BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5632  
Aktenzeichen:TBR 0.0-Ac
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.11.2018  
Betreff:Nachwahl der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag

Herr Peter Memmert wird als neuer Belegschaftsvertreter und die Herren Armin Telle, Jürgen Kampschulte und Christian Schneiders werden als neue stellvertretende Belegschaftsvertreter in den Betriebsausschuss gewählt.

 

Hierdurch ergibt sich folgende neue Reihenfolge:

 

Belegschaftsvertreter: 1.Vahid Mobini, 2. Uwe Jantke, 3.Uwe Steinmeyer, 4. Peter Memmert

Stellvertreter: 1. Thomas van de Sand, 2. Armin Telle, 3. Jürgen Kampschulte, 4. Christian Schneiders

 


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Begründung

Durch Beschluss des Rates vom 25.09.2014 (Ds 15/0250) wurden neben den politischen Vertretern vier stimmberechtigte Mitglieder sowie vier stellvertretende Mitglieder aus dem Kreis der Beschäftigten einstimmig in den Betriebsausschuss der TBR gewählt.

 

Durch stadtinterne Umsetzung eines Belegschaftsmitglieds wurde zuletzt mit Ratsbeschluss vom 03.05.2018 (Ds 15/4830) eine neue Reihenfolge der Belegschaftsmitglieder/innen und ihrer Stellvertreter/innen festgelegt. Durch die Mandatsverzichte des Belegschaftsmitglieds Dirk Kürten und der stellvertretenden Belegschaftsmitglieder Annette Jaspers und Timo Deitermann gem. § 37 Nr. 1 Kommunalwahlgesetz ist aus dem Vorschlag der Versammlung der Beschäftigten gemäß § 5 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) i. V. m. § 114 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gem. § 50 Abs. 2 GO NRW zu wählen.

 

Aus der Vorschlagsliste und in Anlehnung an das Wahlverfahren 2014 unter Berücksichtigung der bisherigen Änderungen ergeben sich die im Beschlussentwurf aufgeführten neuen Reihenfolgen bei den Belegschaftsvertreterinnen/-vertretern und ihren Stellvertreterinnen/-vertretern.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 


Mast-Weisz

Oberbürgermeister