BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/2755  
Aktenzeichen:0.14 OGGS
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:08.01.2013  
Betreff:Prüfung zur Erhebung der OGS-Beiträge (Prüfauftrag der Oberbürgermeisterin)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 122 KB Mitteilungsvorlage 122 KB
Dokument anzeigen: A Prüfbericht OGS 09.01.2013 Dateigrösse: 84 KB A Prüfbericht OGS 09.01.2013 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Beiträge OGS Dateigrösse: 33 KB Anlage 1 Beiträge OGS 33 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Ansatzeinplanung Elternbeiträge Dateigrösse: 99 KB Anlage 2 Ansatzeinplanung Elternbeiträge 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellungnahme 2 51 zum RPA PB vom 9 1 2013 Dateigrösse: 45 KB Anlage 3 Stellungnahme 2 51 zum RPA PB vom 9 1 2013 45 KB

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Oberbürgermeisterin hat dem Fachdienst 0.14 – Rechnungsprüfung am 7.12.2012 nachfolgenden Auftrag gem.  Ziff. 1.1.2 der geltenden Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Remscheid  erteilt:

 

In Zusammenhang mit unerledigten Beitragsverfahren im Bereich der Abrechnung von OGGS-Beiträgen wird das Rechnungsprüfungsamt beauftragt, die genaue Anzahl der Fälle zu ermitteln, die damit einhergehende Höhe ausstehender Forderungen der Stadt Remscheid gegenüber den betroffenen Eltern zu beziffern und den Zeitraum zu bestimmen, in dem diese Forderungen entstanden sind.“

 

Der Vorsitzende des ‚Rechnungsprüfungsausschuss wurde vom FD 0.14 unverzüglich über diesen Auftrag unterrichtet. Gleichzeitig wurde mit ihm vereinbart, dass wegen des gesteigerten Informationsinteresses aus den politischen Gremien zuerst der Haupt- und Finanzausschuss in seiner planmäßigen Sitzung am 24.1.2013 und dann der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 19.2.2013 über das Ergebnis der Prüfung informiert werden.

 

Der Prüfbericht über das Ergebnis dieser Prüfung liegt jetzt vor und wurde mit den betroffenen Fachdiensten und der Oberbürgermeisterin erörtert. Er ist in der Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Wilding

Oberbürgermeisterin