Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 02.07.2014

Zeit: 17:00-17:45 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Feststellung des / der Altersvorsitzenden			15/0036		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 141 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
2	Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers			15/0033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
3	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4	Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der stellvertretenden Bezirksbürgermeister / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen
4.1	Wahl eines 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/einer 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0
4.2	Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin			15/0034		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 192 KB Vordruck für die Einreichung eines Wahlvorschlags 37 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin			15/0040		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 139 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Einführung und Verpflichtung - des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin - der übrigen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter			15/0041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 142 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Fragestunde für Einwohner
8	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
9	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
9.1	Straßenschadensbericht und Verwendung der Mittel für die Straßenunterhaltung 2014			14/4079		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 155 KB Anlage 1 Investitionsprogramm 21 KB Anlage 2 Rückstellungen gemäß Ratsbeschluss 29 KB Anlage 3 Rückstellungen gemeldet 23 KB Anlage 4 Straßenschäden 45 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9.2	Neubau einer Seniorenresidenz an der Königstraße
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9.3	Spielplatz Elsa-Brandström-Weg im Stadtpark
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9.4	Stadtparkteich
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9.5	Rahmenplanung Hasten
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
11	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
12	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
13	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
13.1	Parkplatzmarkierung Richard-Lindenberg-Platz - Anfrage von Herr Quinting
13.2	Neubau Stockderstiftung - Anfrage von Herrn Wolf
14	Errichtung eines Lebensmitteldiscountmarkts mit Stellplatzanlage, Rosenstraße 7; hier: Zurückstellung eines Bauantrags gemäß § 15 BauGB			14/4183		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB 1- BP 660 Gebietsabgrenzung 852 KB 2 - Antragsunterlagen 457 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	Erweiterung des Angebotes an Urnenkolumbarien auf dem städtischen Waldfriedhof Reinshagen			14/4205		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Entwurfsplan Urnenkolumbarien Waldfriedhof Reinshagen 601 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
16	Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters auf ca. 1.000 m² durch Auflösung des Lagers, Schüttendelle 49 Hier: Zurückstellung eines Bauantrags gemäß § 15 BauGB			15/0057		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB 1 - BP 660 Gebietsabgrenzung 857 KB 2 - Lageplan Bauvorhaben 454 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung