BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/7022  
Aktenzeichen:4.12 - BP 478 11. Änderung
Art:Beschlussvorlage  
Datum:03.02.2020  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung – Gebiet Hohenhagener Straße, östlich Otto-Lilienthal-Weg
1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen
2. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung Dateigrösse: 4 MB 1 - Ergebnisbericht über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung 4 MB
Dokument anzeigen: 2 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 1 MB 2 - Entwurf des Bebauungsplans Nr. 478 11. Änderung 1 MB
Dokument anzeigen: 3 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 373 KB 3 - Entwurfsbegründung zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung 373 KB
Dokument anzeigen: 3.1 - Umweltbericht, Uwedo, Februar 2020 Dateigrösse: 2 MB 3.1 - Umweltbericht, Uwedo, Februar 2020 2 MB
Dokument anzeigen: 3.2 - Artenschutzprüfung Stufe I (Vorprüfung), Uwedo, November 2019 Dateigrösse: 2 MB 3.2 - Artenschutzprüfung Stufe I (Vorprüfung), Uwedo, November 2019 2 MB
Dokument anzeigen: 3.3 - Belange des Klimaschutz Remscheid, Uwedo, Dezember 2019 Dateigrösse: 3 MB 3.3 - Belange des Klimaschutz Remscheid, Uwedo, Dezember 2019 3 MB
Dokument anzeigen: 3.4 - Orientierende Boden- und Versickerungsuntersuchung, Büro für Umweltgeologie Jürgen Brandau, Januar 2020 Dateigrösse: 5 MB 3.4 - Orientierende Boden- und Versickerungsuntersuchung, Büro für Umweltgeologie Jürgen Brandau, Januar 2020 5 MB
Dokument anzeigen: 3.5 - Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid Dateigrösse: 4 MB 3.5 - Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid 4 MB
Dokument anzeigen: 3.6 - Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 2008 Dateigrösse: 209 KB 3.6 - Auszug aus: Klassifikation der Wirtschaftszweige mit Erläuterungen, Abschnitt G, Ziffer 47, Ausgabe 2008 (WZ 2008), Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, 2008 209 KB
Dokument anzeigen: 4 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung Dateigrösse: 3 MB 4 - Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung 3 MB

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt zieht gem. Ziff. 5.3 der Hauptsatzung der Stadt Remscheid die dem Haupt-, Finanz-, und Beteiligungsausschuss gem. § 41 Abs. 2 GO NRW übertragene Entscheidung über die verfahrensleitenden Beschlüsse zu Bauleitplänen (Ziff. 16.5 der Hauptsatzung, Ziffer 2 Nr. 10 der Zuständigkeitsordnung) für die folgenden Beschlüsse wieder an sich:

 

1. Entscheidung über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen

 

Über die zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur verwaltungsinternen Abstimmung eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht entschieden.

 

Die Betroffenen sind zu unterrichten.

 

 

2. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)

 

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 478 11. Änderung – Gebiet Hohenhagener Straße, östlich Otto-Lilienthal-Weg – mit dem sich aus Anlage 2 ergebenden, angepassten räumlichen Geltungsbereich wird mit der Begründung (Anlage 3) und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (Anlage 4) für die Dauer eines Monats, mindestens jedoch für die Dauer von 30 Tagen, oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Dauer einer angemessenen längeren Frist öffentlich ausgelegt.

 

Ortsüblich bekannt zu machen sind

 

·      der Offenlagebeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung,

 

·      Ort und Dauer der Auslegung,

 

·      welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind und

 

·      der Hinweis, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich in das Internet einzustellen und über das zentrale Internetportal des Landes zugänglich zu machen.

 

 

3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Beteiligung der verwaltungsinternen Dienststellen

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die verwaltungsinternen Dienststellen werden an den Planungen zu dem Bebauungsplan Nr. 478 11. Änderung beteiligt.

 


Klima-Check

Die Belange des Klimaschutzes werden im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens behandelt.

Begründung

 

Der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 22.01.2015 den Aufstellungsbeschluss zur 11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 478 – Gebiet Hohenhagener Straße, östlich Otto-Lilienthal-Weg – gefasst.

 

Ziel dieses Bebauungsplanverfahrens ist es, den vorhandenen Nahversorgungsstandort in Übereinstimmung mit dem Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid zu sichern und zu entwickeln sowie den heutigen Schotterplatz südlich der Wohngebäude mit öffentlichen Stellplätzen zu überplanen. Vorhandene Gehölze sollen erhalten bleiben.

 

Die Bezirksvertretung 2 – Süd – der Stadt Remscheid hat in ihrer Sitzung am 07.01.2015 beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung zur 11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 478 durchzuführen.

 

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hat in der Zeit vom 20.05.2019 bis einschließlich 14.06.2019 stattgefunden.

 

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Dienststellen erfolgte mit Schreiben vom 09.05.2019.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Stellungnahmen zur Planung abgegeben; die von den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von den verwaltungsinternen Dienststellen eingereichten Stellungnahmen werden in dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnis ausgewertet.

 

Nach der Weiterentwicklung der Planung soll das Verfahren zur 11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 478 nun mit der Fassung des Offenlagebeschlusses und den sich nach dem BauGB anschließenden Beteiligungsverfahren fortgeführt werden.

 

Die weiteren Einzelheiten sind den beigefügten Planunterlagen zu entnehmen.

 

Die Beschlüsse werden vom Rat der Stadt gefasst; die übrigen Gremien beschließen entsprechende Empfehlungen.

 

 

Hinweis:

 

Die Dachbegrünungsrichtlinien, Richtlinien für Planung, Bau und Instandhaltung von Dachbegrünungen, Ausgabe 2018, auf die in den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 478 11. Änderung Bezug genommen wird, werden im Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung, Ludwigstr. 14, Raum 205, 42853 Remscheid während der allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme bereitgehalten.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

Keine.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

Entfällt.

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister