Bezirksvertretung 3 - Lennep 23.03.2011

Zeit: 17:30-19:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Änderung / Erweiterung der Tagesordnung     
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Niederschrift über die Sitzung vom 19.01.2011     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Fragestunde für Einwohner     
4Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung     
5Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung - Teil 1 -     
5.1Lenneper Themen     
5.1.1Ehemalige Dienstwohnung im Schulgebäude Hardtstraße 18     
5.1.2Kein Winterdienst auf dem Verbindungsweg Albert-Schmidt-Allee - Ringstraße     
5.1.3Bootshafen Kräwinklerbrücke     
5.1.4Verkehrsführung im Verkehrsknotenpunkt B 51 / B 237 (Bergisch Born)     
5.1.5Wertstoff-Sammelcontainer an der B 237 - Höhe Aldi-Markt (Bergisch Born)     
5.1.6Wasseransammlung auf der B 51 im Bereich der Lichtsignalanlage in Höhe Bushaltestelle Buchholzer Weg     
5.1.7Eingaben "Tödlicher Verkehrsunfall auf der B 51 - Einmündung Stöcken / Leverkusen" und "Schutzmaßnahmen gegen unzumutbare Lärmbeeinträchtigungen in der Borner Straße"     
5.1.8Touristische Hinweisbeschilderung im Bereich H2O     
5.1.9Winterdienst auf dem Gehweg Kölner Straße vor dem ehemaligen Hertie-Kaufhaus     
5.1.10Video-Überwachung im Bereich der Bushaltestellen an der Robert-Schumacher-Straße     
5.1.11Baumpflanzungen im Stadtbezirk Lennep (16 Bäume an verschiedenen Standorten)     
5.1.12Ordnungs- und Reinigungskonzept für den neu gestalteten Bahnhof Lennep     
5.1.13Aushangfahrpläne an Bushaltestellen     
5.1.14Verkehrssituation Jägerwald / Behindertenparkplätze Dialysezentrum     
5.1.15Ausbau Bushaltestelle Rader Straße / Stadion     
5.1.16Baubeschluss Bushaltestelle Hackenberger Straße     
5.1.17Einsatz von Herbiziden auf ausgewählten öffentlichen Verkehrsflächen     
5.1.18Verschmutzung auf der Pflasterfläche Alter Markt, Höhe öffentliche Toilettenanlage und Telefonhäuschen     
5.1.19Telefonverzeichnis der Verwaltung im Internetportal der Stadt     
5.1.20Abgestellter Anhänger in der Platanenallee vor Haus Nr. 34     
5.1.21Parkstreifen Trecknase; Sonderparkberechtigung für Bewohner mit Parkscheibenregelung in den Straßenzügen rund um das Gewerbegebiet Leverkuser Straße     
5.1.22Müll und Unrat auf dem Spielplatz an der Hermannstraße, Zeppelinstraße     
5.1.23Ersatzbaumpflanzung Höhe Kirche St. Bonaventura nach Kanalbaumaßnahme Schwelmer Straße / Thüringsberg     
5.1.24Abbau öffentlicher Telefonstellen; hier: Telefonstelle Bergisch Born     
5.1.25Grundstück und Gebäude Kölner Straße 94 (Schule Glocke); Grundstück Ecke Leverkuser Straße / Rotdornallee (Schule Pestalozzi)     
5.1.26Baumpflanzungen im Stadtgebiet Lennep (13 Bäume an verschiedenen Standorten)     
5.1.27Restausbau Schwarzer Weg     
5.1.28Albert-Einstein-Straße, Einrichtung einer Sperrfläche; Hackenberger Straße, Reduzierung der Fahrstreifen von 2 auf 1     
5.1.29Ende der bestellten Erbbaurechte in den Straßen Am Stadtwald und Höhenweg     
5.1.30Verkauf der städtischen Kioske in Lennep     
5.1.31Übernahme der Toilettenanlage am Bismarckplatz durch den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V.     
5.1.32Baumaßnahme Klosterkirche - Zeitplan     
5.1.33Nutzung Gebäude Thüringsberg 20     
5.1.34Beseitigung von Fahrbahnschäden - Mittelfreigabe     
5.1.35Unterschiedliches Verwaltungshandeln in Fragen des Winterdienstes     
5.1.36Winterdienst an Bushaltestellen und Gehwegen vor unbebauten Grundstücken     
5.1.37Kein Winterdienst auf dem Gehweg Lüttringhauser Straße vor Haus Nr. 75     
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 1 -     
6.1Parken auf dem unteren Alter Markt nach dem 31. Oktober
- Anfrage Herr Dr. Rohrweck 
    
7Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung - Teil 2 -     
7.1Parkplätze mit Parkscheibenregelung am Hasenberger Weg     
7.2Sanierung der Fahrbahndecke der L 411 im Streckenabschnitt zwischen Remscheid-Lennep und Wuppertal-Beyenburg     
7.3Behebung von Fahrbahnschäden auf der B 237 in Fahrtrichtung Hückeswagen     
7.4Fehlerhafte Steuerung der Lichtsignalanlage im Bereich Blume     
8Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung     
9Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung     
10Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung     
11Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung - Teil 2 -     
11.1Defekter Personenaufzug am Bahnhof Lennep
- Anfrage Herr Kirchner 
    
12Baumentfernungen im Stadtbezirk Lennep
Jahresbilanz 2010 
14/0688 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 32 KB Mitteilungsvorlage 32 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Baumentfernungen im Stadtbezirk Lennep
Entfernung von zwei Pappeln an der Sporthalle Hackenberg, Hackenberger Straße 107 
14/0725 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 25 KB Vorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14 Nachtrag: 23.03.2011 Nummer 1 *Sachstand Frostschäden bis 15.02.2011
- Handlungsprogramm Gehweg- und Straßenschäden (Antrag SPD / FDP / B90/Grüne vom 12.01.2011
- Freigabe der Rückstellungen für Straßensanierungsarbeiten (Antrag der CDU vom 10.02.2011) 
14/0668 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 60 KB Mitteilungsvorlage 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage4 (DS14 0521) Dateigrösse: 41 KB Anlage4 (DS14 0521) 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 14-0668 Frostschäden nach Jahr Dateigrösse: 36 KB Anlage 1 14-0668 Frostschäden nach Jahr 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 14-0668 Frostschäden nach Prio Dateigrösse: 35 KB Anlage 2 14-0668 Frostschäden nach Prio 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 14-0668 Frostschäden Gehwege Dateigrösse: 22 KB Anlage 3 14-0668 Frostschäden Gehwege 22 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15 Nachtrag: 23.03.2011 Nummer 1 *Haushaltsplanberatungen 2011/2012
Ergebnishaushalt im Zuständigkeitsbereich des Fachdienstes Straßen und Brückenbau
hier: Sofortprogramm Straßenunterhaltung (Ergänzungsvorlage zu DS 14/459 und 14/564) 
14/0664 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 42 KB Vorlage 42 KB
Dokument anzeigen: 664 Einzeländerungen Dateigrösse: 11 KB 664 Einzeländerungen 11 KB
Dokument anzeigen: 664 Teilergebnisplan Dateigrösse: 61 KB 664 Teilergebnisplan 61 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Materialwahl für die Neubaumaßnahme Neugasse/Bachstraße  14/0673 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 26 KB Vorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Neugasse-Ausschnitt Dateigrösse: 118 KB Neugasse-Ausschnitt 118 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt Lennep" vom 13.09.1978  14/0377 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 41 KB Vorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1 - Aufhebungssatzung Sanierung Altstadt Lennep Dateigrösse: 21 KB Anlage_1 - Aufhebungssatzung Sanierung Altstadt Lennep 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage_2 - Gebietsabgrenzung San-gebiet Altstadt Lennep Dateigrösse: 854 KB Anlage_2 - Gebietsabgrenzung San-gebiet Altstadt Lennep 854 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
18 Nachtrag: 23.03.2011 Nummer 1 *Zuschlag für den Betrieb der RB 47 "Der Müngstener" an die Abellio Rail NRW GmbH; Flächenbedarf im Bereich des Bahnhofs Lennep (BP 485 und BP 624)  14/0655 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 29 KB Mitteilungsvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: 1 Schreiben von Abellio Rail vom 02.02.2011 Dateigrösse: 146 KB 1 Schreiben von Abellio Rail vom 02.02.2011 146 KB
Dokument anzeigen: 2_Lageplan_Betriebsstandort Dateigrösse: 632 KB 2_Lageplan_Betriebsstandort 632 KB
Dokument anzeigen: 3_Minderausbau_BP_485 Dateigrösse: 221 KB 3_Minderausbau_BP_485 221 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19 Nachtrag: 23.03.2011 Nummer 1 *Bootshafen Kräwinklerbrücke
hier: Entschädigungszahlungen 
14/0680 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 38 KB Mitteilungsvorlage 38 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
20 Nachtrag: 23.03.2011 Nummer 1 *Bootshafen Kräwinklerbrücke; Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.03.2011  14/0734 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 39 KB Mitteilungsvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.03.2011, Bootshafen Kräwinklerbrücke; Dateigrösse: 32 KB Anlage 1: Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.03.2011, Bootshafen Kräwinklerbrücke; 32 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung    
2Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung    
3Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung    
4Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung    
5Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung    
6Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung