BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/2724  
Aktenzeichen:0.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:20.12.2012  
Betreff:Zensus 2011; Fazit der Volkszählung 2011 und Ausgabenaufstellung
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Schreiben des Präsidenten IT.NRW vom 16.01.2012 Dateigrösse: 48 KB Schreiben des Präsidenten IT.NRW vom 16.01.2012 48 KB

Mitteilung der Verwaltung

 

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Fazit der Volkszählung 2011:

 

Die Volkszählung 2011 (Zensus) wurde als Ausführung der europäischen Verordnung über Volks- und Wohnungszählungen vom 09. Juli 2008, verbunden mit dem Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG 2011) vom 13. Dezember 2007, dem Zensusgesetz 2011 (ZensG 2011) vom 09. Juli 2009 in der Zeit von Januar 2011 bis Ende April 2012 durch die Stadt Remscheid in Remscheid durchgeführt. Die Durchführung erfolgte in zwei Teilen.

 

 

1. Haushaltsstichprobe:

 

In der Haushaltsstichprobe waren innerhalb der Stadt Remscheid 933 Erhebungsbezirke zu begehen und mit den Einwohner dieser Adressen Interviews zu führen. Diese Begehung wurde von insgesamt 95 Erhebungsbeauftragten durchgeführt.

Es wurden in diesen Bezirken 6.879 Befragungen durchgeführt. 5.583 durch persönliche Interviews vor Ort. Die Möglichkeit die Erhebungsbogen selbst auszufüllen und per Post zu übersenden nutzten 994 (60 davon erst nach einer Zwangsgeldandrohung).

Innerhalb der Haushaltsstichproben mussten ebenfalls sogenannte Sonderanschriften erhoben werden. In Remscheid gibt es hiervon 74 Adressen, an denen insgesamt 986 Befragungen durchgeführt wurden.

(Details finden sich in der Vorlage Zensus 2011 Haupt und Finanzausschuss am 10.11.2011)

 

 

2. Die Gebäude- und Wohnungszählung

 

Ziel der GWZ ist die flächendeckend vollzählige und aktuelle Erfassung aller Gebäude mit Wohnraum und bewohnten Unterkünften, sowie aller Wohnungen.

Die mit der GWZ ermittelten neuen Bestandszahlen bilden die Grundlage für Fortschreibungen im Gebäude- und Wohnungsbereich.

Die Erhebung von Gebäude- und Wohnungsangaben für den Zensus 2011 erfolgte ab Mai 2011 grundsätzlich als schriftliche Erhebung (postalische Befragung).

Für diese zählungsrelevanten Gebäude, für die im Erhebungsverlauf kein Dateneingang registriert werden konnte, ermöglichte der § 18 Abs. 2 ZensG 2011 in Verbindung mit § 10 Abs. 1 ZensG 2011 die Durchführung der Gebäude- und Wohnungszählung durch die Erhebungsstellen in Form von Begehungen vor Ort.

Diese wurden durch eine Inaugenscheinnahme und/oder einer Befragung der Bewohner/-innen der Gebäude durchgeführt.

 

Als Gründe für einen Beantwortungsausfall lagen vor:

 

·                die auskunftspflichtige Person konnte nicht abschließend ermittelt werden  (1128 Adressen)

·                die auskunftspflichtige Person lebt im Ausland und Vollstreckungsmaßnahmen greifen nicht (868 Adressen)

·                die auskunftspflichtige Person beantwortete die Bögen nicht und die Auskunftspflicht konnte nicht durchgesetzt werden (824 Adressen)

 

Insgesamt wurden 2820 Adressen durch Erhebungsbeauftragte aufgesucht und nach den von IT.NRW vorgegebenen Kriterien überprüft.

 

 

Einnahmen – Ausgaberechnung (Stand Mai 2012):

 

 

Jahr

Monat

Kosten

Ausgaben

Einnahmen

 

 

 

 

 

2011

Januar

Zensuseinnahmen

 

144.746,38

 

 

 

 

 

2011

Jan - Dez

Personalkosten

164.617,68

 

 

 

Sachkosten

    5.065,80

 

 

 

Erhebungsbeauftragte Stichprobe

  53.302,50

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt 2011

 

222.985,98

144.746,38

 

 

 

 

 

2012

Jan - Apr

Personalkosten

31.106,98

 

 

 

Sachkosten

     669,84

 

 

 

Erhebungsbeauftragte GWZ

18.105,00

 

 

 

 

 

 

 

 

Angekündigte Zensuseinnahmen

 

91.711,00

 

 

 

 

 

 

Gesamt 2012

 

49.881,82

91.711,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusätzliche, durch den Zensus ausgelöste Einnahmen und Ausgaben (gesamt)

Sachkosten

    5.735,64

 

 

 

Erhebungsbeauftragte

  71.407,50

 

 

 

 

 

 

 

GESAMT

 

77.143,14

236.457,38

 

 

 

 

 

 

GESAMT

Personalkosten (für eigenes Personal)

195.724,66

 

 





Die Stadt Remscheid hatte somit zusätzliche Sachausgaben und Ausgaben für die Erhebungsbeauftragten in Höhe von ca. 77.100,-- Euro und Ausgaben für eigenes Personal in Höhe von ca. 195.700,-- Euro, bei einer Einnahme von ca. 236.400,-- Euro.

 

Nachfragen beim Land bzgl. einer Zuschusserhöhung, um die Aufgabe haushaltsneutral durchführen zu können, wurden mit Hinweis auf die bestehende Rechtslage zurückgewiesen.

 

So wurde die Stadt Remscheid durch IT.NRW mit Schreiben vom 16.01.2012 darauf hingewiesen, dass es sich bei der Aufgabe „Zensus 2011“ um eine gesetzliche Aufgabenzuweisung handelt und dass die Mittel des Landes nicht nach einer Spitzabrechnung der beauftragten Gebietskörperschaft, sondern nach dem Konnexitätsprinzip pauschaliert zugewiesen werden (s. Anlage).

 

Hinsicht der Kostenaufteilung gilt, dass der Zensus nicht isoliert betrachtet werden kann, weil die Ausgaben für eigenes Personal nicht berücksichtigt werden dürfen. So ermitteln alle anderen Städte die Kosten des Zensus ohne Berücksichtigung der Ausgaben für eigenes Personal. Nach NKF entstehen dadurch gesamtstädtisch keine Mehrausgaben, sondern Mehreinnahmen. Denn die Stadt Remscheid hatte aufgrund sparsamer Mittelbewirtschaftung Sachausgaben für den Zensus in den Jahresabschlüssen von ca. 77.100,-- Euro bei einer Einnahme von ca. 236.400,-- Euro. Dies entspricht – bei korrekter Betrachtung - einer Mehreinnahme in Höhe von 159.300,-- Euro.

 

Erläuterung:

 

Die Personalausgaben der Gesamtverwaltung wurden somit durch die Aufgabe Zensus nicht verändert, lediglich der Aufwand verschob sich. Dieser fiel nun beim Zensus an und nicht mehr in den vorherigen Arbeitsbereichen der Mitarbeiter/-innen. Da aber in diesen Bereichen keine Neueinstellungen erfolgten, fielen auch keine zusätzlichen Personalausgaben an. Um die dort fehlenden Mitarbeiter/-innen zu kompensieren, blieb entweder im Einzelfall Arbeit liegen oder wurde auf die übrigen Mitarbeiter/-innen der Dienststelle verteilt.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

Dr. Henkelmann

Beigeordneter