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Name:16/1520  
Aktenzeichen:3.33
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:07.09.2021  
Betreff:Sachstandsbericht Flüchtlinge (Stand August 2021)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Keine Relevanz

 

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(Nur für die Beantwortung von Anfragen!)

 

 

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Zum derzeitigen Sachstand zum Thema Flüchtlinge (Stand: August 2021) in Remscheid wird wie folgt berichtet:

 

 

Zuweisungen von Flüchtlingen

 

Bei den Zuweisungen von Flüchtlingen in die Städte und Gemeinden sind die Auswirkungen von Corona nach wie vor spürbar. Im Jahr 2021 wurden bisher 55 Flüchtlinge (Nigeria, Türkei, Afghanistan, Irak, Vietnam, Nordmazedonien, Somalia, Mongolei, Russ. Föderation, China/Taiwan, Eritrea, Myanmar, Guinea, Syrien) nach Remscheid zugewiesen.

Für den Monat September werden aktuell noch Zuweisungen von 15 Personen (Syrien und Irak) erwartet.

 

Die Stadt Remscheid liegt derzeit bei einer Erfüllungsquote von 88,95 %. Diese hat sich somit im Vergleich zum vorherigen Sachstandsbericht kaum verändert.

 

Im gesamten Jahr 2021 sind insgesamt 14 afghanische Staatsangehörige nach Remscheid zugewiesen worden, so dass bisher eine übermäßige Zuwanderung von afghanischen Staatsangehörigen nicht zu verzeichnen ist.

 

Zuweisungen von Menschen aus Afghanistan aus den von Bund und Ländern aufgenommenen Kontingenten (Ortskräfte, besonders schutzbedürftige Personen) haben in Remscheid bis heute nicht stattgefunden.

 

 

Unterbringungssituation in den städtischen Unterkünften

 

Im Vergleich zum den Vorberichten hat sich die Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge in Remscheid leicht erhöht.

 

Flüchtlinge in den 6 Übergangsheimen

und 1 Wohnanlage:                                                                                      360 Personen
Flüchtlinge in Wohnungen:                                                                          441 Personen 
Insgesamt in städtischen Unterkünften untergebrachte Personen:               801 Personen

 

Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, stehen aktuell ausreichende Kapazitäten zur Verfügung.

 

Die Entwicklung in Afghanistan wird beobachtet. Bereits jetzt werden Möglichkeiten geprüft, um auf eine erhöhte Flüchtlingszuwanderung entsprechend reagieren zu können.

 

Die Vorgaben bezüglich des Infektionsschutzes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für die Unterbringung in Übergangsheimen werden beachtet. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner der städtischen Unterkünfte wurde in der entsprechenden Landessprache über die einzuhaltenden Schutzmaßnahmen schriftlich informiert.

Für etwaige Infektionsfälle unter den Bewohnern der städtischen Unterkünfte besteht ein Handlungskonzept, welches zwischen den beteiligten Fachdiensten Gesundheit, Soziales und Wohnen, Gebäudemanagement und Zuwanderung abgestimmt wurde. Für eventuelle Quarantänefälle wurden Unterbringungsmöglichkeiten reserviert.

 

Allen Flüchtlingen, welche in den Übergangsheimen bzw. in der Wohnanlage untergebracht sind, wurden in den letzten Wochen Corona-Impfangebote durch mobile Impfteams vor Ort gemacht. Die Betroffenen wurden durch die Mitarbeitenden Sozialdienst für Flüchtlinge des Fachdienstes 2.50 vorher ausführlich beraten und unterstützt.

 

Aufenthaltsrechtliche Situation

 

Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte):                    1.787   Personen
Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren:                                            223   Personen
Flüchtlinge mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung):                     485   Personen

Insgesamt:                                                                                         2.495  Personen

 

Familiennachzug zu Flüchtlingen

 

Familienangehörige von Personen, die als Asylberechtigte anerkannt bzw. denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, sind berechtigt, im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland einzureisen. Dies gilt auch für Familienangehörige subsidiär Schutzberechtigter.

 

Seit Anfang des Jahres 2021 sind 22 Personen im Rahmen der Familienzusammenführung zu in Remscheid lebenden geflüchteten Familienangehörigen gekommen.

 

Aufenthaltsbeendigungen

 

Im Jahr 2021 wurden bisher 16 Personen abgeschoben (Zielstaaten: Georgien, Aserbaidschan, Serbien, Pakistan, Türkei, Albanien, Nordmazedonien, Armenien).

 

8 Personen sind im Jahr 2021 ihrer Ausreiseverpflichtung freiwillig nachgekommen.

 

In Vertretung

 

 

Reul-Nocke

Beigeordnete

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister