Mitteilung der Verwaltung

 

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Mit Verfügung vom 12.12.2012 hat die Bezirksregierung Düsseldorf den vom Rat der Stadt Remscheid in seiner Sitzung am 28.06.2012 beschlossenen Haushaltssanierungsplan (HSP) 2012 - 2021 genehmigt. Diese Genehmigungsverfügung, die den Mitgliedern des Rates der Stadt in der Ratssitzung am 17.12.2012 mit der Drucksache 14/2695 zur Kenntnis gegeben wurde, beschreibt u.a. auch Berichtspflichten der Verwaltung zur Umsetzung des HSP. Danach ist die Stadt Remscheid verpflichtet, erstmalig mit der Vorlage zur Fortschreibung des HSP, die mit der Drucksache 14/2627 erfolgt, über die Umsetzung  des HSP zu berichten.

 

Die als Anlage beigefügte Maßnahmenübersicht, Stand 31.12.2012, ist in der mit der Kommunalaufsicht abgestimmten Form erstellt.

 

 

 

Anlage 1 –

 

Berichterstattung über den Stand der Umsetzung des HSP 2012 – 2021 zum 31.12.2012

 

 

 

Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 

 

 

Wilding

Oberbürgermeisterin