Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid 02.07.2014

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung des / der Altersvorsitzenden  15/0036 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers  15/0033 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 148 KB Vorlage 148 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der stellvertretenden Bezirksbürgermeister / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen     
4.1Wahl eines 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters/einer 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin     
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.2Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin  15/0034 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 192 KB Mitteilungsvorlage 192 KB
Dokument anzeigen: Vordruck für die Einreichung eines Wahlvorschlags Dateigrösse: 37 KB Vordruck für die Einreichung eines Wahlvorschlags 37 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin  15/0040 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 139 KB Mitteilungsvorlage 139 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Einführung und Verpflichtung
- des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
- der übrigen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter 
15/0041 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Fragestunde für Einwohner     
8Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
9Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
9.1Straßenschadensbericht und Verwendung der Mittel für die Straßenunterhaltung 2014  14/4079 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 155 KB Mitteilungsvorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Investitionsprogramm Dateigrösse: 21 KB Anlage 1 Investitionsprogramm 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Rückstellungen gemäß Ratsbeschluss Dateigrösse: 29 KB Anlage 2 Rückstellungen gemäß Ratsbeschluss 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Rückstellungen gemeldet Dateigrösse: 23 KB Anlage 3 Rückstellungen gemeldet 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Straßenschäden Dateigrösse: 45 KB Anlage 4 Straßenschäden 45 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Neubau einer Seniorenresidenz an der Königstraße     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Spielplatz Elsa-Brandström-Weg im Stadtpark     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Stadtparkteich     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Rahmenplanung Hasten     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
11Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
12Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
13Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
13.1Parkplatzmarkierung Richard-Lindenberg-Platz - Anfrage von Herr Quinting     
13.2Neubau Stockderstiftung - Anfrage von Herrn Wolf     
14Errichtung eines Lebensmitteldiscountmarkts mit Stellplatzanlage, Rosenstraße 7; hier: Zurückstellung eines Bauantrags gemäß § 15 BauGB  14/4183 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: 1- BP 660 Gebietsabgrenzung Dateigrösse: 852 KB 1- BP 660 Gebietsabgrenzung 852 KB
Dokument anzeigen: 2 - Antragsunterlagen Dateigrösse: 457 KB 2 - Antragsunterlagen 457 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Erweiterung des Angebotes an Urnenkolumbarien auf dem städtischen Waldfriedhof Reinshagen  14/4205 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Entwurfsplan Urnenkolumbarien Waldfriedhof Reinshagen Dateigrösse: 601 KB Entwurfsplan Urnenkolumbarien Waldfriedhof Reinshagen 601 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Erweiterung der Verkaufsfläche eines Lebensmitteldiscounters auf ca. 1.000 m² durch Auflösung des Lagers, Schüttendelle 49
Hier: Zurückstellung eines Bauantrags gemäß § 15 BauGB 
15/0057 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: 1 - BP 660 Gebietsabgrenzung Dateigrösse: 857 KB 1 - BP 660 Gebietsabgrenzung 857 KB
Dokument anzeigen: 2 - Lageplan Bauvorhaben Dateigrösse: 454 KB 2 - Lageplan Bauvorhaben 454 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung