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Name:15/5580  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:09.11.2018  
Betreff:Stockder-Stiftung: Ausschüttung in 2019
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Verwendungsvorschlagsliste 2019 vom 31.10.2018 Dateigrösse: 999 KB Verwendungsvorschlagsliste 2019 vom 31.10.2018 999 KB

Beschlussvorschlag

Die im Jahr 2019 an die in der Alten- und Pflegeeinrichtung Stockder-Stiftung lebenden Bewohnerinnen und Bewohner auszuschüttenden Erträge der rechtlich unselbständigen Stockder-Stiftung sind für die Finanzierung der mit Schreiben vom 31.10.2018 beantragten Maßnahmen zu verwenden.

 


Klima-Check

Keine Relevanz

Begründung

Die Satzung der rechtlich unselbständigen Stockder-Stiftung sieht vor, dass die erzielten Erträge für nicht durch die Pflegesätze refinanzierte Maßnahmen zu verwenden sind. Diese Maßnahmen müssen den Bewohnerinnen und Bewohnern der Alten- und Pflegeeinrichtung Stockder-Stiftung unmittelbar zu Gute kommen.

 

Für das Jahr 2019 stehen 60.000 € zur Ausschüttung zur Verfügung. Hinzu kommen die in 2018 nicht abgerufenen Mittel sowie die in 2018 erzielten Zinserträge, die gemäß Mitteilung des Finanzamtes im Folgejahr auszuschütten sind. Die Höhe der nicht abgerufenen Mittel sowie der Zinserträge stehen frühestens Ende Januar 2019 fest.

 

Mit der als Anlage beigefügten Verwendungsvorschlagsliste vom 31.10.2018, Eingang bei der Kämmerei am 09.11.2018, werden für insgesamt 32 Maßnahmen  59.545 € beantragt.

Bei den aufgelisteten Maßnahmen handelt es sich überwiegend um Angebote für die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung, die teils schon über mehrere Jahre laufen, auf großen Zuspruch stoßen und demzufolge in Abstimmung mit dem Heimbeirat immer wieder beantragt werden, ergänzt um neue Angebote, die den sich ändernden Bedürfnissen der Bewohner und Bewohnerinnen Rechnung tragen.

 

Die beantragten Maßnahmen dienen u.a. schwerpunktmäßig der ergänzenden Förderung der Bewohnerinnen und Bewohner, die aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes die Einrichtung nicht mehr verlassen können oder wollen. Hierzu zählt beispielsweise die musiktherapeutische Einzelbetreuung.

Für die motorisch noch aktiven Bewohnerinnen und Bewohnern sind Maßnahmen wie z. B. das begleitete Radfahren im Angebot.

Ergänzt wird das Angebot um Maßnahmen, die in der Einrichtung stattfinden. Hierzu zählen u.a. die Tanztherapie und der Tanztee, der Männerstammtisch, die Tierbesuche, kulturelle und musikalische Angebote sowie jahreszeitlich geprägte Veranstaltungen wie das Glühweinfest in der Adventszeit.

 

Seitens der Geschäftsführung wurde schriftlich  bestätigt, dass die beantragten Maßnahmen von den Pflegekassen nicht refinanziert werden.

Die Verwaltung empfiehlt daher, der mit dem Heimbeirat abgestimmten Verwendungs-vorschlagsliste der Geschäftsführung und der Einrichtungsleitung stattzugeben.

 

Die Auszahlung sowie die Überwachung der satzungsgemäßen, zweckbestimmten Verwendung der Mittel erfolgen durch die Kämmerei.

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

Wiertz

Stadtkämmerer

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister