Bezirksvertretung 2 - Süd 18.04.2018

Zeit: 17:30-19:35 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:30
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2018
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2018
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4	Fragestunde für Einwohner
5	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
5.1	Straßenreinigung im Quartier Hohenhagen / Fichtenstraße - Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 21.11.2017			15/4253		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 2 - Süd vom 21.11.2017 469 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
5.2	Vorstellung der Planungen für Gewerbegebiete im Südbezirk			15/4729		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage CDU 249 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
6.1	Sanierung des Hauptweges auf dem Parkfriedhof Bliedinghausen
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Zuwegung Kita Sedanstraße
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
8	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
9 Nachtrag: 16.04.2018 Nummer 1 *	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
9.1 Nachtrag: 18.04.2018 Nummer 1 *	Schluss mit der „Flickschusterei“: Mehr Geld für Straßensanierungen im Haushalt einstellen			15/4744		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU 306 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
9.2	Der Blaue Mond soll als Landmarke Remscheid wieder strahlen			15/4726		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag SPD 261 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9.3	Rücknahme des Beschlusses Drucksache 15/4357			15/4709		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU 250 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9.4	Innenfläche des Kreisverkehres Hohenhagener Straße künstlerisch gestalten
9.4.1	Anträge der SPD-Fraktion vom 19.03.2018 zur Gestaltung der Innenflächen der Kreisverkehre Hohenhagener Straße und Klausener Straße			15/4764		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 147 KB Presseinformation 153 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9.4.2	Innenfläche des Kreisverkehres Hohenhagener Straße künstlerisch gestalten			15/4725		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag SPD 351 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9.5	Der Südbezirk braucht einen Frische- sowie einen Drogeriemarkt			15/4676		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU 249 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9.6 Nachtrag: 18.04.2018 Nummer 1 *	Spielplatz am Kuckuck verschönern			15/4832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag CDU 248 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
9.7 Nachtrag: 18.04.2018 Nummer 1 *	Verschmutzung und Vermüllung der Containerstandorte in Remscheid			15/4836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag W.i.R. 234 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
10	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
10.1	Feuerwehrbeeinflussung der Lichtsignalanlagen am Zentralpunkt hier: Sachstand zur Bereitstellung der notwendigen Investitionsmittel in 2018 - Anfrage Herr Grote
10.2	Verkaufspavillon mit Café auf dem Johann-Vaillant-Platz - Anfrage Frau Wilke
10.3	Mit Narzissen bepflanzte Mittelinseln und Grünstreifen an Remscheids Straßen - Mitteilung Frau Korff
10.4	Baumscheibe im Bereich der Fahrbahn der Straße Ehringhausen, Höhe Einmündung Albert-Strasmann-Weg - Anfrage Frau Korff
10.5	Aufenthalt von Tauben im Bereich der Unterführung - Anfrage Frau Rühl
10.6	Neue Nutzung des Otto-Pfeiffer-Hauses, Burger Straße - Anfrage Frau Korff
10.7	Tempo-Display an der Strucker Straße - Anfrage Frau Rühl
10.8	Baumpflanzungen im Bereich Fichtenstraße / Sedanstraße - Mitteilung Herr Schabla
11	Altengerechte Quartiersentwicklung Remscheid-Süd - Mdl. Bericht der Verwaltung
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12 Nachtrag: 18.04.2018 Nummer 1 *	Straßenschadensbericht und Straßenunterhaltungsprogramm 2018			15/4727		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 185 KB Anlage 1 zu DS 15 - 4727 73 KB Anlage 2 zu DS 15-4727 944 KB Anlage 3 zu DS 15 - 4727 80 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Straßenbeleuchtung in der Kantstraße			15/4496		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Straßenbeleuchtung Kantstraße 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Beschluss über den abweichenden Ausbau (Mehr- und Minderausbau) der öffentlichen Straßenverkehrsflächen im Bereich des Fluchtlinienplanes Nr. 80 – Gebiet: Sonnenhof - gem. § 125 (3) Nr. 1 und Nr. 2 BauGB			15/4702		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB 1. Lage im Stadtgebiet 6 MB 2. Auszug aus dem FLP 80 17 MB 3. Abweichender Ausbau Sonnenhof Blatt 1 v. 2 140 KB 4. Abweichender Ausbau Sonnenhof Blatt 2 v. 2 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
2.1	Wiederaufstellung des Mannesmann-Turms, Burger Straße
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
6.1	Maßnahme zum Gedenken an Rita Jungesblut-Wagner
6.2	Bürgerempfang der Bezirksvertretung in 2018