BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5316  
Art:Anfrage SPD  
Datum:07.09.2018  
Betreff:Sachstand Sicherheitskonzept
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage SPD Dateigrösse: 335 KB Anfrage SPD 335 KB

Remscheid, 10.09.2018

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

 

die SPD-Fraktion bittet in der o. a. Sitzung um Beantwortung nachfolgender Fragen:

 

  1. Gibt es bereits erste Erkenntnisse und Analysen zum Sicherheitskonzept?

 

  1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Remscheider Ordnungs- und Sicherheitsinitiative (ROSI), gibt es schon erste Erfahrungswerte?

 

Begründung:

 

Am 08.03.2016 wurde dem BUKO mit Drs. 15/2197 ein Sicherheitskonzept vorgelegt, welches den wesentlichen Aufbau, Ausstattung, Aufgaben und Arbeitsweise des Kommunalen Ordnungsdienstes erläuterte.

Im September 2017 gründete sich die „Remscheider Ordnungs- und Sicherheitsinitiative (ROSI). Diese soll regelmäßig mindestens zweimal jährlich tagen.

Offensichtlich haben diese Konzepte noch nicht den erwünschten Erfolg erzielt.

Nun wird in Anträgen und Anfragen (seitens der CDU) in der Bezirksvertretung und im Seniorenbeirat von Angsträumen gesprochen, die sich u. a. auf dem Theodor-Heuss-Platz, Theatervorplatz oder im Allee-Center befinden.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der Fragen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

gez. Sven Wolf, MdL

Fraktionsvorsitzender 

 

 

gez. Sebastian Thiel

Sprecher der SPD-Fraktion

im Ausschuss Bürger, Umwelt,

Klimaschutz und Ordnung