 *	Personalkostenzuschuss an den Caritasverband Remscheid e.V. zur Durchführung des Tagestreffs in Remscheid, Schüttendelle 40 a			15/0600		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 186 KB Konzept TT 33 KB TTLeistungsbeschreibung 45 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0
42.4 Nachtrag: 24.11.2014 *	Fortführung der Kommunalen Koordinierungsstelle Übergang Schule - Beruf/Studium ab 01.01.2015			15/0509		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB Tätigkeitsbericht KoKo Stand Oktober 2014 40 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0
42.5	Einrichtung einer 0,5 - Kunstpädagogenstelle im Bereich der Musik- und Kunstschule des Kommunalen Bildungszentrums			15/0432		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 298 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 44, Nein: 3, Enthaltungen: 0
42.6	Stellenplan 2015 -Fachdienst Feuerschutz und Rettungsdienst- Einrichtung einer Stelle Sachbearbeiter/-in Systemadministration (Stellenplan-Nr. 37.04.17210)			15/0171		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 287 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0
42.7 Nachtrag: 21.11.2014 *	Beantragung finanzieller Mittel zur Durchführung einer Klausurtagung des Integrationsrates - Antrag der Migrantenvertreter			15/0543		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 132 KB Antrag - Bereitstellung finanzieller Mittel zur Durchführung einer Klausurtagung - Integrationsrat am 20.11 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
42.7.1 Nachtrag: 24.11.2014 *	Durchführung einer Klausurtagung des Integrationsrates - Ergänzung zur DS 15/0543			15/0641		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 140 KB Klausurtagung-IR 76 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 2
42.8 Nachtrag: 21.11.2014 *	3. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021			15/0547		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB Anlage 01 zur DS 15-0547 22 KB Anlage 02 zur DS 15-0547 39 KB Anlage 03 zur DS 15-0547 40 KB Anlage 04 zur DS 15-0547 39 KB Anlage 05 zur DS 15-0547 22 KB Anlage 06 zur DS 15-0547 16 KB Anlage 07 zur DS 15-0547 23 KB Anlage 08 zur DS 15-0547 16 KB Anlage 09 zur DS 15-0547 23 KB Anlage 10 zur DS 15-0547 8 KB Anlage 11 zur DS 15-0547 23 KB Anlage 12 zur DS 15-0547 23 KB Anlage 13 zur DS 15-0547 22 KB Anlage 14 zur DS 15-0547 22 KB Anlage 15 zur DS 15-0547 21 KB Anlage 16 zur DS 15-0547 16 KB Anlage 17 zur DS 15-0547 13 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.9 Nachtrag: 24.11.2014 *	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer			15/0516		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Vergnügungssteuersatzung_2015 16 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.10 Nachtrag: 26.11.2014 *	Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2015 und 2016			15/0515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Hebesatzsatzung 2015 und 2016 15 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.10.1 Nachtrag: 26.11.2014 *	Maßnahme 39 des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021 Erhöhung der Grundsteuer B (DS 15/0515) Entscheidung über die eingegangenen Einwendungen von Einwohnern/Abgabepflichtigen (§ 80 Abs. 3 GO NRW)			15/0579		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB Anlage 01 Öffentlich 19 KB Anlage 02 Einwendung 142 KB Anlage 03 Einwendung 120 KB Anlage 04 Einwendung 226 KB Anlage 05 Einwendung 1 MB Anlage 06 Einwendung 232 KB Anlage 07 Einwendung 242 KB Anlage 08 Einwendung 135 KB Anlage 09 Einwendung 68 KB Anlage 10 Einwendung 104 KB Anlage 11 Einwendung 118 KB Anlage 12 Einwendung 112 KB Anlage 13 Einwendung 206 KB Anlage 14 Einwendung 216 KB Anlage 15 Einwendung 85 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.10.1.1	Maßnahme 39 des Haushaltssanierungsplanes 2012 - 2021 - Ergänzung zur Vorlage Erhöhung der Grundsteuer B (DS 15/0515) Entscheidung über die eingegangenen Einwendungen von Einwohnern/Abgabepflichtigen (§ 80 Abs. 3 GO NRW)			15/0579/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Anlage 17 Einwendung 68 KB Anlage 18 Einwendung 69 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.10.2 Nachtrag: 21.11.2014 *	Finanzierung der Schulsozialarbeit - Antrag der Fraktion Die Linke			15/0635		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 131 KB Die Linke Finanzierung Schulsozialarbeit (3) 254 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 42, Enthaltungen: 2
42.11	Stellenplan 2015			15/0526		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 240 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_A1_Beamte_Stadtverwaltung 55 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_A1_Beamte_Stadtverwaltung_Stellen-Ü_HH-Glied 211 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_A2_Beamte_Jobcenter 93 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_B1_Angestellte_Stadtverwaltung 11 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_B1_Angestellte_Stadtverwaltung_Stellen-Ü_HH-Glied 327 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_B2 Angestellte_Jobcenter 6 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_B3_Angestellte_Ausgelagert 8 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_C_Arbeiter 7 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_C_Arbeiter_Stellen-Ü_HH-Glied 113 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_E_Nachwuchskraefte_Feuerwehr 6 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_E_Nachwuchskraefte_Verwaltung 8 KB 20140930_Stellenplan_2015_Teil_F_Beamte_Sondervermoegen_TBR 10 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 2
42.12 Nachtrag: 21.11.2014 *	Haushaltsplan 2015 und 2016 mit - Gesamtergebnisplan 2014 - 2019 - Gesamtfinanzplan 2014 - 2019 - Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 - Investitionsprogramm 2014 - 2019			15/0486		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 2 MB Anlage 1 Gesamtergebnisplan 53 KB Anlage 2 Gesamtfinanzplan 51 KB Anlage 3 Investitionsprogramm 193 KB Anlage 4 Satzung 2015/2016 35 KB Anlage 5 Änderungsliste 56 KB Anlage 6 Ergebnisplanung 2015-2021 39 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
42.12.1 Nachtrag: 26.11.2014 *	Haushaltsbegleitbeschluss - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Ratsgruppe FDP und der Ratsgruppe W.i.R:			15/0648		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 133 KB Gemeinsamer Antrag Haushaltsbegleitbeschluss 118 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
42.12.2	Änderungsbeschluss zur DS 15/0486 - Haushaltsplan 2015 und 2016 - Aktualisierte Haushaltssatzung - Aktualisierter Gesamtergebnis und Gesamtfinanzplan - Änderungsliste zur DS 15/0486 gem. Anträgen der Fraktionen vom 25.11.2014 - Aktualisierte Anlage 6 zur DS 15/0486			15/0653		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 154 KB Anlage 1 Gesamtergebnisplan 53 KB Anlage 2 Gesamtfinanzplan 51 KB Anlage 3 Satzung 2015-16 36 KB Anlage 4 Änderungsliste 20 KB Anlage 5_ERG_2015-2021 38 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0
43 Nachtrag: 24.11.2014 *	Konferenz der Ratsmitglieder beim Deutschen Städtetag			15/0640		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ratsmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ratsmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und Dringlichkeitsbeschlüssen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
8	Berichte aus den städtischen Gesellschaften, Beteiligungen und Mitgliedschaften in Organisationen