Bezirksvertretung 2 - Süd 22.10.2014

Zeit: 17:35-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:35
1	Änderung / Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2014
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
3	Fragestunde für Einwohner
4 Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1 *	Parkzeitverkürzung vom 07.04.2014 im Bereich der Kreuzung Burger Straße / Bliedinghauser Straße
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4.1 Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1 *	Rücknahme der Parkzeitverkürzung vom 07.04.2014 im Bereich der Kreuzung Burger Straße / Bliedinghauser Straße			15/0205		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 130 KB Anlage zur Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.08.2014 2 MB Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.08.2014 977 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.2 Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1 *	Beibehaltung der Parkzeitverkürzung vom 07.04.2014 im Bereich der Kreuzung Burger Straße / Bliedinghauser Straße			15/0433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anregung 130 KB Anlage zur Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.10.2014 265 KB Eingabe an die Bezirksvertretung 2 - Süd vom 08.10.2014 710 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1 *	Parkzeitenänderung Kreuzung Burger- / Bliedinghauser Straße			15/0437		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag W.i.R. 233 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
5	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
5.1	Rechtsgrundlage für die erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Discounters auf dem Gelände des ehemaligen Mannesmannparks
5.1.1	Rechtsgrundlage für die erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Discounters auf dem Gelände des ehemaligen Mannesmannparks - Anfrage von Herrn BV Wetzel in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 26.02.2014			14/4113		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 136 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.1.2	Rechtsgrundlage für die erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Discounters auf dem Gelände des ehemaligen Mannesmannparks -Anfrage von Herrn BV Wetzel in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 -Süd am 26.02.2014; Vorlage 14/4113			15/0285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 154 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Ausbauarbeiten Kindertageseinrichtung Struck - Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd			15/0166		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 130 KB CDU Anfrage Kindergarten Struck 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.3	Verkehrsüberwachung in der Straße Struck - Anfrage von Frau BV Rühl in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0258		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 134 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Oststraße / Breslauer Straße - Anfrage von Frau BV Rühl in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0259
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Ärztliche Versorgung in Remscheid
5.5.1	Ärztliche Versorgung in Remscheid - Anfrage von Frau BV Rühl in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0260		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 136 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5.2	Anfrage der FDP vom 15.08.2014 - Ärztliche Versorgung in Remscheid sichern -			15/0200		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 170 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5.3	Ärztliche Versorgung in Remscheid sichern Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 15.08.2014			15/0199		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 131 KB 20140821 Anfrage Hausärzte 66 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.6	Schließung der Nahkauf Filiale Baisieper Straße / Ecke Strucker Straße? - Anfrage von Frau BV Rühl in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0261		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 139 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7	Bauliche Mängel an der Friedhofskapelle auf dem Städtischen Friedhof Bliedinghausen
5.7.1	Bauliche Mängel an der Friedhofskapelle auf dem Städtischen Friedhof Bliedinghausen - Anfrage von Frau BV Korff in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0262		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 135 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7.2	Bauliche Mängel an der Friedhofskapelle auf dem Städtischen Friedhof Bliedinghausen - Anfrage von Frau Korff in der Sitzung vom 20.08.2014			15/0292		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 147 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.8	24-Stunden-Baustellenbetrieb zur Sanierung der Fahrbahndecke der Neuenkamper Straße - Anfrage von Herrn BV Wetzel in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0263		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 136 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.9	Herstellung einer Fahrspur für Linksabbieger in der Burger Straße zur Erschließung des Baugrundstücks Burger Straße 85 - Anfrage von Herrn BV Wetzel in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0264		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 137 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
6.1	Schuttablagerungen auf den Grundstücken Ulmenstraße 6 bis 12
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
8	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
9	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
10	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
10.1	Tempo 30 für die Strecke Fichtenstraße - Hohenhagen - Mitteilung Herr Grote
10.2	Firmenjubiläum der Modeschatulle, Lenneper Straße 4 - Mitteilung Herr Grote
10.3	Frühzeitige Unterrichtung des Bezirksbürgermeisters über anstehende Verkehrseinschränkungen / Straßensperrungen im Stadtbezirk - Anfrage Herr Grote
10.4	Bussonderspur zum Wohngebiet Hohenhagen - Anfrage Herr Grote
10.5	Umsetzung der Wertstoff-Sammelcontainer im Bereich des Parkplatzes Mebusmühle - Anfrage Frau Korff
10.6	Umsetzung der Wertstoff-Sammelcontainer an der Burger Straße, Höhe Otto-Pfeiffer-Haus - Anfrage Frau Korff
10.7	Baufortschritt im Bereich der Baustelle Ueberfelder Straße / Vor dem Anger - Anfrage Herr Steinheuser
10.8	Linksabbiegen von der Burger Straße in die Sichelstraße ermöglichen? - Anfrage Herr Steinheuser
10.9	Nachfolge in der Bezirksdienststelle Handweiser der Polizeiinspektion Remscheid - Anfrage Herr Schabla
10.10	Löwenskulptur im Kreisverkehr Hohenhagener Straße? - Anfrage Herr Schabla
10.11	Wassereinbruch bei Starkregen auf einem Grundstück in Ehringhausen - Anfrage Frau Korff
10.12	Bauvorhaben zur Erweiterung der Lidl-Filiale an der Neuenkamper Straße - Sachstandsbericht - Anfrage Herr Wetzel
11	Anfrage des Seniorenbeirats Herr Göbert - Verkehrssituation auf der Fichtenstraße			15/0266		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 131 KB Anfrage Seite 1 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
12	Zukünftige Nutzung des ehemaligen Forstamtsgebäudes an der Intzestraße - Anfrage von Herrn BM Grote in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 20.08.2014			15/0342		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 147 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Einzelhandelskonzept Frage zum Bestand von Lebensmittelfachgeschäften			15/0352		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 240 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
14	Bebauungsplan Nr. 478 10. Änderung, Gebiet Hohenhagen - Teilflächen: a) Westlich Am Alten Flugplatz, östlich Eschenstraße b) Nordwestlich Am Alten Flugplatz, südlich Fichtenstraße c) Südlich Am Alten Flugplatz, nördlich Wörthstraße d) Nördlich AmAlten Flugplatz, südlich Weißenburgstraße e) Südlich Am Alten Flugplatz, östlich Saverneweg 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)			15/0354		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB 1_Ergebnisbericht öffentliche Auslegung 30 KB 2_Ergebnisbericht frühzeitige Behördenbeteiligung 183 KB 3_Bebauungsplan 478 10. Änd. 1 MB 4_Planbegündung 84 KB 5_zusammenfassende Erklärung 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0
15	Ausgleichszahlungen und Bußgeldfestsetzung im Zusammenhang mit Baumentfernungen auf dem Grundstück Intzestraße 171			15/0223		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 147 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
16	Neupflanzungen von Obstbäumen im Bereich Hohenhagen			15/0355		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 144 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
17	Anfrage Herr BV Wetzel zur Anzahl der bestehenden und geplanten Stellplätze im Zuge des Bauvorhabens Burger Str. 85			15/0278		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 144 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
18 Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1 *	DS 15/0121 - Haushaltsplan (Entwurf) 2015 und 2016 - Anteile der Bezirksvertretung 2 -Süd an den Haushaltsansätzen - Ergänzende Informationen auf Anfrage von Frau Korff und Herrn Wetzel aus der Sitzung der BV vom 20.08.2014			15/0392		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 151 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50
1	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftliche Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Bezirksvertreter/-innen, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Mitglieder der Bezirksvertretung gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
6.1	Schließung der Nahkauf Filiale Baisieper Straße / Ecke Strucker Straße
6.2	Unbebautes Grundstück nördlich der Sophie-Scholl-Gesamtschule