BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/3009  
Art:Anfrage W.i.R.  
Datum:05.03.2013  
Betreff:Vorlage der rechtlichen Stellungnahme zum geplanten Beratervertrag mit Herrn Sonnenschein. Anfrage zur Drucksache 14/2971, TOP 8.3 "Jahrhundertprojekt Designer Outlet Center" darf nicht an eine Person gebunden sein.
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anfrage W.i.R. Dateigrösse: 150 KB Anfrage W.i.R. 150 KB

Begründung

Das Ergebnis der rechtlichen Stellungnahme zu einem möglichen Beratervertrag ist für einige Ratsmitglieder entscheidend und zwar dahingehend wie sie sich zu dem W.i.R.-Antrag verhalten werden. Da Herr Sonnenschein zugesagt hat, dass alle mit seinem Vertrag zusammenhängenden Fakten öffentlich behandelt werden, gibt es keinen Grund die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorzuenthalten.

 


 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez.                                                     gez.

Wieland Gühne                                    Roland Kirchner

Fraktionsvorsitzender                          Fraktionsgeschäftsführer