BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:16/1453  
Aktenzeichen:3.31.4 GR (3344)
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:24.08.2021  
Betreff:Sachstand zum Schulischen Mobilitätsmanagement und zur Schulumfeldsicherheit (Bezug DS 16/0677)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Klima-Check

Keine Relevanz bei der Beantwortung von Anfragen. Anmerkung: Durch die Umsetzung von Aktionen zur Verkehrssicherheit wird der Fußverkehr gefördert und die Anzahl an „Elterntaxis“ kann gesenkt werden. Es folgt ein positiver Beitrag zum Klimaschutz.

 

 

Zeit- und Personalkostenaufwand

(Nur für die Beantwortung von Anfragen!)

 

 

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Das Projekt „Schulisches Mobilitätsmanagement für alle Remscheider Grundschulen unter Berücksichtigung von Mobilitätsbildung und Schulumfeldsicherheit“ ist eine Kooperation zwischen dem Fachdienst Umwelt sowie dem Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung.

Die Stadt Remscheid nimmt Fördermittel nach der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM) des Landes NRW wahr. Es liegt ein Zuwendungsbescheid für die Laufzeit vom 01.03.2020 – 31.08.2021 vor. Die Zuwendungshöhe beträgt 80 Prozent von maximal 100.000 Euro. Der städtische Eigenanteil ist bereitgestellt, siehe dazu die Vorlage 15/6662.

 

Ziel ist es, mit den Fördermitteln für alle Grundschulstandorte sowie die Standorte der Förderschule Heinrich-Neumann sowie der Rudolf-Steiner-Schule in Remscheid

a)    konkrete Maßnahmen und Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität umzusetzen, auch soll eine schulische Mobilitätsbildung durchgeführt werden, d.h. Kinder und Eltern sollen für eine klimafreundliche Mobilität sensibilisiert werden,

 

b)    bauliche und/oder verkehrsrechtliche Maßnahmen (z.B. klassische Schulwegsicherung, Eltern-Kind-Haltestellen), für die Sicherheit der Schüler auf dem Weg zur und um die Schule herum, zu ermitteln und in einer Arbeitsgruppe aus Schulen und anderen Akteuren wie Verkehrswacht und Polizei Realisierungsmöglichkeiten zu klären.
Die Umsetzung von baulichen/technischen Maßnahmen ist dann über den Haushaltsplan zu realisieren.

 

Weitere Info gibt es in der Mitteilungsvorlage DS 15/6802 - Mobilitätsbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit. Dort ist die ausführliche Vorhabenbeschreibung beigefügt.

Diese Mitteilung ist ein Update des Projektablaufs und bezieht sich auf DS 16/0677, in der der letzte Arbeitsstand des Projektes dargelegt wurde.

 

Das Projekt wurde am 01.03.2020 begonnen. Die Kooperation mit den Schulen ist nach wie vor vorbildlich. Der Projektabschluss war bis zum 31.08.2021 geplant. Allerdings haben die lange andauernden Schulschließungen, die als eine Reaktion auf die Corona Pandemie und die hohen Fallzahlen in der ersten Jahreshälfte 2021umgesetzt wurden, zu Verzögerungen im Projektablauf geführt. Noch ausstehende, aber notwendige Begehungen des Schulumfeldes konnten nur mit deutlicher Verzögerung durchgeführt werden, da die Begehungen nur im Präsenzbetrieb der Schulen aussagekräftig sind. Aufbauende Projektschritte haben sich in der Folge ebenso verzögert. Die Begehungen im Umfeld der Schulen sind mittlerweile abgeschlossen und die Ergebnisse werden sukzessive in dem Projekt weiterverarbeitet. Da der ursprüngliche Förderzeitraum am 31.08.2021 enden sollte, ist ein Antrag auf Projektverlängerung bis Ende Februar 2022 bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt worden. Eine mündliche Zusage der Projektverlängerung liegt vor.

Weil das Projekt noch nicht abgeschlossen ist, lädt die Verwaltung das ausführende Büro „Elkmann – Klimaschutz und Mobilität“ nicht zu der Sitzung am 31.08.2021 ein. Die gewünschte detaillierte Präsentation der Ergebnisse des Projektes wird mit Projektabschluss dargelegt. Die Einladung des ausführenden Büros erfolgt für eine Ausschusssitzung in zeitlicher Nähe zu dem Projektende.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

 

Reul-Nocke

Beigeordnete für Recht, Sicherheit und Ordnung

 

 

 

Kenntnis genommen

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister