BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/0431  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.10.2014  
Betreff:Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirats zur Teilnahme an Sitzungen von Gremien der Stadt Remscheid
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag

 

Für die Teilnahme an Sitzungen anderer Gremien werden, einschließlich Stellvertreter/-innen, benannt:

                                                                                                                      Stellvertreter/-in

 

Ausschuss für Sport:                            ___________________              __________________

 

Ausschuss für Bauen, Gebäude-

management, Liegenschaften und

Denkmalpflege                          ___________________              __________________

 

                                                                                                                      Stellvertreter/-in

Ausschuss für Bürger, Umwelt,

Klimaschutz und Ordnung                     ___________________              __________________

 

Ausschuss für Kultur

und Weiterbildung                                 ___________________              __________________

 

Ausschuss für Soziales,

Gesundheit und Wohnen                       ___________________              __________________

 

Ausschuss für Stadtentwicklung,

Wirtschaftsförderung, Energie-

effizienz  und Verkehr                ___________________              __________________

 

Betriebsausschuss für die Techn.

Betriebe Remscheid                              ___________________              __________________

 

Beirat für die Gleichstellung der

Menschen mit Behinderungen    ___________________              __________________

 

Bezirksvertretung  1                              ___________________              __________________

 

Bezirksvertretung  2                              ___________________              __________________

 

Bezirksvertretung  3                              ___________________              __________________

 

Bezirksvertretung  4                              ___________________              __________________

 

 

Für die Teilnahme an der Pflegekonferenz (§ 5 Landespflegegesetzes NRW ) wird

 

_____________________ als Mitglied,

 

_____________________ als Stellvertreter/-in

 

benannt.

 

Für die Teilnahme an der Gesundheitskonferenz (§ 24 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst NRW)  wird

 

_____________________ als Mitglied,

 

_____________________ als Stellvertreter/-in

 

benannt.

 


Begründung

 

Der Seniorenbeirat hat die Aufgabe, den Rat, seine Ausschüsse, die Bezirksvertretungen und die Verwaltung in allen seniorenrelevanten Fragen, soweit sie zum kommunalen Wirkungskreis gehören, zu beraten und zu unterstützen. Bereits in den vergangenen Wahlperioden hat der Seniorenbeirat Beiratsmitglieder zur Teilnahme an den Sitzungen einiger Fachausschüsse, den Bezirksvertretungen und sonstiger Gremien benannt, um über die dortigen Beratungen informiert zu sein, soweit es sich um seniorenrelevante Themen handelt. Eine Mitgliedschaft in den jeweiligen Gremien ist mit der Benennung nicht verbunden, ebenso wenig wie ein Anspruch auf Sitzungsgelder oder sonstige Entschädigungen. Die Teilnahme an den Sitzungen erfolgt als Zuhörer.

 

Für die Gesundheitskonferenz und die Pflegekonferenz ist je ein Vertreter des Seniorenbeirates zu benennen. Die benannte Vertreterin/der benannte Vertreter hat Sitz und Stimme in der Gesundheits-/Pflegekonferenz.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


In Vertretung

 

 

 

Dr. Henkelmann

Stadtdirektor