BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5244  
Aktenzeichen:2.45-Freibad Eschbachtal
Art:Beschlussvorlage  
Datum:18.08.2018  
Betreff:Bundesprogramm 2018 "Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 dl-projektaufruf Dateigrösse: 179 KB Anlage 1 dl-projektaufruf 179 KB

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Remscheid beschließt die Teilnahme an dem Bundesprogramm „Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

 

 

 


Klima-Check

Derzeit nicht klimarelevant

Begründung

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) ist eine Ressortforschungseinrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) Es berät die Bundesregierung bei Aufgaben der Stadt- und Raumentwicklung sowie des Wohnungs-, Immobilien- und Bauwesens.

 

Das BBSR hat Anfang Augst 2018  einen einmaligen Projektaufruf im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms veröffentlicht. Die Einzelheiten und Rahmenbedingungen sind der beigefügten Anlage 1 zu entnehmen.

 

Im Gegensatz zu dem Projetaufruf aus 2015 stehen hier Freibäder besonders im Fokus, da hier ein besonderer Instandsetzungsrückstand gesehen wird. (Seite 2)

 

Frist zur Einreichung von Projektvorschlägen war der 31.08.2018. Aufgrund des knappen Zeitraumes bestand Einigkeit innerhalb des Verwaltungsvorstandes, an dem Projektaufruf teilzunehmen.

 

Für die Antragstellung ist nach dem Projektaufruf des Ministeriums die Vorlage eines entsprechenden Stadt- oder Gemeinderatsbeschlusses notwendig.

 

Mit einer Förderentscheidung ist in November/Dezember 2018 zu rechnen.

 

Durch den entstandenen Zeitdruck können die zu erstellenden groben Projektskizzen nicht rechtzeitig zur Ratssitzung vorgelegt werden, das Gleiche gilt für die grobe Kostenschätzung.

 

Die Verwaltung schlägt vor, diese Unterlagen in einer gesonderten Vorlage vorzustellen.

 

Bei positiver Bescheidung der Förderung sind durch den Rat der Stadt konkrete Umsetzungsbeschlüsse zu fassen, einschließlich der haushaltssanierungsplanverträglichen Einplanung.

 

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

Neuhaus

Beigeordneter

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister