BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/7812  
Aktenzeichen:4.12 - FDL
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:21.09.2020  
Betreff:Anträge der CDU "Revitalisierung der Kölner Straße jetzt umsetzen" vom 03.09.2020 und 11.09.2020
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Klima-Check

Keine Auswirkungen

 

Zeit- und Personalkostenaufwand

(Nur für die Beantwortung von Anfragen!)

 

 

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Rat hat durch einen Haushaltsbegleitbeschluss 50.000 € 2019 / 2020 für eine Umplanung des Straßenkörpers Kölner Straße beschlossen.

 

Die Abarbeitung der beschlossenen Prioritätenliste ließ der Abteilung Verkehrsplanung keine Bearbeitung der Kölner Straße als Strassenbauprojekt zu. Anstelle dessen wurden auf der Kölner Straße zwei Einzelmaßnahmen durchgeplant, deren Umsetzung in 2021 anvisiert sind.

 

Die Verkehrsplanung wie auch die TBR haben sich in 2020 intensiv mit der Planung des Vorplatzes vor der Sparkasse „Brunnenplatz“ sowie der Umgestaltung der Haltestelle Kreishaus beschäftigt. Die Planungen wurden in der BV Lennep vorgestellt.

 

Die Verwaltung empfiehlt die Kölner Straße nicht ohne Hintergrundfinanzierung einer Revitalisierung zuzuführen. Zudem sollten Planung und Realisierung im Zusammenhang gedacht werden. Da der Kölner Straße in der Bauphase im Zuge der Realisierung des DOC eine wichtige Rolle zukommt, wird diese auch für den Baustellenverkehr des DOC vorgehalten werden müssen. Daher ist zu empfehlen, die Kölner Straße mit der Planung der verkehrlichen Belange erst nach 2023 zu konzipieren, um die Verkehrsdatenbasis für die Neuplanung auf Grundlage von Realdaten im Betrieb des DOC zu diskutieren.

 

Im Zusammenhang mit dem DOC sind für Lennep vielfältige Planungen aufgelegt. Mit der Realisierung des DOC werden die Maßnahmen, die in der Zukunftswerkstatt Lennep entwickelt wurden, weiter konkretisiert. Dazu gehört auch das Wegeleitsystem von Lennep, das mit dem Investor vereinbart wurde.

 

Auch hier muss den zur Verfügung stehenden Personalressourcen Rechnung getragen werden. Vor allem wird die Gestaltung des Platzes am Wassertor unter dem Aspekt der Aufenthaltsqualität und der Erhaltung der vorhandenen Grünstrukturen eine wesentliche Aufgabe und Maßnahme für die nächsten Jahre sein.

 

Ad hoc beabsichtigt die Verwaltung bis Mitte Oktober für die Altstadt Lennep aus dem Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte einen Fond zur Beseitigung der Leerstände zu beantragen. Für Ende Oktober 2020 erwartet die Stadt Remscheid zudem die Klageentscheidung für das Normenkontrollverfahren für das DOC.

 

Die Projektauswahl für die Stadtentwicklung sollte immer im Zusammenhang mit der Beantragung von Fördermitteln in den darauffolgenden Jahren gesehen werden und darauf ausgerichtet sein, um für Remscheid optimale Ergebnisse zu erzielen. Diese Arbeit muss entsprechend organisiert und inhaltlich begleitet werden.

 

Die Beantragung von Fördermitteln zur Beseitigung der Leerstände in der Altstadt von Lennep ist mit einer beabsichtigten touristischen Destination hinterlegt, die es noch im Detail zu entwickeln gilt (siehe Vorlage Nr. 15/7799).

 

Der Förderzeitraum (ca. 2 – 3 Jahre) des Leerstandsmanagements kann zur einer Konkretisierung der touristischen Destination genutzt werden. Die qualitätsvolle Nachnutzung der Leerstände in diesem Sinne ist daher eine Voraussetzung der weiteren Strategie.

 

Auch hier ist Personaleinsatz erforderlich; das Leerstandsmanagement wird zwar von Land NRW gefördert, muss aber von der Stadt Remscheid intensiv begleitet werden. Der Fachdienst 4.12 steht hierbei in einem engen Austausch mit dem Fachdienst 4.13.

 

Die touristische Destination wird gestreckt in den nächsten Jahren zu entwickeln sein und in Zusammenarbeit mit der BSW und weiteren Partnern, vor allem den Vereinen und Verbänden vor Ort, erfolgen. Die Einbettung Remscheids und Lenneps in die regionale Tourismusstrategie eröffnet weitere Förderungen jenseits der Städtebauförderung (z.B. regionales Wirtschaftsförderungsprogramm – RWP).

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

 

Heinze

Beigeordneter

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister