Bezirksvertretung 3 - Lennep 08.02.2017

Zeit: 17:35-20:15 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:35
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 05.10.2016
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Niederschrift über die Sitzung vom 16.11.2016
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Niederschrift über die Sitzung vom 08.12.2016
5	Fragestunde für Einwohner
5.1	Verkehrssituation Lennep, Munsterplatz / Petersgasse			15/2743		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einwohnerfrage 127 KB Einwohnerfrage vom 31.08.2016 7 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6 Nachtrag: 02.02.2017 Nummer 1 *	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
6.1 Nachtrag: 02.02.2017 Nummer 1 *	Konzept zur städtebaulichen Entwicklung des Gebietes an der Kölner Straße zwischen Kreishaus und Trecknase - Anfrage von Frau BV Kemper-Heibutzki			15/3213		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 133 KB Anfrage von Frau BV Kemper-Heibutzki vom 01.02.2017 65 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
7.1	Umbau Kreuzung Trecknase; Sachstandsbericht
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Vermarktung der Liegenschaft "Schule Glocke", Kölner Straße 94
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
9	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
10	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
11	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
11.1	Ruhende Baustelle am Röntgen-Gymnasium - Anfrage Herr Haumann
11.2	Angebot an Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen in Lennep - Anfrage Herr Haumann
11.3	Bearbeitungsdauer für die Beantwortung offener Anfragen - Anfrage Herr Dr. Rohrweck
11.4	Lichtzeichenanlage im Bereich Munsterplatz / Petersgasse - Anfrage Herr Valitutto
11.5	Umbau Kreuzung Trecknase; Umleitungsstrecke über Robert-Schumacher-Straße - Alte Kölner Straße - Wülfingstraße - Anfrage Herr Valitutto
11.6	Kosten der Verlagerung der auf dem Jahnplatz nachgewiesenen Grunddienstbarkeiten - Anfrage Herr Kirchner
11.7	Sicherung einer Böschung an der Balkantrasse, Höhe Tennishalle Bergisch Born nach Baumschnitt - Anfrage Herr Kötter
12	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017 im Stadtbezirk Lennep			15/3108		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Antrag Remscheid-Lennep 2 MB Verordnung Lennep 2017 14 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
13 Nachtrag: 08.02.2017 Nummer 3 *	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.04.2017 im Stadtbezirk Remscheid-Lennep			15/3247		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB Antrag Lennep Offensiv vom 20.12.2016 2 MB Schreiben Lennep Offensiv vom 03.02.2017 5 MB Verordnung Lennep 2.4.2017 14 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Geplante Leitungsverlegungen der EWR GmbH in der Altstadt Lennep - Mdl. Bericht der Technischen Betriebe Remscheid
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
15	DOC Remscheid – Fällgenehmigungen für geschützte Bäume im Bereich des geplanten DOC und des Parkhauses (Röntgenstadion, Jahnplatz und Kirmesplatz)			15/3169		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB 1 - Fällantrag für das Gelände des zukünftigen DOC 2 MB 2 - Fällantrag für das Gelände des zukünftigen Parkhauses 2 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0
16	BP 633 – Gebiet: nördlich Heinrich-Hertz-Straße, östlich Knusthöhe 1. Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (gem. §§ 3 (1) BauGB i.V.m. 13a BauGB) 2. Entscheidung über die im Rahmen der vorgezogenen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (gem. §§ 4 (1) i.V.m. 13a BauGB) 3. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 633 (gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 13a BauGB)			15/3106		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB 1. Entwurfsbegründung mit Anlagen 6 MB 2. Bebauungsplanentwurf insgesamt 2 MB 2.1 Bebauungsplanentwurf Planteil 406 KB 2.2 Bebauungsplanentwurf Legende 2 MB 3. Stellungnahmen TÖB 11 MB 4. Ergebnisbericht TÖB 57 KB 5. Stellungnahmen Bürger 2 MB 6. Ergebnisbericht Bürger 53 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
17	Urbanes Grün stärken - Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2016 zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 30.08.2016			15/2836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 158 KB Baumschutz Statistik 2014 5 KB Baumschutz Statistik 2015 5 KB Baumschutz Statistik 2016 5 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
18 Nachtrag: 08.02.2017 Nummer 2 *	Verfahren zur Verwendung der Mittel für das Programm "Schönere Stadtteile"			15/3138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 204 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
19	Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin sowie Abberufung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin			15/3143		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 169 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
20 Nachtrag: 02.02.2017 Nummer 1 *	Entfernung von vier Säuleneichen auf dem städtischen Grundstück Hardtpark			15/3190		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 230 KB Lageplan Säuleneichen Hardtpark 166 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
2.1	Vermarktung der Liegenschaft "Schule Glocke", Kölner Straße 94
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung