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Name:15/5276  
Aktenzeichen:4.12.1
Art:Beschlussvorlage  
Datum:28.08.2018  
Betreff:Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag

 

1.      Der Rat der Stadt Remscheid beschließt den „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ als strategische Grundlage zur Stärkung, Ausweitung und Verzahnung der grünen Infrastruktur im Bergischen Städtedreieck.

2.      Der Regionale Arbeitskreis „Grüne Infrastruktur“ des Bergischen Städtedreiecks wird aufrechterhalten.

 


Klima-Check

 

Klimarelevante Belange sind nicht direkt betroffen, da nur ein Vorrats- und kein Umsetzungsbeschluss gefasst wird. Mit der Entwicklung der grünen Infrastruktur werden neben der Umweltgerechtigkeit, der Biodiversität und der Freiraumqualität in den Stadtquartieren auch der Klimaschutz und die Klimaanpassung gefördert. Auf die Klimarelevanz der vorgeschlagenen Projekte wird in der Datenblättern im Einzelnen verwiesen.

 

Begründung

 

1. Beschlussfassung

 

Die Beschlussfassungen sind interkommunal zwischen Bergischer Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Remscheid, Solingen und Wuppertal abgestimmt, um gleichlautende Ratsbeschlüsse in den Städten zu veranlassen.


 

 

Die Beschlussfassung Nr. 1 erfolgt als sogenannter „Vorratsbeschluss“. Dies bedeutet, dass für die Finanzierung der Projekte bzw. Einzelmaßnahmen aktuell keine Mittel bereitstehen und im kommunalen Haushalt nicht eingeplant sind.

Der Masterplan „Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ dient für Remscheid und das eigene Stadtgebiet als Orientierung und Vorlage für nachfolgende Umsetzungsbeschlüsse und –projekte. Für diese sind gesonderte Beschlussfassungen bzw. investive Mitteleinplanungen erforderlich.

 

Eine Umsetzung der betreffenden Projekte steht unter dem Vorbehalt einer kommunalen Mittel- und Ressourceneinplanung. Die Stadt Remscheid behält sich eine weitere Beteiligung an nachfolgenden Umsetzungsschritten vor.

 

Die Beschlussfassung erfolgt durch den Rat.

Die anderen Gremien sprechen entsprechende Empfehlungen aus.

 

 

2.  Sachverhalt (interkommunal abgestimmter Text)

 

Mit dem „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ liegt erstmals ein regionales Gesamtkonzept zur Entwicklung eines Netzwerks natürlicher und naturnaher Flächen (Grüne Infrastruktur) im Bergischen Städtedreieck vor. Der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) oblag die Federführung. Innerhalb eines Jahres wurde in Zusammenarbeit mit den drei Bergischen Städten und zahlreichen Initiativen das Konzept erarbeitet und am 28. Juni 2018 im Rahmen einer Fachveranstaltung in Wuppertal öffentlichkeitswirksam präsentiert. Das vorliegende Konzept zeugt von einem starken bürgerschaftlichen Engagement für die grüne Infrastruktur in der Region und hat eine hohe Aufmerksamkeit bei Fachöffentlichkeit und Medienvertretern erzeugt.

 

Dem Masterplan liegt ein breites Verständnis von Grüner Infrastruktur zu Grunde. Es umfasst sowohl die Landschaftsräume als auch die städtischen Freiräume, aber auch lineare Entwicklungsbänder der Flussläufe und grüne Korridore der Radbahntrassen.

 

Mit dem „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ werden die unterschiedlichen Elemente der regionalen Grünen Infrastruktur zusammengedacht und anhand der folgenden Leitthemen profiliert und geschärft:

 

  • Topografie und Landschaft – bewegt
  • Stadtgrün und grau-grüne Infrastruktur – vielfältig
  • Bewegungsräume und aktive Mobilität - vernetzt

 

Mit dem Begriff Weitsicht werden in seiner Doppelbedeutung zwei Themen angesprochen, die für den Masterplan tragend sind. Die Eigenart der bewegten Landschaft mit seinen Sichten und Weiten wird betont und gleichzeitig die längerfristige Perspektive einer nachhaltigen regionalen Entwicklung der Grünen Infrastruktur adressiert.

 

Der „Masterplan Grünes Städtedreieck“ stellt ein konsistentes Gesamtkonzept zur Entwicklung der Grünen Infrastruktur in der Region dar. Es zeichnet sich durch gemeinsame Handlungsschwerpunkte aus, die anhand der Leitthemen, Handlungsfelder und Projektideen strukturiert und fixiert sind. Der „Masterplan Grünes Städtedreieck“ baut unmittelbar auf dem „Integrierten Handlungskonzept (IHK) Grüne Infrastruktur“ auf. Die Konzepte widersprechen sich somit nicht und stehen nicht in Konkurrenz zueinander.


 

 

Mit dem „Masterplan Grünes Städtedreieck“ sollen auch die diesem zu Grunde liegenden Analysedaten und Strategieansätze in den Planungsalltag der drei Städte implementiert werden. Zu diesem Zweck sind die Plandaten allen beteiligten Kommunen in digitaler Form zur Verfügung gestellt worden. Erwünscht ist eine Übernahme in die lokalen GIS-Systeme.

 

Aufbauend auf Beschlüssen der Verwaltungsvorstände der drei Bergischen Großstädte sollen nun gleichlautende Ratsbeschlüsse gefasst werden. Diese dienen als Grundlage zur Stärkung, Ausweitung und Verzahnung der grünen Infrastruktur im Bergischen Städtedreieck. Aufbauend auf dem „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ sollen projektbezogen in den nächsten Jahren für die Umsetzung einzelner Maßnahmen Fördermittel durch die Städte und die BSW akquiriert werden. Zur Umsetzung dieser Strategien und Projekte gibt es kein einzelnes umfassendes Förderprogramm. Um weitere Förderkulissen zu erschließen und projektbezogen kontinuierlich nach passenden Förderzugängen zu suchen soll der regionale Arbeitskreis „Grüne Infrastruktur“ weiter regelmäßig tagen.

 

Mit dem Beschluss des Masterplanes entstehen keine finanziellen Verpflichtungen. Es wird lediglich die Voraussetzung dafür geschaffen, aus einem Gesamtkonzept heraus Förderzugänge für einzelne Projekte zu eröffnen.

 

Bei folgenden Projekten des „Masterplans Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ wäre das Remscheider Stadtgebiet im Umsetzungsfall gemäß aktuellem Sachstand betroffen:

 

Masterplan Grünes Städtedreieck - Region mit Weitsicht

 

Leitthema: Bewegt - Topografie und Landschaft

 

Handlungsfeld - Topografie erleben – Sichten und Weite als Alleinstellungsmerkmal profilieren

  • TL-T1 Land mit Aussicht
  • TL-T2 Entwicklung Toolbox „Sichten und Weite“

 

Handlungsfeld - Wasser in der Landschaft halten

  • TL-W1 Regionale Potenziale zur Renaturierung „grauer“ Wasserinfrastruktur ermitteln
  • TL-W2 Urbane Gewässer - gewässerintegrierter Überflutungsschutz, Revitalisierung von Fließgewässern

 

Handlungsfeld - Die Wupper als blau-grünes Rückgrat profilieren

  • TL-Wu1 Der Fluss mit vielen Gesichtern, Profilierung und Qualifizierung
  • TL-Wu2 Schaffung durchgängiger Wupperradwege

 

Handlungsfeld - Die Region mit ihrer Natur- und Kulturlandschaft stärken

  • TL-R1 Essbare Landschaft - Städtedreieck
  • TL-R2 Biologische Station Mittlere Wupper - Aktionsraum für städteübergreifenden Biotop- und Artenschutz
  • TL-R3 Förderung der Biodiversität

 

Leitthema: Vielfältig - Stadtgrün und grau-grüne Infrastruktur

 

Handlungsfeld - Regionale Strahlkraft von grünen Highlights verstärken

  • SG-R1 Route der Gartenkultur
  • SG-R4 Aufwertung des Stadtparks Remscheid

 


 

 

Handlungsfeld - Stadtquartiere mit Stadtgrün aufwerten

  • SG-S1 Bökerspark und Stadtfriedhof BM-T1 Regionalen Verbund stärken – Aktivierung weiterer ehemaliger Trassen
  • SG-S4 Grünzug Lobach südlich Honsberg

 

Handlungsfeld - Graue Infrastruktur grüner machen (im „Huckepack“) Fokus klimatisch belastete Bereiche

  • SG-Gi1 Straßengrünoffensive
  • SG-Gi2 Klimaanpassung durch Entsiegelung
  • SG-Gi3 Dachbegrünung als stadtklimatische Ausgleichsmaßnahme
  • SG-Gi4 Transformation in Gewerbegebieten - Grün statt Grau
  • SG-Gi5 Handlungsprogramm „Grün in der Stadt“
  • SG-Gi6 Mein kleines Grün – Kampagne für privat initiierte Begrünung

 

Handlungsfeld - Bildung und Teilhabe durch grüne Lernorte

  • SG-B3 Schulhöfe als grüne Klassenzimmer

 

Leitthema: Vernetzt - Bewegungsräume und aktive Mobilität

 

Handlungsfeld - Verknüpfung der Trassen untereinander und mit der Stadt

  • BM-T3 Ausbau Feinvernetzung - Schaffung/Qualifizierung lokaler Verbindungen
  • BM-T4 Vermittlung der Bewegungsräume und Navigationsmöglichkeiten über diverse Medien/Kanäle

 

Handlungsfeld - Netzartige Grünkorridore stärken

  • BM-N1 Integrierte Planung und Verzahnung der trassenbegleitenden Freiräume
  • BM-N2 Entwicklung von Freiflächen auf Potenzialflächen/Brachen

 

Handlungsfeld - Qualifizierung der Ausstattung für eine einladende Bewegungskultur

  • BM-Q2 Aus- bzw. Rückbau Radinfrastruktur

 

Eine Vertiefung der Projekte und Betroffenheiten ist anlassbezogen möglich.

 

 

3. Sonstiges

 

Von den unter 2. gelisteten Projekten ist das Stadtgebiet in folgenden Fällen hauptsächlich und nicht nur neben den anderen Städten betroffen:

 

- SG-R4 Aufwertung des Stadtparks Remscheid

- SG-S1 Bökerspark und Stadtfriedhof

- SG-S4 Grünzug Lobach südlich Honsberg

- SG-Gi4 Transformation in Gewerbegebieten - Grün statt Grau

- SG-Gi5 Handlungsprogramm „Grün in der Stadt“

 

Der „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ ist vollständig in der Langfassung beigefügt. Wie den Anlagen entnommen werden kann, ist dieser in einen konzeptionellen Teil sowie in einen Anhang mit den Projektdatenblättern aufgegliedert.

 

Eine Fachveranstaltung, eine Ergebnispräsentation und ein Austausch zu dem gemäß den Anlagen vorgelegten „Masterplan Grünes Städtedreieck – Region mit Weitsicht“ erfolgte auf Grundlage einer Kurzfassung am 28.06.2018.


 

 

Zu dieser Fachtagung im Veranstaltungsort Elisenhöhe GmbH, Elisenhöhe 1-2, 42107 Wuppertal waren u. a. die Mitglieder

-  des Rates,

-  des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses,

-  des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr,

-  des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung sowie

-  des Naturschutzbeirates

der Stadt Remscheid eingeladen.

 

Ebenso waren Gremienvertreter der Städte Solingen und Wuppertal, weitere Behörden und Institutionen sowie eine Vielzahl von bürgergesellschaftlichen Institutionen involviert.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

 

Für die Finanzierung der Projekte bzw. Einzelmaßnahmen sind aktuell keine Mittel im kommunalen Haushalt eingeplant. Eine Umsetzung ist jeweils von nachfolgenden Beschlüssen abhängig.

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

Siehe oben.

 

Das Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklung ist zunächst nur durch den hiermit vorgelegten Masterplan betroffen; über die Umsetzung der Projekte und Einzelmaßnahmen wird gesondert zu befinden sein.

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister