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Name:15/5735  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.01.2019  
Betreff:Thomas Labetzke Stiftung
Bestellung der Mitglieder des Kuratoriums und des Vorstandes
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag

  1. Für die neue Amtszeit des Kuratoriums der rechtlich selbständigen Thomas Labetzke Stiftung wird Herr Beigeordneter Thomas Neuhaus als Mitglied des Kuratoriums bestellt.
  2. Herr Beigeordneter Neuhaus wird angewiesen, dem Kuratorium Herrn Peter Osenberg und Frau Nadine Schmidt als Mitglieder des Vorstandes der Thomas Labetzke Stiftung vorzuschlagen.

 


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Keine Relevanz gegeben.

Begründung

Im April 2007 wurde durch den Testamentsvollstrecker des 2003 verstorbenen Thomas Labetzke die gleichlautende Thomas Labetzke Stiftung gegründet und mit Urkunde vom 10.04.2007 durch die Bezirksregierung anerkannt.

Der Testamentsvollstrecker hatte für die erste zweijährige Amtszeit des Kuratoriums die Mitglieder selbst benannt. Als Vertreter der Stadt Remscheid wurde seinerzeit der damalige Stadtdirektor und Sozialdezernent und heutige Oberbürgermeister Herr Burkhard Mast-Weisz berufen.

Mit Beginn der fünften Amtszeit wurde gem. § 10 Abs. 3 der Satzung Herr Beigeordneter Thomas Neuhaus von der Stadt Remscheid durch Benennung verbindlich bestellt (zuletzt mit Ratsbeschluss vom 30.03.2017 für die sechste Amtszeit). Die Verwaltung schlägt vor, Herrn Beigeordneten Thomas Neuhaus auch für die siebte Amtszeit als Mitglied des Kuratoriums zu bestellen.

 

Gemäß § 7 Abs. 5 der Satzung wird ein Mitglied des Vorstandes gemäß dem Vorschlag der Stadt Remscheid, ein Mitglied gemäß dem Vorschlag der Ökumenischen Hospizgruppe Remscheid e.V. (seit 30.08.2018  Ambulantes Hospiz Remscheid e.V.) und ein drittes Mitglied, falls das Kuratorium sich für drei Mitglieder im Vorstand entscheidet, nach seiner Wahl gewählt.

Seit Bestehen der Thomas Labetzke Stiftung besteht der Vorstand aus drei Mitgliedern, davon

zwei auf Vorschlag der Stadt Remscheid gewählte.

Die Verwaltung schlägt daher vor, Herrn Beigeordneten Thomas Neuhaus anzuweisen, dem Kuratorium Herrn Peter Osenberg und Frau Nadine Schmidt als von diesem zu wählende Vorstandsmitglieder vorzuschlagen.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

Wiertz

Stadtdirektor und Stadtkämmerer

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister