BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/6723  
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:06.11.2019  
Betreff:Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid
Quartiersworkshop Innenstadt
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Zeit- und Personalkostenaufwand

(Nur für die Beantwortung von Anfragen!)

 

Mitteilung der Verwaltung

Von der Konzeption und den Inhalten des Quartiersworkshops Innenstadt im Zusammenhang mit der Erstellung des Handlungskonzeptes Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid wird Kenntnis genommen.

 

 

Die Verwaltung hatte mit der DS 15/6312 einen Zwischenbericht zur Erarbeitung eines Handlungskonzepts zu Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid vorgelegt. In diesem Zusammenhang hatte der Rat mit Beschluss vom 04.07.2019 die Verwaltung beauftragt, den unter Ziffer 5.3 des Zwischenberichtes genannten und erläuterten Quartiersworkshop Innenstadt unter fachlicher Unterstützung durch einen externen Mediator insbesondere bei Organisation, Moderation und Dokumentation durchzuführen.

Zur Erzielung eines objektiv verwertbaren Ergebnisses wurde Wert auf eine fachliche Unterstützung durch einen externen Mediator insbesondere mit den Aufgabeninhalten Organisation, Moderation und Dokumentation gelegt. Zwischenzeitlich konnte die IKU GmbH  (IKU_Die Dialoggestalter) als externer Mediator für den Quartiersworkshop Innenstadt gewonnen und beauftragt werden. Mit der IKU GmbH wurden dazu folgende organisatorischen Regelungen und thematischen Inhalte für den Workshop abgestimmt und vereinbart:

·           Der Workshop findet am Samstag, den 18.01.2020, zwischen 11:00 Uhr und 16:00 Uhr im Vaßbendersaal am Markt in Remscheid statt.

·           An dem Workshop sollen rd. 100 Personen teilnehmen, die sich aus folgenden Personengruppen zusammensetzen:

à  Einwohnerinnen und Einwohner, die im abgegrenzten Innenstadtbereich wohnen
(Anteil mindestens 50%)

Dazu werden rd. 1.300 per Zufallsauswahl nach statistischen Grundsätzen aus dem Melderegister ermittelte Einwohnerinnen und Einwohner, die im abgegrenzten Innenstadtbereich wohnen, in den nächsten Tagen von der Stadt Remscheid angeschrieben und zur Bewerbung um ihre Teilnahme am Workshop aufgefordert.

à  Oberstufenschülerinnen und -schüler des Ernst-Moritz-Arnd-Gymnasiums und der Albert-Einstein-Gesamtschule (Anteil bis zu 10%)

In beiden Schulen erfolgen Aushänge mit der Aufforderung an Oberstufenschülerinnen und -schüler zur Bewerbung um eine Teilnahme am Workshop.


à  Kundinnen und Kunden von Geschäften im abgegrenzten Innenstadtbereich
(Anteil bis zu 10%)

Im Allee-Center und in verschiedenen Geschäften im abgegrenzten Innenstadtbereich werden Kundinnen und Kunden mit Aushängen zur Bewerbung um eine Teilnahme am Workshop aufgefordert.

à  Kino- und Theaterbesucherinnen und -besucher (Anteil bis zu 10%)

Im Teo Otto Theater und im Kino am Hauptbahnhof erfolgen Aushänge, in denen Kino- und Theaterbesucherinnen und -besuchern zur Bewerbung von um eine Teilnahme am Workshop aufgefordert werden.

Für alle v.g. Personenkreise gilt dabei folgendes Anmeldeverfahren:
Wer Interesse an der Teilnahme hat, soll sich per E-Mail unter Angabe des für ihre / seine Person geltenden Personenkreises beim Moderator IKU GmbH anmelden. Nur in Ausnahmefällen ist auch eine telefonische Anmeldung möglich. Die so angemeldeten Personen werden dann unter Berücksichtigung der o.g. Anteile je Personenkreis speziell und unter Angabe weiterer Details zur Teilnahme am Workshop eingeladen.

Grundsätzlich können Personen ab 16 Jahren sich bewerben und teilnehmen. Personen unter 18 Jahre benötigen dann allerdings eine Einverständniserklärung ihrer Erziehungsberechtigten.

Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen werden berücksichtigt und eingehalten.

·           Zusätzlich zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den o.g. Personenkreisen werden der Bezirksbürgermeister und die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin sowie Vertreter von Polizei, der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße (ISG), des Marketingrats Innenstadt, der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege Remscheid, der Kreishandwerkerschaft, des Einzelhandelsverbandes, von MyViertel e.V. und vom Seniorenbüro sowie der Quartiersmanager Innenstadt als spezielle Interessensträger aus der Stadtgesellschaft zu einer Teilnahme am Workshop eingeladen.

·           Die Bewerbungsaufforderungen sowie die Einladungen erfolgen jeweils durch Herrn Oberbürgermeister Mast-Weisz.

·           Erörtert und diskutiert werden sollen im Workshop die mit der Aufgabenstellung Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung verbundene Themen wie z.B. Sauberkeit, Beleuchtung, Umgangsformen, Ordnung und Verkehr. Die teilnehmenden Personen sollen aufgefordert und angeregt werden, ihre Sichtweisen, Wünsche und Forderungen hierzu offen in den Gestaltungsprozess einzubringen, weil das Miteinander und die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt für Rat und Verwaltung ein sehr wichtiger Komplex bei der Lösung dieser Fragestellungen sind.

·           Die IKU hat zur Vorbereitung des Workshops bereits Gespräche mit dem Bezirksbürgermeister und der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin sowie mit der Polizeiinspektion Remscheid, der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße (ISG), dem Marketingrat Innenstadt, der Kreishandwerkerschaft, des MyViertel e.V., dem Quartiersmanager Innenstadt, dem Seniorenbüro und dem Einzelhandelsverband über deren Erwartungen und Schwerpunkte der diesbezüglichen Arbeit geführt.


·           Besonderer Wert wird von der IKU GmbH auf ein sorgsames Erwartungsmanagement gelegt. Den teilnehmenden Personen soll vorab mitgeteilt werden, was sie im Workshop erwartet und welche Folgen sich hieraus ggf. ergeben. Es soll dabei deutlich gemacht werden, dass im Workshop keine Entscheidungen getroffen werden (können), sondern dass die Erwartungen und Vorschläge der teilnehmenden Personen erfragt werden sollen, um diese dann nach entsprechender  Aufbereitung durch die Verwaltung in ein vom Rat der Stadt zu beschließendes Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung in Remscheid einzubinden. Dazu soll den Teilnehmenden als Mindestmaß eine Rückmeldung z.B. durch Übersendung der Workshop-Dokumentation zugesagt werden. Im Hinblick auf die Akzeptanz eventueller Folgeveranstaltungen ist darüber hinausgehend unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Aspekte eine spätere Information über beschlossene oder ergriffene Maßnahmen sowie nicht realisierte Anregungen vorgesehen.

·           Die Dokumentation zum Workshop erstellt die IKU GmbH anschließend bis Ende Januar 2020. Auf dieser Basis wird die Verwaltung in Verzahnung mit bereits existenten Ergebnissen u.a. aus den MOSAIK-Workshops ein Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung in Remscheid erstellen und dem Rat zur Beschlussfassung vorlegen.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister