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Name:15/6666  
Aktenzeichen:2.45- Freibad Eschbachtal
Art:Beschlussvorlage  
Datum:21.10.2019  
Betreff:Freibad Eschbachtal - Beantragung von Fördermitteln
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Programmaufruf STEP IQ 2020_09072019 Dateigrösse: 864 KB Anlage 1 - Programmaufruf STEP IQ 2020_09072019 864 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag_Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Freibad Eschbachtal - 5 Jahre mit U OB Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Antrag_Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Freibad Eschbachtal - 5 Jahre mit U OB 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - mhkbg_16.07.2019_anlage_staedtebaufoerderung Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 - mhkbg_16.07.2019_anlage_staedtebaufoerderung 1 MB

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Verwaltung wird unter der Voraussetzung der Bewilligung einer 90-prozentigen Zuwendung beauftragt, die Sanierung des Freibades Eschbachtal auf der Grundlage Machbarkeitsstudie vom 27.08.2018 unter Beteiligung der politischen Gremien umzusetzen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf eine höchstmögliche Förderung der Sanierungsmaßnahme hinzuwirken und die notwendigen Genehmigungen durch die Kommunalaufsicht einzuholen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die lt. Machbarkeitsstudie anfallenden Gesamtkosten von 14.418.000 € zuzüglich notwendiger Verpflichtungsermächtigungen und 90-prozentiger Zuwendungen in den Haushalt 2021/2022 wie folgt einzuplanen:

 

 

Gesamt-
Kosten

2020

2021

2022

2023

2024

Auszahlungen

14.418.000

565.000

5.083.000

3.888.000

4.395.000

487.000

Einzahlungen

12.976.000

508.000

4.574.000

3.498.000

3.955.000

441.000

Eigenanteil

1.442.000

57.000

509.000

390.000

440.000

46.000

 

4             Die notwendigen Planungs- und Beratungsleistungen zur Vorbereitung des Vergabe- und Auswahlverfahrens sind nach Bewilligung der Zuwendung zeitnah zu vergeben.

 

5          Für die Vergabe von Planungsaufträgen wird in der außerplanmäßigen Bereitstellung von investiven Auszahlungsmitteln in Höhe von 565.000 € für das Haushaltsjahr 2020 bei der neu einzurichtenden Investitionsnummer INV459300 – Sanierung Freibad Eschbachtal – im Produkt 08.02.01 zugestimmt.

 

Die Deckung erfolgt

 

o   In Höhe von 508.000 € durch Mehreinzahlungen bei derselben Investitionsnummer

o   In Höhe von 57.000 € durch Wenigerauszahlungen bei Investitionsnummer INV128301– Verkehrsknoten Eisernstein – im Produkt 12.01.01

 

 

 


Klima-Check

Derzeit noch nicht klimarelevant

 

Begründung

 

Zur Historie Freibad Eschbachtal:

 

Der Plan zur Errichtung eines Freibades ging auf die Initiative der Remscheider Wassersportfreunde zurück. Dr. Lüer trat damals an den Ehrenbürger Robert Böker mit dem Wunsch heran, sich für die Schaffung eines Freibades einzusetzen: Die technischen Voraussetzungen seien gegeben, das Bad unterhalb der Pumpstation anzulegen. Von der Pumpstation könne täglich eine ausreichende Menge heißes Wasser abgegeben werden. Es gelang Lüer, Robert Böker zu überzeugen – mehr als das: Böker kaufte die benötigten Grundstücke von seinem eigenen Geld und trat mit den fertigen Bauplänen vor die Öffentlichkeit. Oberbürgermeister Dr. Jarres, der ein eifriger Förderer des Schwimmsports war,  war sofort einverstanden; nach mehrjähriger Bauzeit konnte das städtische Strandbad am 29. Juni 1912 dem Betrieb übergeben werden. Die festliche Einweihung fand bei strömendem Regen statt!

 

Der eigentliche Schöpfer des Strandbades, Robert Böker, konnte diesen Tag leider nicht mehr miterleben, denn er war wenige Wochen zuvor gestorben.

 

Das Strandbad selbst bestand aus drei Schwimmbecken aus Beton,  und zwar je einem getrennten Bereich für Herren und Damen von 20 x 25 Metern, sowie einem Familienbecken von 135 x 25 Metern. Die trennenden Holzwände zwischen den Bereichen wurden erst Ende der 1930er Jahre entfernt. Das Strandbad verfügte über eine Sanitätswache und sogar über ein Restaurant mit Terrasse.

 

Es gab einen mit Sand aufgeschütteten Badestrand (daher „Strand“-bad). Das Wasser für die Schwimmbecken wurde, wie geplant, von der Pumpstation im Eschbachtal zugeführt und konnte unter Benutzung der Dampfkesselanlage bei Bedarf erwärmt werden. Das war einzigartig in Deutschland und machte unser Remscheider Strandbad zum ersten Freibad Deutschlands mit künstlicher Wasserzufuhr. Ein Straßenbahnanschluss machte es der Remscheider Bevölkerung möglich, problemlos dorthin zu gelangen.

 

Im ersten Jahr seines Bestehens verzeichnete das Strandbad 116.960 Besucher, obwohl die Eröffnung erst Ende Juni erfolgte. Die Besucherzahlen verdoppelten sich im folgenden Jahr (1913) auf 244.895 Personen. Allein am 24. August 1913 kamen 9337 Menschen ins Strandbad Eschbachtal. Zum Vergleich: Heutzutage kommen an starken Tagen etwa 3000 Besucher ins Freibad. So viele Besucher wie 1913 würden aber auch gar nicht mehr hineinpassen, denn nach dem Neubau Anfang der 1960er Jahre wurde das Bad nur noch für 5000 (Normalauslastung) Personen konzipiert.

 

Beim Bombenangriff auf Remscheid im Juli 1943 wurde das Strandbad teilweise zerstört und in der Folgezeit durch Diebstahl und Vandalismus zusätzlich geschädigt. 1947 wurde es geschlossen. Die Wiedereröffnung nach umfangreichenden Sanierungsmaßnahmen fand zu Pfingsten 1949 statt.

 

Doch nur etwas mehr als 10 Jahre später stand das Freibad Eschbachtal kurz vor dem „Aus“: Das Schwimmbecken war undicht, die Filteranlage überaltet und auch aus hygienischen Gründen war ein Weiterbetrieb der Anlage nicht zu verantworten, so der damalige Beigeordnete Dr. Krug im Bauausschuss am 14. Juli 1960. Ein Neubau stand an und die Standortfrage wurde diskutiert. In Frage kam entweder der alte Standort im Eschbachtal oder ein Standort, der für alle drei Stadtteile leicht zu erreichen wäre, wie etwa das Diepmannsbachtal. Auch das Wiesental zwischen Greuel und Grenzwall war im Gespräch. Der Neubau, der schließlich doch für 1,7 Mio DM am alten Standort ausgeführt wurde, beruht auf Entwürfen des Architekten Dr. Limmer aus Düsseldorf, der den Ideenwettbewerb gewonnen hatte.

 

 

Quelle:

REM 5.3 VRS Verwaltungsbericht Remscheid 1912-1914

Rhein. Landeszeitung v. 28.6.1942

Hans-Jürgen Roth: Geschichte unserer Stadt Remscheid

Tel. Auskunft Sportamt Remscheid

RGA v. 7.1.1949

RP v. 4.6.1949

RGA v. 15.7.1960, RP v. 30.6.1960, RGA v. 6.1.1961;

 

 

Zur aktuellen Situation

 

Die Technik und Gebäudesubstanz ist wie beschrieben auf dem Stand der 60er Jahre und mittlerweile äußerst störanfällig. Entsprechend hoch ist der Aufwand das Freibad für die jeweilige Saison vorzubereiten. In den vergangenen Jahren waren immer wieder Ausfälle zu beklagen, weil technische Probleme auftraten.

 

Hinzu kommen heute nicht mehr zeitgemäße Rahmenbedingungen wie z.B. umständlicher Zugang für Menschen mit Handicap auf das Gelände des Freibades aber auch erschwerter Einstieg in die Becken.

 

Gleichwohl ist es über seine Stadtgrenzen hinaus bei Jung und Alt bekannt und beliebt.

 

Angesichts der Haushaltslage der Stadt Remscheid  in den letzten Jahrzehnten konnten grundlegende Sanierungen oder zeitgemäße Investitionen in Technik und Gebäudesubstanz nicht mehr erfolgen.

 

In den vergangenen drei Jahren sind vermehrt Störungen aufgetreten, die immer wieder kurzfristige Schließungen während der Saison notwendig machten.

 

Nach Einschätzung des in 2018 eigeschalteten Fachunternehmens werden die Störungen zunehmen. Eindeutig wurde darauf hingewiesen, dass zum dauerhaften Erhalt des Freibades eine grundlegende Sanierung absehbar unumgänglich ist.

 

Förderantrag

 

Erstmalig hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im Programmaufruf zur Städtebauförderung  und zum  Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ 2020 die Förderfähigkeit von Schwimmbädern zugelassen.

 

Der Programmaufruf ist in Anlage 1 beigefügt (Seite 17, III 7.3 –Investive Maßnahmen.)

 

Aufgrund der gebotenen Eile hat der Verwaltungsvorstand in seiner Sitzung vom 26.09.2019 die Teilnahme an dem Förderantrag unter dem Vorbehalt der haushaltsrechtlich möglichen Darstellung der zu leistenden Eigenanteile beschlossen. Der fristwahrend gestellte Antrag ist als Anlage 2 beigefügt.

 

Die Förderung bedeutet für die Stadt Remscheid die große Chance, das Freibad Eschbachtal auf einen modernen Stand der Technik zu bringen und durch die weiteren beschriebenen Maßnahmen zukünftig ein attraktives Familienbad betreiben zu können.

 

Die Attraktivitätssteigerung dient auch für eine intensivere Kooperation mit Schulen und Vereinen um zukünftig Schwimmangebote im Freibad anbieten zu können. Angesichts der Diskussionen um viele Kinder, die nicht oder nicht ausreichend schwimmen können, sollen hier zusätzlich Angebote installiert werden.

 

Aus der in Anlage 3 beigefügten Veröffentlichung des Städtebauförderprogrammes und des Investitionspaktes soziale Integration im Quartier 2019 ist ersichtlich, dass bereits in 2019 Fördergelder für  Schwimmbäder bewilligt wurden (Seite 3)

 

Finanzierung

 

Für die Umsetzung der Maßnahme sind bislang keine Haushaltsmittel vorhanden.

 

Unter der Voraussetzung, dass die beantragte Förderung bewilligt wird, ist ein städtischer Eigenanteil von ca. 1,5 Mio. € aufzubringen. Die Gesamtfinanzierung über alle betroffenen Haushaltsjahre ist mit der nächsten Investitionsplanung im Haushaltsplan 2021-2022 sicherzustellen.

 

Um die nächsten Schritte kurzfristig einleiten zu können, ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 565.000 € im Haushaltsjahr 2020 notwendig. Hiermit sind die Planungs- und Beratungsleistungen zu finanzieren, die als Grundlage für einen Umsetzungsbeschluss des Rates sowie die anschließende Ausschreibung der Baumaßnahme dienen.

 

Diese Mittel sind außerplanmäßig in Produkt 08.02.01 – Freibad Eschbachtal – bereitzustellen. Gemäß § 83 Absatz 2 der Gemeindeordnung in Verbindung mit der geltenden Zuständigkeitsordnung des Rates ist vor der Bereitstellung der Mittel durch den Kämmerer die Zustimmung des Rates erforderlich. Die Deckung kann durch Mehreinzahlungen in Höhe der Landesförderung von 508.000 € gedeckt werden. Darüber hinaus kann die Deckung bei der Investitionsmaßnahme INV128301 in Höhe von 57.000 € erfolgen, da die Ansätze in Höhe von 1.602.700 € in 2020 nur zum Teil benötigt werden. Die grundsätzliche Durchführung der Maßnahme (INV128301) wird hiervon nicht beeinflusst. Eine Neueinplanung erfolgt in 2021. Das Investitionsprogramm wird im Rahmen der nächsten Haushaltsplanung in der Gesamtheit so fortgeschrieben, dass die Genehmigungsfähigkeit weiterhin gegeben ist.

 

Sofern die Ausschreibung noch in 2020 erfolgen soll, ist mit dem konkreten Umsetzungsbeschluss des Rates die außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung über den Gesamtbetrag von ca. 14 Mio. € zu beschließen. Eine Deckung hierfür ist im Haushalt aufgrund des hohen Betrages derzeit noch nicht möglich.

 

Aufgrund des Maßnahmenvolumens und der Deckung einer eventuell zu beschließenden Verpflichtungsermächtigung ist die Umsetzbarkeit der Maßnahme mit der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung vorab abzustimmen. Die Verwaltung wird über die Ergebnisse der Abstimmung berichten.

 

Weiteres Verfahren

 

Nach Beschluss des Rates und Übersendung an das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ist zunächst abzuwarten, ob und in welcher Höhe eine Förderung erfolgt.

 

Im Falle einer Bewilligung ist zunächst, wie bereits angesprochen, in enger Abstimmung mit der Kommunalaufsicht das weitere Verfahren abzusprechen.

 

Es muss hier nochmal darauf hingewiesen werden, dass aufgrund des Zeitdrucks in 2018 eine Machbarkeitsstudie mit realistischen Summen zur Sanierung des Freibades erstellt wurde, die im Falle einer Bewilligung, jedoch einer konkreten Planungsvergabe bedarf.

 

Hier sollte auch auf das umfassende Beratungsangebot der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V. zurückgegriffen werden.

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan nicht enthalten

 

 


In Vertretung

 

Neuhaus

Beigeordneter

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister