Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Im Rahmen der Frostschadensermittlung auf den Remscheider Straßen, Stichtag 01.02.2013, wurden in der Frostperiode 2012 / 2013 bereits erhebliche Schäden am Straßenkörper festgestellt. In diesem Bericht wird auf Fahrbahn- und Gehwegschäden eingegangen. Im Wesentlichen handelt es sich bei den Fahrbahnschäden um:

 

·        Unebenheiten

·        Aufwerfungen

·        Netzrisse

·        Raue Stellen

·        Abplatzungen

·        Schlaglöcher

·        Zertrümmerungen

·        Abgerissene Anschlüsse

·        Offene Flanken

 

Das Schadensbild bei den Gehwegen umfasst:

 

• Gebrochene Platten
• Unebene Plattenbeläge und Pflasterbeläge
• Verwitterte Platten und Pflasterbeläge
• Hochgefrorene Gehwegbereiche in der Tau- und Frostperiode

 

 

Für eine fachlich einwandfreie Instandsetzung der Fahrbahnen sind z. T. der Ersatz der Deckschicht und teilweise zusätzlich der Ersatz der Tragschicht des bituminösen Oberbaues erforderlich.

 

Im Rahmen von Beseitigungen von Gefahrenstellen während und nach der Frostperiode 2012 / 2013 mit dem Stichtag 01.02.2013 haben die Straßenmeistereien ca. 15 Tonnen (10kg / Schlagloch) Reparaturasphalt zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit verarbeitet. Das entspricht ca. 1.500 Schlaglöchern in den Straßen. Auf den Bürgersteigen im Stadtgebiet wurden ca. 360 Schilder „Frostschäden“ montiert um auf unebene Gehwegbereiche hinzuweisen.

 

 

 

In der beiliegenden Anlage 1 „Investitionsprogramm“ sind die Straßen mit Fahrbahnschäden aufgeführt,  die im Investitionsprogramm aufgenommen sind. Bis 2016 sind 2.003.900,00 € dafür eingeplant.

 

 

 

 

In der beiliegenden Anlage 2  „Rückstellungen“ sind die Straßen mit Fahrbahnschäden dokumentiert, für die Rückstellungen für Fahrbahnerneuerung vom Rat der Stadt am 04.02.2013 beschlossen wurden.

Die Rückstellung für Bergisch Born kann erst im Zuge der Kanalmaßnahme der REB in den Jahren 2013 / 2014 / 2015 umgesetzt.

Die Maßnahme Freiheitstraße wird nach Klärung von möglichen Zuschüssen aus dem Bereich Städtebauförderung und GVFG-Nachfolgeprogramm in den nächsten Jahren umgesetzt.

Die Rückstellung für die Ronsdorfer Straße wird in den Osterferien 2013 abgearbeitet (Restarbeiten am Knoten Ronsdorfer Straße/Haddenbacher Straße).

Bis 2016 stehen insgesamt 3.458.274,88 € zur Verfügung.

Der Fachdienst Straßen und Brückenbau stimmt derzeit eine möglichst schnelle Umsetzung aller Maßnahmen in 2013/2014 mit den beteiligten Stellen ab (Versorgungsträger, REB, Busbetriebe, Polizei und Ordnungsamt). In den Sitzungen kann ein aktueller Stand bereits mündlich vorgetragen werden.

 

 

 

In der beiliegenden Anlage 3  „Fahrbahnschäden“ sind die sonstigen Fahrbahnen mit Frost- und Straßenschäden dokumentiert, für die keine Rückstellung gebildet bzw. welche noch nicht im Investitionsprogramm aufgenommen wurden. Nach Prüfung auf dringende Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit sind die Maßnahmen der Fahrbahndeckensanierungen in verschiedene Prioritäten gegliedert. Nachrichtlich belaufen sich die  Instandsetzungskosten für die einzelnen Prioritäten wie folgt:

Priorität           Instandsetzungskosten

 

1                                 4.807.037,16 €

2                                 3.194.340,39 €

3                                     470.663,43 €

 

In der Summe sind dies  8.472.040,98 €. In dieser Summe sind die genehmigten Rückstellung und Investitionsmaßnahmen nicht enthalten

 

 

 

In der Anlage 4 „Gehwege“ sind alle Gehwegabschnitte aufgeführt, in denen in diesem Winter besonders starke Unebenheiten während der Frost- und Tauperiode festgestellt wurden. In diesen Teilbereichen der Gehwege wurden Schilder montiert, welche auf die Unebenheit hinweisen. In einigen Teilbereichen setzten sich die Platten nach der Frost- und Tauperiode wieder, so dass nicht überall gehandelt werden muss. Deshalb kann über die möglichen Kosten noch keine Aussage getroffen werden.

 

 

 

 

 

 

Verwendung der Unterhaltungsmittel 2013:

 

Das Sachaufwandsbudget für die Straßenunterhaltung (incl. Verkehrstechnik) wurde im Vergleich zu 2011 um 20 % reduziert. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes können nicht zeitgleich die Ausgaben für z. B. Leasing, Miete, Treibstoffe, Strom und Wartungsverträge im Bereich der Lichtsignalanlagen etc. reduziert werden. Das bedeutet, dass das Sachkonto für die Instandhaltung von Grünanlage, für den Materialeinkauf und die Instandhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen effektiv um ca. 52 % reduziert wurde. Im Jahr 2011 standen bei der Straßenunterhaltung für Baustoffe, Fremdvergaben und Grünschnittarbeiten ca. 645.000,00 EUR zur Verfügung. Für 2013 stehen nur noch ca. 315.000,00 EUR für diese Arbeiten zur Verfügung. Zeitgleich sind die protokollierten Schadensfälle durch die Straßenbegehung von ca. 6000 Fällen im Jahr 2012 auf ca. 6500 Schadensfälle gestiegen. Damit die Verkehrssicherheit aufrecht gehalten werden kann, werden voraussichtlich in diesem  Jahr immer mehr Schadstellen nur abgesperrt bzw. kleinflächige Notreparaturen mit den eigenen Kolonnen durchgeführt, ohne dass nachhaltige Reparaturen erfolgen können.

In 2013 können an Fahrbahnen und Gehwegen nur noch Flickarbeiten ausgeführt werden, die zur Beseitigung von Verkehrsgefahren erforderlich sind, sofern keine Rückstellungsmittel (siehe Anlage 2 „Rückstellungen) vorhanden sind. Insofern wird es voraussichtlich keine Vergaben an externe Firmen geben. Für außergewöhnliche Maßnahmen werden ca. 100.000,00€  vorgehalten.

 

 

 

Der Bauausschuss, die Bezirksvertretungen und der Haupt- und Finanzausschuss nehmen von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis.

 

 

 

Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 

In Vertretung

 

 

 

Mast-Weisz

 

 

 

Gesehen:

 

 

 

Wilding

Oberbürgermeisterin