BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/5736  
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:07.01.2019  
Betreff:Sachstandsbericht Flüchtlinge (Stand: Dezember 2018)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 184 KB Mitteilungsvorlage 184 KB

Klima-Check

Keine Relevanz

 

Zeit- und Personalkostenaufwand

(Nur für die Beantwortung von Anfragen!)

 

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Zum derzeitigen Sachstand zum Thema Flüchtlinge (Stand: Ende Dezember 2018) in Remscheid berichtet der Fachdienst Zuwanderung wie folgt:

 

Aufenthaltsrechtliche Situation

 

Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte): 1.631 Personen
Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren:                                               575 Personen
Flüchtlinge mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung):                  405 Personen

Insgesamt:                                                                                                       2.611 Personen

 

Familiennachzug zu Flüchtlingen

 

Familienangehörige von Personen, die als Asylberechtigte anerkannt bzw. denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, sind berechtigt, im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland einzureisen. Im Jahr 2018 fand in diesem Bereich ein Familiennachzug von insgesamt 55 Familienangehörigen zu 28 Stammberechtigten Flüchtlingen statt.

(Zum Vergleich: Im Jahr 2017 reisten 69 Personen im Wege der Familienzusammenführung zu Flüchtlingen nach Remscheid ein.)

 

Nach dem Inkrafttreten des Familiennachzugsneuregelungsgesetz zum 01.08.2018 ist es seit August 2018 auch subsidiär Schutzberechtigten unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt (vgl. DS 15/5214), Familienangehörige nach Deutschland zu holen.

Seit August 2018 haben 5 Familien (insgesamt 11 Personen) den Nachzug zum Stammberechtigten beantragt. In allen Fällen hat die Ausländerbehörde Remscheid die Zustimmung zum Nachzug erteilt. In einem Fall wurde bisher ein Einreisevisum ausgestellt.

 

Ob in den übrigen Fällen Visa erteilt werden, entzieht sich der hiesigen Kenntnis. Die endgültige Entscheidung trifft die jeweils zuständige Auslandsvertretung zusammen mit dem Bundesverwaltungsamt.

 

Aufenthaltsbeendigungen

 

Rückführungsverfahren im Jahr 2018:                                  106 Verfahren eingeleitet
                                                                                                                             62 Abschiebungen vollzogen
                                                                                                             
Freiwillige Ausreisen im Jahr 2018:                                                         24 Personen

 

Im Vergleich mit den Vorjahren ist die Anzahl der Rückführungen gestiegen. Diese Entwicklung steht im Zusammenhang mit der sukzessiven Beendigung der in den Jahren 2015 und 2016 begonnenen Asylverfahren und der überwiegend fehlenden Bereitschaft der Ausreisepflichtigen ihrer Ausreiseverpflichtung freiwillig nachzukommen.

 

 

Abschiebungen - Jahresvergleich

Jahr

Personen

2015

30

2016

35

2017

41

2018

62

 

Freiwilligen Ausreisen - Jahresvergleich

 

Jahr

Personen

2015

58

2016

92

2017

109

2018

24

 



Zuweisungen von Flüchtlingen

 

Im Jahr 2018 wurden insgesamt 242 Flüchtlinge nach Remscheid zugewiesen.

Damit ist im Vergleich zum Jahr 2017 eine ähnliche Anzahl an Personen nach Remscheid zugewiesen worden. Im Jahr 2019 darf mit vergleichbaren Zuweisungszahlen gerechnet werden.

 

Im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2016 hat sich die Anzahl der zugewiesenen Personen reduziert, befindet sich jedoch weiterhin auf einem beträchtlichen Niveau.

 

Zuweisungen - Jahresvergleich

 

Jahr

Zuweisungen - Personen

2015

1.030

2016

725

2017

254

2018

242

 

Hauptherkunftsländer bzw. -gebiete der zugewiesenen Flüchtlinge sind Syrien, Irak, Schwarzafrika, Türkei, Länder der ehemaligen Sowjetunion, Iran.

 

 

Unterbringungssituation in den städtischen Unterkünften

 

Flüchtlinge in den 7 Übergangsheimen

und 1 Wohnanlage:                                                                                                                     471 Personen
Flüchtlinge in Wohnungen:                                                                                                      476 Personen   
Insgesamt in städtischen Unterkünften untergebrachte Personen:                   947 Personen

 

Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, stehen weiterhin ausreichende Kapazitäten zur Verfügung.

 

Durch den Fachdienst Zuwanderung findet eine fortwährende Überprüfung des Zustands und Bedarfs an städtischen Unterbringungsmöglichkeiten statt.

Aufgrund der geringeren Zuweisungen in den Jahren 2017 und 2018 im Vergleich zu den Jahren 2015/2016 werden die Kapazitäten in den städtischen Unterkünften unter Berücksichtigung eines ausreichenden Puffers sukzessive (insbesondere durch Abmietungen von Wohnungen) verringert. Aufgrund des sinkenden Bedarfs wurden seit 2017 rund 70 Wohnungen abgemietet.

 

Im Vergleich mit dem Jahr 2017 ist die Anzahl der im Jahr 2018 untergebrachten Personen relativ konstant geblieben.

 

Anzahl der in städtischen Unterkünften untergebrachten Personen – Jahresvergleich

 

Jahr

Untergebrachte Personen

2015

1.313

2016

1.553

2017

1.052

2018

   947

 

 

Im monatlichen Vergleich der Anzahl der von der Stadt Remscheid untergebrachten Personen in Übergangsheimen und Wohnungen im Jahr 2018 ergibt sich im Ergebnis, dass kontinuierlich rund 1.000 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften untergebracht sind.

 

 

2018

Monat

Untergebrachte Personen

Januar

1.155

Februar

1.064

März

1.032

April

1.018

Mai

   962

Juni

   979

Juli

   978

August

   968

September

   947

Oktober

   950

November

   942

Dezember

   947

 

Es ist zu prognostizieren, dass auch im Jahr 2019 permanent knapp 1.000 Flüchtlinge in städtischen Unterkünften in Remscheid untergebracht werden müssen.

 

In Vertretung

 

 

Reul-Nocke

Beigeordnete

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister