BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/1953  
Aktenzeichen:0.12 - BP 624
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.05.2012  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 624 - Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße
1. Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB)
2. Entscheidung über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1, § 13 a BauGB)
4. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 157 KB 1 - Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung 157 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht Behördenbeteiligung Dateigrösse: 2 MB 2 - Ergebnisbericht Behördenbeteiligung 2 MB
Dokument anzeigen: 3 - Abgrenzungsplan Dateigrösse: 213 KB 3 - Abgrenzungsplan 213 KB
Dokument anzeigen: 4 - Planentwurf und textliche Festsetzungen Dateigrösse: 3 MB 4 - Planentwurf und textliche Festsetzungen 3 MB
Dokument anzeigen: 5 - Entwurfsbegründung Dateigrösse: 69 KB 5 - Entwurfsbegründung 69 KB
Dokument anzeigen: 5.1 - Kompensation Dateigrösse: 776 KB 5.1 - Kompensation 776 KB
Dokument anzeigen: 5.2 - Schalltechnische Untersuchung Dateigrösse: 2 MB 5.2 - Schalltechnische Untersuchung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.3 - Altlastenersterfassung Dateigrösse: 2 MB 5.3 - Altlastenersterfassung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.4 - Gefährdungsabschätzung Dateigrösse: 2 MB 5.4 - Gefährdungsabschätzung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.5 - Gefährdungsabschätzung 1. Ergänzung Dateigrösse: 2 MB 5.5 - Gefährdungsabschätzung 1. Ergänzung 2 MB
Dokument anzeigen: 5.6 - Gefährdungsabschätzung 2. Ergänzung Dateigrösse: 297 KB 5.6 - Gefährdungsabschätzung 2. Ergänzung 297 KB

Beschlussvorschlag

 

1.  Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB)

 

Über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (Planaushang vom 14.02. bis 11.03.2011) zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 1 beigefügten Ergebnisbericht entschieden. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger sind zu unterrichten.

 

 

2.  Entscheidung über die während der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
(§ 4 Abs. 1 BauGB)

 

Über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung (Anschreiben vom 13.01.2011) zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße – eingegangenen Stellungnahmen wird entsprechend dem als Anlage 2 beigefügten Ergebnisbericht entschieden.

 

 

3.  Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1, § 13 a BauGB)

 

Zu dem Bebauungsplan Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straßewird der Aufstellungsbeschluss gefasst. Der räumliche Geltungsbereich ergibt sich aus dem als Anlage 3 beigefügten Lageplan.

 

Ziel des Bebauungsplanes Nr. 624 ist es, die Erschließung und die Bauflächen des geplanten Gewerbegebiets zu optimieren..

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 624 erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB.

 

Der Aufstellungsbeschluss sowie der Hinweis, dass der Bebauungsplan Nr. 624 im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt wird, sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

4.  Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 624 – Gebiet Karlstraße, Robert-Schumacher-Straße wird mit der Begründung (Anlagen 4 und 5) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

 

Ortsüblich bekannt zu machen sind

 

·      der Offenlagebeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 624,

 

·      Ort und Dauer der Auslegung,

 

·      der Hinweis, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und

 

·      dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

 

 


Begründung

 

Ziel des Bebauungsplanes Nr. 624 ist es, die Erschließung und die Bauflächen des geplanten Gewerbegebiets zu optimieren.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB, weil es sich um die Reaktivierung einer Brachfläche handelt.

 

Entsprechend dem Beschluss der Bezirksvertretung Lennep vom 08.09.2010 erfolgte in der Zeit vom 14.02.2011 bis einschließlich 11.03.2011 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit.

 

Parallel erfolgte mit Schreiben vom 13.01.2011 die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie die verwaltungsinterne Abstimmung.

 

Nach Auswertung der zu Planung vorgetragenen Stellungnahmen soll das Verfahren nun mit der Fassung des Aufstellungs- und Offenlagebeschlusses fortgeführt werden.

 

Die genauen Ziele und Inhalte des Bebauungsplanes Nr. 624 sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.

 

Die Beschlüsse sind vom Haupt- und Finanzausschuss zu fassen; die Bezirksvertretung Lennep beschließt entsprechende Empfehlungen.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

Mast-Weisz

Stadtdirektor

 

 


 

Kenntnis genommen

 

 

Wilding

Oberbürgermeisterin