BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5551  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:05.11.2018  
Betreff:Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 145 KB Vorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 _Synopse_BSW Dateigrösse: 396 KB Anlage 1 _Synopse_BSW 396 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 _Gesellschaftsvertrag_BSW Dateigrösse: 159 KB Anlage 2 _Gesellschaftsvertrag_BSW 159 KB

Beschlussvorschlag

Der Vertreter der Stadt Remscheid in der Gesellschafterversammlung der Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH wird beauftragt, wie folgt abzustimmen:

 

Den Änderungen des Gesellschaftsvertrags wird zugestimmt.

 

 


Klima-Check

Keine Relevanz

Begründung

Die Anpassung des Gesellschaftsvertrags wird durch die Mandatsniederlegung von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Koch, Rektor der Bergischen Universität, notwendig. Mit Schreiben vom 12.07.2018 erklärt Herr Prof. Koch gegenüber der Bergische Struktur und Wirtschaftsförderungs-gesellschaft mbH, dass er die Mandate als Beiratsmitglied und als Vorsitzender des Gremiums zum 01.10.2018 niederlegt.

 

Nach § 21 Abs. 3 des aktuell gültigen Gesellschaftsvertrags ist der Rektor der Bergischen Universität gesetztes Mitglied des Beirates. Um eine Vertretung der Bergischen Universität im Beirat auch zukünftig sicherzustellen, ist demzufolge eine Änderung des Gesellschaftsvertrags notwendig.

 

Dazu wird vorgeschlagen, die Formulierung im Gesellschaftsvertrag zu ändern in „ein Vertreter des Rektorats der Bergischen Universität.“

 

Als weitere Änderung wird ein Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.12.2016 umgesetzt, demnach die Bezeichnung „Bergischer Regionalrat“ in „Bergischer Rat“ geändert wird.

 

Zudem werden kleinere formale Anpassungen des Gesellschaftsvertrags vorgenommen. Sämtliche Änderungen sind der beigefügten Synopse (siehe Anlage 1) zu entnehmen.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister