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Name:15/6092  
Aktenzeichen:2.45- Sporthalle Hackenberg
Art:Beschlussvorlage  
Datum:15.04.2019  
Betreff:Sporthalle Hackenberg - Erneuerung des Hallenbodens und der Rollhockeybande
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Beschlussvorschlag

 

Die bereits mit dem Entwurf des Jahresabschlusses 2017 berücksichtigte Instandhaltungsrückstellung für die Sanierung des Hallenbodens in der Sporthalle Hackenberg in Höhe von 225.000 € wird im Vorgriff auf den noch festzustellenden Jahresabschluss 2017 gemäß §§ 95, 96 GO NRW gebildet.

 

 


Klima-Check

Nicht klimarelevant

Begründung

 

Die Sporthalle Hackenberg gehört zu den am höchsten frequentierten Sporthallen in Remscheid. Neben der hohen Auslastung im Schulsport wird sie sehr intensiv von Vereinen für die Sportarten Handball, Rollhockey, Rollkunstlauf, Floorball und als Parcours genutzt.

 

Der Fachdienst Sport und Freizeit führt seit längerer Zeit intensive Gespräche mit dem Rollsportverein IGR Remscheid e.V. über die Erneuerung der Bande in der Sporthalle Hackenberg. Die derzeit genutzte Bande war in den vergangenen Jahren extrem reparaturanfällig und hat entsprechend hohe Kosten ausgelöst. Hinzu kommt, dass das Gewicht der einzelnen Elemente (ca. 100 kg/Element) einen hohen Personaleinsatz zum Auf – und Abbau bedingt, während moderne Bandensysteme leicht und daher auch entsprechend schnell ohne größeren Personaleinsatz auf- und abgebaut werden können. Das führt auch zu einer deutlichen Steigerung der Trainingsqualität für den Rollhockeysport.

 

Im Zuge dieser Diskussionen um die dringend notwendige Erneuerung der Rollhockeybande ist zusätzlich seitens des Gebäudemanagements auch eine Untersuchung des Hallenbodens vorgenommen worden, um abzuklären welche  Bedingungen bei der Installation einer neuen Bande gegeben sein müssen

 

Dabei musste festgestellt werden, dass der über 20 Jahre alte Hallenboden ebenfalls dringend saniert werden muss. Neben der Tatsache, dass die Linierung in Teilen kaum noch zu erkennen ist, ist auch die gesamte Unterkonstruktion schadhaft und nicht mehr zu reparieren.

 

Neben dem Alter spielt letztendlich dabei auch die hohe Belastung des Hallenbodens insbesondere durch die Sportarten Rollhockey und Rollkunstlauf  eine Rolle.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, die notwendige Sanierung des Hallenbodens zeitgleich mit der Erneuerung der Bande vorzunehmen, um ein möglichst optimales Ergebnis zu erzielen.

 

Die Maßnahmen sollen beginnend mit den Sommerferien starten, um die Beeinträchtigungen für Vereine und Schulen so gering wie möglich zu halten.

 

Haushaltsrechtliche Voraussetzungen

 

Die investiven Mittel für die Ersatzbeschaffung der Bande nebst Zubehör (z.B. Transportwagen) sind im Investitionsprogramm 2018-2023 als Bestandteil des Doppelhaushaltes 2019/2020 unter der Investitionsmaßnahme „INV451230 - Sporthalle Hackenberg“ vorgesehen und stehen nach Maßnahmenfreigabe durch den Kämmerer zur Verfügung.

 

Nach § 36 Abs. 3 GemHVO sind Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen zu bilanzieren, wenn eine Maßnahme als unterlassen zu bewerten ist und eine Instandsetzung konkret beabsichtigt wird. Zudem müssen die Maßnahmen einzeln bestimmt und wertmäßig beziffert sein. Als unterlassene Instandhaltung sind die Maßnahmen zu qualifizieren, bei denen am Bilanzstichtag 31.12.2017 bei technischer oder betriebswirtschaftlicher Betrachtungsweise die Notwendigkeit vorhanden war, eine Instandhaltung durchzuführen.

 

Mit der pflichtigen Teilnahme am Stärkungspakt NRW ist die Stadt Remscheid bekanntermaßen zu einer restriktiven Haushaltsausführung verpflichtet, so dass die Sachbudgets grundsätzlich keinen Spielraum für größere, nicht vorhersehbare Aufwendungen enthalten. Die vorgenannten Schäden erfordern aus technischer Sicht jedoch zwingend eine Instandsetzung.

 

Der vom Kämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Jahresabschluss 2017 wurde am 27.09.2018 dem Rat der Stadt zugeleitet (vgl. DS 15/5246) und gemäß § 59 Abs. 3 GO NRW i.V.m. § 101 GO NRW an den Rechnungsprüfungsausschuss bzw. das Rechnungs-prüfungsamt zur Prüfung verwiesen. Der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 enthält bereits die oben angegebenen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen gemäß § 36 GemHVO.

 

Die für die Inanspruchnahme der Rückstellungen erforderliche Feststellung des Jahresabschlusses ist jedoch noch nicht erfolgt. Aufgrund des oben dargestellten Handlungsbedarfes am Hallenboden der Sporthalle Hackenberg ist allerdings eine Inanspruchnahme der Rückstellungen noch vor der Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß §§ 95, 96 GO geboten. Dies macht einen gesonderten Ratsbeschluss für die Feststellung der Rückstellungen erforderlich. Somit könnten eine zeitnahe Umsetzung durch das Gebäudemanagement ermöglicht und die weitere Betriebsführung gesichert werden.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

1.: 225.000 Euro in 2019 (konsumtiv)

2.: 49.000 Euro in 2019 (investiv)

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

zu 1: Die o.g. Rückstellung ist bereits Bestandteil des Entwurfs zum Jahresabschluss 2017, sodass keine gesonderte Mittelbereitstellung / Kompensation notwendig ist.

 

zu 2.: Die Mittel sind im Investitionsprogramm 18-23 als Bestandteil des Doppelhaushaltes 2019/2020 unter der Investitionsmaßnahme „INV451230 - Sporthalle Hackenberg“ eingeplant. Ein weiterer Beschluss ist hierzu nicht notwendig.

 


In Vertretung

 

Wiertz

Stadtdirektor und Stadtkämmerer