BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/2715  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:19.12.2012  
Betreff:Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Remscheid GmbH
- Benennung eines Vertreters der Stadt Remscheid
- Wirtschaftsplan 2013
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Erfolgsplan 2013 Dateigrösse: 15 KB Erfolgsplan 2013 15 KB
Dokument anzeigen: Investitionsplan 2013 Dateigrösse: 13 KB Investitionsplan 2013 13 KB
Dokument anzeigen: Vermögensplan 2013 Dateigrösse: 13 KB Vermögensplan 2013 13 KB

Beschlussvorschlag

Gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW wird wie folgt beschlossen:

 

1. Herr Christian Schenk wird als Vertreter der Stadt Remscheid in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Remscheid GmbH entsandt und beauftragt, entsprechend den Ziffern 2 bis 4 des Beschlussentwurfes den jeweiligen Beschluss in der Gesellschafterversammlung herbeizuführen.

 

Herr Schenk ist ermächtigt, Untervollmacht zu erteilen.

 

2. Entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Remscheid GmbH vom 14. Dezember 2012 wird der Wirtschaftsplan 2013 (Erfolgsplan) –siehe Anlage- in der von der Geschäftsführung vorgelegten Form mit einem Gewinn in Höhe von 1.272 T€ beschlossen.

 

3. Entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Remscheid GmbH vom 14. Dezember 2012 wird der Investitionsplan 2013 –siehe Anlage- in der von der Geschäftsführung vorgelegten Form mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 4.390 T€ beschlossen.

 

4. Entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Remscheid GmbH vom 14. Dezember 2012 wird der Vermögensplan 2013 –siehe Anlage- in der von der Geschäftsführung vorgelegten Form mit je 4.390 T€  auf der Investitions- und Finanzierungsseite beschlossen.

 

 

 


Begründung

Gemäß § 11 und § 14 des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Remscheid GmbH ist der Wirtschaftsplan vom Aufsichtsrat zu genehmigen. Dieser hat den Wirtschaftplan 2013 bestehend aus Erfolgs-, Investitions- und Vermögensplan in seiner Sitzung am 14. Dezember 2012 eingehend beraten und der Gesellschafterversammlung empfohlen, den Wirtschaftsplan 2013 in der von der Geschäftsführung vorgelegten Form zu beschließen.

 

Der Beschluss des Wirtschaftsplans durch die Gesellschafterversammlung resultiert aus § 11 Abs. 2 Ziffer 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Ziffer 3 des Gesellschaftsvertrags. Die Geschäftsführung der Stadtwerke Remscheid GmbH erklärt, dass auf Grund der ausstehenden Genehmigung des Wirtschaftsplans 2013 die Handlungsfähigkeit eingeschränkt ist.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

Dr. Henkelmann