Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr 20.11.2014

Zeit: 17:00-19:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Bestellung eines Schriftführers und mehrerer Stellvertreter/-innen			15/0375		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
2	Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern			15/0533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 138 KB
3	Änderung/Erweiterung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
4.1	Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW in Remscheid - Anfrage der CDU-Fraktion			15/0367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 134 KB CDU Tariftreuegesetz 21 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.1.1	Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG NRW) in Remscheid			15/0513		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 169 KB TVgG NRW - Stellungnahme Stadtwerke Remscheid GmbH 59 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.2	Materialproben und Visualisierungen der Planungen DOC - Anfrage der CDU-Fraktion			15/0419		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 133 KB CDU_Anfrage Innen- und Außembereich DOC 14 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.3 Nachtrag: 12.11.2014 *	Verkehrsaufkommen Autobahnanschluss Blume Überprüfung des möglichen DOC Verkehrsaufkommens über Lüttringhausen, d. h. Kreuzung Eisernstein und Autobahnanschluss Blume			15/0587		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage W.i.R. 222 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.4 Nachtrag: 18.11.2014 *	Sachstand zum Erhalt des Stadtparkteiches - Anfrage der SPD-Fraktion			15/0598		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 132 KB SPD_ Anfrage Stadtparkteich (Ausschuss Stadtentwicklung) 227 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.5 Nachtrag: 18.11.2014 *	Konzept zur Revitalisierung der Innenstand – Abriss der Pavillons auf der Alleestraße (Projekt Nr. 2.4) - Anfrage der SPD-Fraktion			15/0616		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage 136 KB SPD Anfrage Abriss Pavillons Alleestraße (Stadtentwicklung) 279 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
4.5.1 Nachtrag: 20.11.2014 *	Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt – Abriss der Pavillons auf der Alleestraße (Projekt Nr. 2.4) Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.11.2014			15/0631		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 175 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
5.1	„Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt Remscheid“ – Beantragung von Mitteln der Städtebauförderung			15/0399		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 167 KB Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt 5 MB Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt Anhang 3 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
7	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
8	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
8.1	Remscheid an das Fernbusnetz anschließen - Antrag der CDU-Fraktion			15/0379		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 132 KB CDU Antrag Fernbusse 14 KB
	Beschluss:	zurückgestellt
8.1.1 Nachtrag: 12.11.2014 *	Fernbuslinien in Remscheid hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 02.10.2014			15/0556		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 143 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
8.2	Wohnmobilstellplätze in der Nähe des DOC - Antrag der W.i.R.-Ratsgruppe			15/0447		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag W.i.R. 232 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung
9.1	Umbau des Restaurants "Ratskeller" - Anfrage von RM Quinting
9.2	Zugverkehr über die Müngstener Brücke - Anfrage von RM Kase
9.3	Anbindung der Friedhöfe an den öffentlichen Personennahverkehr - Hinweis von Herrn Bobring, Mitglied des Beirats für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen
10 Nachtrag: 12.11.2014 *	Bebauungsplan Nr. 478 10. Änderung, Gebiet Hohenhagen - Teilflächen: a) Westlich Am Alten Flugplatz, östlich Eschenstraße b) Nordwestlich Am Alten Flugplatz, südlich Fichtenstraße c) Südlich Am Alten Flugplatz, nördlich Wörthstraße d) Nördlich AmAlten Flugplatz, südlich Weißenburgstraße e) Südlich Am Alten Flugplatz, östlich Saverneweg 1. Entscheidung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB) 2. Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) 3. Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 7 GO NRW)			15/0354		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB 1_Ergebnisbericht öffentliche Auslegung 30 KB 2_Ergebnisbericht frühzeitige Behördenbeteiligung 183 KB 3_Bebauungsplan 478 10. Änd. 1 MB 4_Planbegündung 84 KB 5_zusammenfassende Erklärung 11 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
11 Nachtrag: 18.11.2014 *	Regionales Strukturprogramm für die neue Förderperiode 2014-2020			15/0412		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 163 KB Anlage_1_Regionales_Strukturprogramm 2 MB Anlage_2_Kostenschätzung_Remscheider_Projekte 344 KB Anlage_3_Datenblätter_Remscheider_Projekte 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
12 Nachtrag: 18.11.2014 *	Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH - Wirtschaftsplan 2015			15/0474		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB Wirtschaftsplan 2015 204 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
13	Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH - Bestellung eines Stellvertreters in der Gesellschafterversammlung und im Lenkungsausschuss			15/0477		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 145 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
14	Haushaltsplan 2015/2016 - Fachausschussberatungen Beschluss der Teilergebnispläne und des Investitionsprogramms			15/0480		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 386 KB
	Beschluss:	weiter verwiesen zur Entscheidung
Nicht öffentlicher Teil:
1	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 2.5 und 12.2 der Geschäftsordnung
1.1	Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
2	Mitteilungen der Verwaltung gem. Ziff. 2.5 der Geschäftsordnung
3	Schriftl. Berichte der Verwaltung über den Stand der zur Ausführung beschlossenen Anträge gem. Ziff. 2.6 der Geschäftsordnung
4	Vorschläge zur Tagesordnung gem. Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung
5	Anträge von Ausschussmitgliedern, Gruppen oder Fraktionen außerhalb der Tagesordnung gem. Ziff. 11.1 der Geschäftsordnung
6	Anfragen der Ausschussmitglieder gem. Ziff. 12.3 der Geschäftsordnung