BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:14/3316  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:04.06.2013  
Betreff:Kompensation des verminderten Konsolidierungsbeitrages bei der HSP-Maßnahme 18 - Bergische Symphoniker
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 104 KB Vorlage 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur DS 14-3316 M 46 Dateigrösse: 7 KB Anlage 1 zur DS 14-3316 M 46 7 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur DS 14-3316 M 18 Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 zur DS 14-3316 M 18 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 zur DS 14-3316 M 18 und M 46 Dateigrösse: 3 KB Anlage 3 zur DS 14-3316 M 18 und M 46 3 KB

Beschlussvorschlag

 

Zur Kompensation des verminderten Konsolidierungsbeitrages bei der HSP-Maßnahme 18 – Reduzierung des Betriebskostenzuschusses der Stadt Remscheid an die Bergischen Symphoniker – Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH -  wird die neue HSP-Maßnahme 46 – Zins- und Liquiditätsmanagement - gemäß der Anlage 1 beschlossen und in die HSP-Fortschreibung 2014 übernommen.

Korrespondierend wird der Konsolidierungsbeitrag der HSP-Maßnahme 18 gemäß der Anlage 2 aktualisiert.

 


Begründung

 

 

Mit Drucksache 14/2144 vom 23.06.2012 – Haushaltssanierungsplan für die Stadt Remscheid im Rahmen der Umsetzung des Stärkungspaktgesetzes Nordrhein-Westfalen (Fortschreibung auf Grundlage der DS 14/2009, der DS 14/2137 und der Beschlussfassung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.Juni 2012) hat der Rat am 28.06.2012 die HSP-Maßnahme 18 – Reduzierung des Betriebskostenzuschusses der Stadt Remscheid an die Bergischen Symphoniker – Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH – beschlossen. Im Zeitraum 2014 – 2021 sollte durch die Reduzierung des Betriebskostenzuschusses  ein kumulierter Konsolidierungsbeitrag von insgesamt 9.221.200 € erzielt werden. Ergänzend wurde die Verwaltung aufgefordert, Gespräche mit der Stadt Solingen mit dem Ziel zu führen, den jährlichen Betriebskostenzuschuss für die Stadt Remscheid um mindestens 500.000 € zu senken und einen neuen Gesellschaftsvertrag zu verhandeln, der u.a. den Verzicht auf eine unbegrenzte Nachschusspflicht, die Einrichtung eines Aufsichtsrats und eine befristete Vertragslaufzeit mit Kündigungsfrist beinhaltet. Die Verwaltung hat mit den DS 14/2667 vom 07.12.2012, DS 14/2682 vom 12.12.2012, DS 14/3001 vom 04.03.2013 sowie 14/3185 vom 22.04.2013 vollumfänglich über die jeweiligen Zwischenergebnisse der Verhandlungen mit der Stadt Solingen informiert. Mit DS 14/3348 vom 14.06.2013 – Bergische Symphoniker – Orchester der Städte Remscheid und Solingen GmbH/Zukunftssicherung durch Neufassung der vertraglichen Grundlagen - werden dem HuF am 20.06.2013 zur Vorberatung und dem Rat am 27.06.2013 nunmehr die Endergebnisse der Verhandlungen mit der Stadt Solingen zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Ziel, den Betriebskostenzuschuss für die Stadt Remscheid im Zeitraum 2014 – 2021 um mindestens 4 Mio. €  zu senken, kann unter Einbezug weiterer Konsolidierungsleistungen im städtischen Produkt „Kultur“, in einer Größenordnung von 4.297.500 € erreicht werden. Dieses Ergebnis führt allerdings gegenüber den im HSP veranschlagten Gesamtkonsolidierungsbeitrag von 9.221.200 € zu einer Verringerung um 4.923.700 € auf 4.297.500 €. Sofern der Rat die DS 14/3348  vom 14.06.2013 beschließt, ist die Stadt Remscheid verpflichtet, für die HSP-Fortschreibung 2014, die dem Rat für seine Sitzung  am 21.11.2013 zur Beschlussfassung vorgelegt wird, alternative Einsparpotentiale als Kompensation zu beschließen. Die Stadt Remscheid schlägt zur Kompensation daher die neue HSP-Maßnahme 46 – Zins- und Liquiditätsmanagement – gemäß der Anlage 1 vor. Mit dieser Ersatzmaßnahme wird sichergestellt, dass keine Verschlechterung des HSP trotz vermindertem Konsolidierungsbeitrag bei der HSP-Maßnahme 18 zu verzeichnen ist. Als Anlage 2 ist das überarbeitete Maßnahmenblatt zur HSP-Maßnahme 18 beigefügt. In der Anlage 3 werden u.a. die zur Erreichung des Konsolidierungszieles über die mit den Bergischen Symphonikern vereinbarte Festbetragsfinanzierung von jährlich 1,65 Mio. € hinaus noch umzusetzenden weiteren Konsolidierungsleistungen im städtischen Kultur-Haushalt im Einzelnen jahresbezogen dargestellt.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Wilding

Oberbürgermeisterin