Beschlussvorschlag

 

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Sport

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Sport werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Rechnungsprüfungsausschuss werden beschlossen.

 

Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Kultur und Weiterbildung werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Jugendhilfeausschuss

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/206) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

 

Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/0084) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses beschlossen.

 

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Schule

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Schule werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Integrationsrat

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/0241) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Integrationsrates beschlossen.

 

 

Begründung

Der Entwurf des Haushaltsplanes wurde am 01. Juli 2014 in den Rat der Stadt eingebracht. Er baut unter Berücksichtigung der 2. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum 01.12.2013 auf dem Nachtragshaushaltsplan 2014 auf.

 

Bei der Planaufstellung fanden folgende wesentliche Punkte Berücksichtigung:

Unter Beteiligung der davon tangierten Fach- und Zentraldienste erfolgte eine Ansatzfortschreibung

 

- bei der Neuberechnung der Abschreibungen und Auflösung von Sonderposten,

- bei der Neuberechnung der Personalaufwendungen,

- bei der Fortschreibung des Sozialtransferbudgets und

- im Kämmereibudget.

 

Eine grundlegende Neuplanung im Rahmen eines Mittelanmeldeverfahrens war der Stadtverwaltung unter Beachtung der Beschlüsse zum Haushaltssanierungsplan und der gesetzlichen Vorgaben zur Erreichung des Haushaltsausgleiches in 2016 leider verwehrt.

 

Im Rahmen der Investitionsplanungen wurde die Kassenwirksamkeit der eingeplanten Maßnahmen fortgeschrieben. Die Neuanmeldung von Maßnahmen war nur sehr eingeschränkt möglich.

 

Bereits in die Ratssitzung am 01.07.2014 und 25.09.2014 hat die Verwaltung die Vorlagen

 

15/0084 – Ausschreibung von Beigeordnetenstellen

15/0206 – Revision des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz NRW) zum 01.08.2014:

- Anpassung des Stellenplans der städtischen Kindertageseinrichtungen im

  Kindergartenjahr 2014/15

- Anpassung der Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016

15/0241 – Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei gesetzlichen Transferleistungen des
                 Produktes 05.05.01 - Leistungen für ausländische Flüchtlinge -

                 Anpassung der Ansätze im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015 / 2016

 

eingebracht, in denen Beschlüsse mit Vorgriff auf den Haushaltsplan 2015/2016 gefasst wurden.

 

Darüber hinaus sind keine Änderungen zum Entwurf 2015/2016 vorgesehen bzw. werden letzte Änderungen, das Kämmereibudget betreffend, in die Ratssitzung zum 27.11.2014 eingebracht.

 

 

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.12 Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften

1.28 Gebäudemanagement

3.62 Bauen, Vermessung und Kataster

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
ZD 0.12
Produkt 01.13.01 – Grundstücksmanagement	102	1 und 20
Produkt 01.13.02 – Städt. Parkbauten	106
Produkt 01.13.03 – Städt. Kioske	110	20
Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklung	114	2
Produkt 10.03.01 – Wohnraumförderung und Wohnen	119
Produkt 12.01.01 – Verkehrsflächen und -anlagen	123	3
Produkt 12.02.01 – ÖPNV	127	7
Produkt 13.01.01 – Öffentliches Grün	131	7
Produkt 13.03.01 – Forstwirtschaft	136
Produkt 15.01.01 – Wirtschaftsförderung	140
FD 1.28
Produkt 01.12.01 - Gebäudemanagement	230	8
FD 3.62
Produkt 09.01.02 – Bauleitplanung	504
Produkt 09.02.01 – Vermessung und Kataster	508	19
Produkt 10.01.01 – Bauordnung	513
Produkt 10.02.01 – Denkmalrechtliche Aufgaben	517

 

Ausschuss für Sport

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 2.45 – Sport und Freizeit – zugeordnet.

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 2.45
Produkt 08.01.01 – Sportförderung und Schulsport	382	14
Produkt 08.02.01 - Freibad Eschbachtal	386	14
Produkt 08.02.02 - Sportstätten	390	14

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 0.14 – Rechnungsprüfung – zugeordnet.

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 0.14
Produkt 01.05.01 – Rechnungsprüfung	170

 

 

Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

1.30 Recht

1.31 Umwelt

1.32 Bürger, Sicherheit und Ordnung

1.33 Zuwanderung und Versicherungswesen

1.34 Standesamtswesen

1.37 Feuerschutz und Rettungsdienst

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 1.30
Produkt 01.11.01 - Recht	236
Produkt 01.19.03 - Datenschutz	240
FD 1.31
Produkt 13.01.02 – Natur- und Landschaftsschutz	246	8
Produkt 13.02.01 – Wasserbau	251
Produkt 14.01.01 - Umweltschutz	255	9
FD 1.32
Produkt 02.01.01 - Öffentliche Ordnung	262	9
Produkt 02.01.02 – Berg. Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt	267
Produkt 02.02.01 - Straßenverkehr	271
Produkt 02.03.01 – Bürgerservice	275
Produkt 02.06.01 – Wahlen	279
Produkt 02.09.01 – Statistik	283
FD 1.33
Produkt 02.03.02 - Ausländerwesen	288	9
Produkt 02.04.01 - Versicherungswesen	292
FD 1.34
Produkt 02.05.01 - Standesamt	298
FD 1.37
Produkt 02.07.01 - Brandschutz	304	9
Produkt 02.08.01 - Rettungsdienst	308	21
Produkt 02.10.01 - Bevölkerungsschutz	312

 

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

3.41.1 Teo Otto Theater und Galerie

3.41.3 Historisches Zentrum

3.41.4 Deutsches Röntgen-Museum

3.44 Kommunales Bildungszentrum

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 3.00
Produkt 04.01.05 – Kulturförderung	470
FD 3.41.1
Produkt 04.01.01 – Teo Otto Theater und Galerie	476	18
FD 3.41.3
Produkt 04.01.03 – Deutsches Werkzeugmuseum / Historisches Zentrum	480	18
FD 3.41.4
Produkt 04.01.04 – Deutsches Röntgen-Museum	484	18
FD 3.44
Produkt 04.01.02 – Musik- und Kunstschule	490	19
Produkt 04.02.01 – Volkshochschule	494	19
Produkt 04.03.01 – Bibliothek	498	19

 

 

Jugendhilfeausschuss

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

2.51 Jugend, Soziales und Wohnen (Jugendamt)

2.52 Psychologische Beratungsstellen

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 2.51
Produkt 06.01.01 - Förderung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	423	14
Produkt 06.01.02 - Städt. Kindertageseinrichtungen	427	15
Produkt 06.02.01 - Jugendarbeit	431
Produkt 06.03.01 - Einrichtungen der Jugendarbeit	435	16
Produkt 06.05.01 - Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien	439
Produkt 06.05.02 - Leistungen nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit	443
FD 2.52
Produkt 06.04.01 - Psychologische Beratung	452

 

 

Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.04 Gleichstellung von Mann und Frau

0.05 Suchtberatung

0.08 Personalrat

0.10 Verwaltungssteuerung

0.11 Personal und Organisation

0.13 Büro des Oberbürgermeisters und Ratsangelegenheiten

1.20 Kämmerei

1.21 Steuern und Finanzbuchhaltung

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
ZD 0.00
Produkt 01.18.01 – Verwaltungsführung Dez. OB	40	1
FD 1.00
Produkt 01.19.01 - Fachdez. 1.00 Finanzen, Ordnung, Umwelt	196	7
FD 2.00
Produkt 01.20.01 - Fachdez. 2.00 Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport	320	10
FD 3.00
Produkt 01.21.01 – Fachdez. 3.00 Bauen, Landschaftspflege und Kultur	466	17
FD 0.04
Produkt 01.03.01- Gleichstellung von Frau und Mann	46
FD 0.05
Produkt 01.18.02 – Sucht- und Behindertenberatung	52
FD 0.08
Produkt 01.04.01 – Personalrat	58
ZD 0.10
Produkt 01.02.01 – Zentrale Steuerungsunterstützung	64
Produkt 01.10.01 - Technikunterstützte Informationsverarbeitung	68	1
Produkt 01.10.03 - Vermietung von städtischen Telekommunikationseinrichtungen (BgA)	72
ZD 0.11
Produkt 01.06.01 – Zentraleinkauf	78
Produkt 01.06.02 – Druckerei und Postdienst	83
Produkt 01.08.01 – Personal- und Organisationsmanagement	88
Produkt 01.08.02 – Sicherheitstechnischer Dienst	93
Produkt 01.14.01 – ServiceCenter	97
ZD 0.13
Produkt 01.01.01 – Rats- und Gemeindeangelegenheiten	146
Produkt 01.07.02 – Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit	151

 

FD 1.20
Produkt 01.09.02 - Kämmerei	202	20
Produkt 16.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen	207	8
Produkt 16.01.02 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft	211	20 und 23
Produkt 17.01.01 - Stockder-Stiftung	215	21 und 23
Produkt 17.01.02 - Sonstige rechtlich unselbständige Stiftungen	219
FD 1.21
Produkt 01.09.01 - Kassen- und Steuerwesen	224

 

 

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

2.51 Jugend, Soziales und Wohnen (Sozialbereich)

2.53 Gesundheitswesen

Jobcenter (gemeinsame Einrichtung mit der Agentur für Arbeit)

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 2.00
Produkt 01.20.03 - Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen RS gGmbH	325	22
Produkt 05.02.01 - Jobcenter Remscheid	329
FD 2.51
Produkt 01.20.02 - Zuschusskoordination	396
Produkt 05.01.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII	400
Produkt 05.03.01 - Unterhaltsvorschussleistungen	405
Produkt 05.06.01 - Sonstige soziale Leistungen	409
Produkt 05.07.01 - Soziale Einrichtungen	414
Produkt 05.08.01 - Leistungen nach Schwerbehindertenrecht	418
Produkt 10.04.01 - Wohnungshilfen	447
FD 2.53
Produkt 07.01.01 - Gesundheitswesen	458	17

 

 

Ausschuss für Schule

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 2.40 – Schule und Bildung – zugeordnet.

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
FD 2.40
Produkt 03.01.01 - Allgemeines Schulwesen	334	10
Produkt 03.01.02 - Fördermaßnahmen für Schüler	339
Produkt 03.01.03 - Schülerbeförderung	344
Produkt 03.02.01 - Grundschulen	348	11
Produkt 03.02.02 - Hauptschulen	352	11
Produkt 03.02.03 - Realschulen	356	12
Produkt 03.02.04 - Gymnasium	360	12
Produkt 03.02.05 - Gesamtschulen	364	12
Produkt 03.02.06 - Förderschulen	368	13
Produkt 03.02.07 – Berufskolleg	372	13
Produkt 03.02.08 - Sekundarschulen	376	13

 

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.12 Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

0.13 Büro OB, Rats- und Gemeindeangelegenheiten (Stadtmarketing)

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
ZD 0.12
Produkt 01.13.01 – Grundstücksmanagement	102	1 und 20
Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklung	114	2
Produkt 15.01.01 – Wirtschaftsförderung	140
ZD 0.13
Produkt 15.02.01 – Stadtmarketing	156
Produkt 15.02.02 – Sondermärkte	161
Produkt 15.02.03 – Märkte	165

 

 

Integrationsrat

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.17 Integration und Migration

1.33 Zuwanderung- und Versicherungswesen (Bereich Zuwanderung)

 

	Teilergebnispläne (grau) Seite	Investitionsprogramm (blau) Seite
ZD 0.17
Produkt 01.17.01 – Integration und Migration	176
Produkt 05.05.01 – Leistungen für ausländische Flüchtlinge	180
Produkt 05.07.02 - Soziale Einrichtungen für ausländische Flüchtlinge	184
FD 1.33
Produkt 02.03.02 - Ausländerwesen	288

 

 

Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister