BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/0466  
Aktenzeichen:2.40 FDL
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:22.10.2014  
Betreff:Beschulung von Flüchtlingskindern - Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.10.2014
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 143 KB Mitteilungsvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Stellungnahme Flüchtlingskinder Grund- und Förderschulen Dateigrösse: 22 KB Anlage 1 - Stellungnahme Flüchtlingskinder Grund- und Förderschulen 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Stellungnahme Flüchtlingskinder Sekundarstufe Dateigrösse: 22 KB Anlage 2 - Stellungnahme Flüchtlingskinder Sekundarstufe 22 KB

Mitteilung der Verwaltung

 

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.10.2014 – Beschulung von Flüchtlingskindern – wird wie folgt Stellung genommen:

 

1. Schulpflichtüberwachung:

 

Die Überwachung der Schulpflicht liegt in der Zuständigkeit des Schulträgers. Sobald eine Flüchtlingsfamilie einer Gemeinde zugewiesen ist, besteht in NRW die Schulpflicht für schulpflichtige Kinder. Seitens der Einwohnermeldebehörden werden die Daten der Schulverwaltung mitgeteilt. Von dort erfolgt dann die konkrete Überwachung der Schulpflicht unter Einbeziehung des kommunalen Integrationszentrums.

 

2. Inhaltliche Zuständigkeit:

 

Für die Beschulung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien liegt die inhaltliche Zuständigkeit in NRW bei den Bezirksregierungen bzw. den unteren Schulaufsichten. Vor Ort erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit den kommunalen Integrationszentren.

 

Zur Beantwortung der Anfrage sind anliegend die Stellungnahmen des Schulamtes für die Stadt Remscheid beigefügt.

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister