BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5462  
Aktenzeichen:1.20.1
Art:Beschlussvorlage  
Datum:19.10.2018  
Betreff:Doppelhaushalt 2019/2020
Beratung des Entwurfs in der Zuständigkeit des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 412 KB Vorlage 412 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Teilpläne Dateigrösse: 267 KB Anlage 1 Teilpläne 267 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Investitionsprogramm Dateigrösse: 104 KB Anlage 2 Investitionsprogramm 104 KB

Beschlussvorschlag

  1. Vorbehaltlich von in gleicher Sitzung gefasster Änderungsbeschlüsse zu den einzelnen Teilergebnisplänen, wird der am 06.09.2018 in den Rat der Stadt eingebrachte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Jahre 2019 / 2020, ergänzt um die bereits beschlossenen Veränderungen aus den DS 15/5001 im Bereich der Zuständigkeit der Teilhaushalte dieses Fachausschusses (Anlage 1) beschlossen.

  2. Das Investitionsprogramm im Bereich der Zuständigkeit dieses Fachausschusses (Anlage 2) wird beschlossen.

 

 

Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

s. Anlagen 1 und 2

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

Klima-Check

Entfällt

Begründung

Aufstellungsverfahren des Doppelhaushaltes 2019 / 2020

Mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 erfolgte eine umfassende Neuplanung aller Aufwendungen und Erträge, Ein- und Auszahlungen in Zusammenarbeit mit den Fachdiensten. Die Beschlüsse der 7. HSP-Fortschreibung mit Datum vom 30.11.2017 wurden hierbei gleichermaßen berücksichtigt.

 

Die Haushaltsgespräche mit den Fachdiensten wurden unter folgenden Maßgaben zur Erfüllung des Haushaltssanierungsplanes geführt:

 

-       Erzielen des ausgeglichenen Haushaltes

-       Durchführung einer strengen Aufgabenkritik – wie bereits in den Vorjahren

-       Ausweitung der Aufgabenwahrnehmung, insbesondere im Bereich der freiwilligen Leistungen, nur bei entsprechender Refinanzierung.

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Bestandteilen, dem Haushaltsplan und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023, wurde am 06.09.2018 in den Rat der Stadt eingebracht. Gemäß des Beschlussentwurfs der DS-Nr. 15/5235 wurde der Haushaltsplanentwurf zur Beratung in die zuständigen Gremien verwiesen und liegt nun mit der vorliegenden Drucksache zur Erörterung und Entscheidung vor.

 

Die Fachdienste vertreten ihre jeweiligen Produkte und geben Auskünfte zu den vorliegenden Teilplänen und dem Investitionsprogramm auf Grundlage des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2019 / 2020. Hierzu wird ein Vertreter des jeweiligen Fachdienstes an der Ausschusssitzung teilnehmen.

 

Zudem sind dem Vorbericht zum Doppelhaushaltsentwurf grundsätzliche Erläuterungen zur Haushaltslage und einzelnen maßgeblichen Bestandteilen des Haushaltsplanes zu entnehmen.

 

Als Anlage zu dieser Beschlussvorlage sind die in den Zuständigkeitsbereich des Fachausschusses fallenden Teilergebnispläne, ergänzt um die nach Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes beschlossenen Änderungen und die Einzelmaßnahmen aus dem Investitionsprogramm zum o.g. Einbringungsstand (Entwurf) zur Beschlussfassung beigefügt (Anlagen 1 und 2).

 

Folgende Beschlüsse wurden nach Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für die Jahre 2019/2020 gefasst und führen zu den aufgeführten Veränderungen in den Teilergebnisplänen im Zuständigkeitsbereich des Fachausschusses:

 

 

 

Änderungen im Beratungsverfahren

Sofern verwaltungsseitig zwingender Änderungsbedarf am Entwurf des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 erachtet wird, werden gesonderte Ergänzungsvorlagen ins Beratungsverfahren eingebracht und dem Fachausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Änderungsbedarfe durch den jeweiligen Fachausschuss an den Teilplänen bzw. dem Investitionsprogramm sind hiervon unbenommen.

 

Über die Beschlussfassungen des jeweiligen Fachausschusses entscheiden der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss und der Rat der Stadt im Rahmen der Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2019 / 2020 am 22. November 2018.

 

 

In Vertretung

 

Wiertz

Stadtdirektor und Stadtkämmerer

 

 

 

 


Mast-Weisz

Oberbürgermeister