Betriebsausschuss für die Technischen Betriebe Remscheid 02.12.2014

Zeit: 17:00-19:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bestellung eines Schriftführers und mehrerer stellvertretender Schriftführer/-innen  15/0463 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
2Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  15/0467 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 141 KB Mitteilungsvorlage 141 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Änderung/Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
4.1Streusalz auf Remscheider Straßen     
4.1.1Streusalz auf Remscheider Straßen  15/0535 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage Dateigrösse: 132 KB Anfrage 132 KB
Dokument anzeigen: 2014 11 11 Streusalz Dateigrösse: 329 KB 2014 11 11 Streusalz 329 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.1.2Streusalz auf Remscheider Straßen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  15/0586 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 155 KB Mitteilungsvorlage 155 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung     
5.1Bericht zur Sanierung der Kanalisation in Bergisch-Born     
5.2Vorstellung der Geschäftsbereiche der Technischen Betriebe Remscheid     
6Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
7Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
8Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
9Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung     
9.1Baustelle im Gebiet Am Anger / Ueberfelder Straße
- Anfrage Frau Kunze-Sill 
    
9.2Bücherecke auf dem Wertstoffhof der TBR
- Anfrage Herr Haarhaus 
    
9.3Mögliche Schädigung des Baumbestandes Am Johannisberg durch Tiefbauarbeiten
- Anfrage Herr Kötter 
    
9.4Abholzung von Wald unterhalb der Tennisanlage des Haddenbacher Turnvereins v. 1890 e. V.
- Anfrage Herr Uibel 
    
10Jahresabschluss 2013 der Remscheider Entsorgungsbetriebe; Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2013  15/0341 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 193 KB Vorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Kurzfassung Prüfbericht Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Kurzfassung Prüfbericht 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Änderung der Satzung für die städtischen Friedhofe in Remscheid vom 29.09.2000  15/0395 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 154 KB Vorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Änderungsatzung Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 - Änderungsatzung 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 193 KB Anlage 2 - Synopse 193 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Satzung vom __.12.2014 zur Änderung der

- Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die
öffentliche Abwasseranlage vom 17.12.1990
- Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagenund
abflusslosen Abwassersammelgruben vom 17.12.1990
- Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke
mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie zur Entwässerungssatzung
der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagen und abflusslosen
Abwassersammelgruben vom 18.12.1997 (Entwässerungsgebührensatzung) 
15/0595 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Änderungssatzung Dateigrösse: 11 KB Anlage 1 zur Änderungssatzung 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Änderungssatzung Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 zur Änderungssatzung 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage Änderungssatzung Dateigrösse: 19 KB Anlage Änderungssatzung 19 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße und die Erhebung von Entgelten vom 21.03.2003 und der Abfallsatzung der Stadt Remscheid vom 18.12.2000  15/0597 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 149 KB Vorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Änderungssatzung Dateigrösse: 32 KB Anlage zur Änderungssatzung 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage Änderungssatzung Dateigrösse: 19 KB Anlage Änderungssatzung 19 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Gebührenbedarfsrechnung 2015 für die städtischen Friedhöfe
und Neufassung des Gebührentarifs zur Friedhofsgebührensatzung 
15/0576 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 265 KB Vorlage 265 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Gebührentarif zur Friedhofsgebührensatzung Dateigrösse: 156 KB Anlage 7 - Gebührentarif zur Friedhofsgebührensatzung 156 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation Dateigrösse: 10 KB Anlage 1 - Übersicht Gebührenkalkulation 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Umrechnung Aufwand und Ertrag -> Kosten und Erlöse Dateigrösse: 9 KB Anlage 2 - Umrechnung Aufwand und Ertrag -> Kosten und Erlöse 9 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenpositionen Dateigrösse: 568 KB Anlage 3 - Gebührenpositionen 568 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Einzelkalkulationen Dateigrösse: 68 KB Anlage 4 - Einzelkalkulationen 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Grabgebühren und pRAP Dateigrösse: 8 KB Anlage 5 - Grabgebühren und pRAP 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Berechnung des öffentl Grünanteils Dateigrösse: 8 KB Anlage 6 - Berechnung des öffentl Grünanteils 8 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Zusammenfassende Darstellung der von den Technischen Betrieben Remscheid vorgeschlagenen Gebührenentwicklung 2015;
Ergänzung zu den Drucksachen 15/0561, 15/0562 und 15/0563 
15/0560 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 2 Dateigrösse: 7 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 2 7 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 3 Dateigrösse: 8 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 3 8 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie zur Entwässerungssatzung der Stadt Remscheid für Grundstücke mit Kleinkläranlagen und abflusslosen Abwassersammelgruben vom 18.12.1997
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechung "Kanalbenutzungsgebühren"
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechnung "Abtransport, Behandlung und Beseitigung
des Inhalts aus Kleinkläranlagen"
- Gebührenkalkulation, -bedarfsrechung "Kleineinleiterabgabe" 
15/0561 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 198 KB Vorlage 198 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gebührenkalkulation 2015 Dateigrösse: 56 KB Anlage 2 Gebührenkalkulation 2015 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 3 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Stadt Remscheid vom 29.12.1976; Gebührenkalkulation 2015  15/0562 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 171 KB Vorlage 171 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkulation 2015 Dateigrösse: 52 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation 2015 52 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung Dateigrösse: 9 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung 9 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 29.12.1977 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung);
Gebührenkalkulation 2015 
15/0563 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 169 KB Vorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gebührenkalkulation Dateigrösse: 53 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 Verwaltungsgemeinkosten 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Dateigrösse: 16 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 16 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Wirtschaftsplan 2015 der Technischen Betriebe Remscheid  15/0564 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
Dokument anzeigen: Anlage Wirtschaftsplan 2015 der TBR Dateigrösse: 550 KB Anlage Wirtschaftsplan 2015 der TBR 550 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Bericht zur Remscheider Abfallwirtschaft 2013  15/0585 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 173 KB Mitteilungsvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Abfallwirtschaftsbericht_2013_Endfassung Dateigrösse: 1 MB Abfallwirtschaftsbericht_2013_Endfassung 1 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
21Straßenbeleuchtungsbericht der EWR GmbH  15/0574 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 152 KB Mitteilungsvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Bericht Straßenbeleuchtung 2012-2013 Dateigrösse: 4 MB Bericht Straßenbeleuchtung 2012-2013 4 MB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
22Straßenbaumaßnahmen der TBR in 2014 und Ausblick auf 2015  15/0596 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 165 KB Mitteilungsvorlage 165 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
23Monatsberichte 01-08.2014 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid (TBR)  15/0607 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 143 KB Mitteilungsvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Bericht 1. Halbjahr 2014 Dateigrösse: 335 KB Anlage 1_Bericht 1. Halbjahr 2014 335 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Juli 2014 Dateigrösse: 423 KB Anlage 2_Juli 2014 423 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_August 2014 Dateigrösse: 469 KB Anlage 3_August 2014 469 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
24 Nachtrag: 26.11.2014 Nummer 1 *Monatsbericht 09.2014 zum wirtschaftlichen Ergebnis der Technischen Betriebe Remscheid  15/0637 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 142 KB Mitteilungsvorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Monatsbericht September 2014 Dateigrösse: 363 KB Monatsbericht September 2014 363 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Betriebsleitung / der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftl. Berichte der Betriebsleitung / der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung    
7Vergaben nach VOB über 125.000 €    
8Vergaben nach VOL über 125.000,00 €    
9Vergaben nach VOL über 125.000 € - Auftrag über die Übernahme und Verwertung von Bioabfällen    
10Vergaben nach VOL über 125.000 €