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Name:15/0480  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:24.10.2014  
Betreff:Haushaltsplan 2015/2016 - Fachausschussberatungen
Beschluss der Teilergebnispläne und des Investitionsprogramms
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Beschlussvorschlag

 

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Sport

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Sport werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Rechnungsprüfungsausschuss werden beschlossen.

 

Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Kultur und Weiterbildung werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Jugendhilfeausschuss

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/206) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses beschlossen.

 

Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/0084) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses beschlossen.

 

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Ausschuss für Schule

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Schule werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.


Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

Die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne im Zuständigkeitsbereich des Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr werden beschlossen. Den Ansätzen des Investitionsprogramms wird zugestimmt.

 

Integrationsrat

Unter Berücksichtigung der bereits gefassten Änderungsbeschlüsse (DS 15/0241) werden die im Haushaltsplan 2015/2016 (Entwurf) ausgewiesenen Teilergebnispläne und das Investitionsprogramm im Zuständigkeitsbereich des Integrationsrates beschlossen.

 

 


Begründung

Der Entwurf des Haushaltsplanes wurde am 01. Juli 2014 in den Rat der Stadt eingebracht. Er baut unter Berücksichtigung der 2. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes zum 01.12.2013 auf dem Nachtragshaushaltsplan 2014 auf.

 

Bei der Planaufstellung fanden folgende wesentliche Punkte Berücksichtigung:

Unter Beteiligung der davon tangierten Fach- und Zentraldienste erfolgte eine Ansatzfortschreibung

 

- bei der Neuberechnung der Abschreibungen und Auflösung von Sonderposten,

- bei der Neuberechnung der Personalaufwendungen,

- bei der Fortschreibung des Sozialtransferbudgets und

- im Kämmereibudget.

 

Eine grundlegende Neuplanung im Rahmen eines Mittelanmeldeverfahrens war der Stadtverwaltung unter Beachtung der Beschlüsse zum Haushaltssanierungsplan und der gesetzlichen Vorgaben zur Erreichung des Haushaltsausgleiches in 2016 leider verwehrt.

 

Im Rahmen der Investitionsplanungen wurde die Kassenwirksamkeit der eingeplanten Maßnahmen fortgeschrieben. Die Neuanmeldung von Maßnahmen war nur sehr eingeschränkt möglich.

 

Bereits in die Ratssitzung am 01.07.2014 und 25.09.2014 hat die Verwaltung die Vorlagen

 

15/0084 – Ausschreibung von Beigeordnetenstellen

15/0206 – Revision des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz NRW) zum 01.08.2014:

- Anpassung des Stellenplans der städtischen Kindertageseinrichtungen im

  Kindergartenjahr 2014/15

- Anpassung der Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015/2016

15/0241 – Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei gesetzlichen Transferleistungen des
                 Produktes 05.05.01 - Leistungen für ausländische Flüchtlinge -

                 Anpassung der Ansätze im Entwurf des Doppelhaushaltes 2015 / 2016

 

eingebracht, in denen Beschlüsse mit Vorgriff auf den Haushaltsplan 2015/2016 gefasst wurden.

 

Darüber hinaus sind keine Änderungen zum Entwurf 2015/2016 vorgesehen bzw. werden letzte Änderungen, das Kämmereibudget betreffend, in die Ratssitzung zum 27.11.2014 eingebracht.

 

 

Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.12 Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften

1.28 Gebäudemanagement

3.62 Bauen, Vermessung und Kataster

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

ZD 0.12

 

 

Produkt 01.13.01 Grundstücksmanagement

102

1 und 20

Produkt 01.13.02 Städt. Parkbauten

106

 

Produkt 01.13.03 Städt. Kioske

110

20

Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklung

114

2

Produkt 10.03.01 – Wohnraumförderung und Wohnen

119

 

Produkt 12.01.01 – Verkehrsflächen und -anlagen

123

3

Produkt 12.02.01 ÖPNV

127

7

Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün

131

7

Produkt 13.03.01 Forstwirtschaft

136

 

Produkt 15.01.01 – Wirtschaftsförderung

140

 

FD 1.28

 

 

Produkt 01.12.01 - Gebäudemanagement

230

8

FD 3.62

 

 

Produkt 09.01.02 – Bauleitplanung

504

 

Produkt 09.02.01 Vermessung und Kataster

508

19

Produkt 10.01.01 Bauordnung

513

 

Produkt 10.02.01 Denkmalrechtliche Aufgaben

517

 

 


Ausschuss für Sport

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 2.45 – Sport und Freizeit – zugeordnet.

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 2.45

 

 

Produkt 08.01.01 – Sportförderung und Schulsport

382

14

Produkt 08.02.01 - Freibad Eschbachtal

386

14

Produkt 08.02.02 - Sportstätten

390

14

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 0.14 – Rechnungsprüfung – zugeordnet.

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 0.14

 

 

Produkt 01.05.01 – Rechnungsprüfung

170

 

 

 

Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

1.30 Recht

1.31 Umwelt

1.32 Bürger, Sicherheit und Ordnung

1.33 Zuwanderung und Versicherungswesen

1.34 Standesamtswesen

1.37 Feuerschutz und Rettungsdienst

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 1.30

 

 

Produkt 01.11.01 - Recht

236

 

Produkt 01.19.03 - Datenschutz

240

 

FD 1.31

 

 

Produkt 13.01.02 – Natur- und Landschaftsschutz

246

8

Produkt 13.02.01 – Wasserbau

251

 

Produkt 14.01.01 - Umweltschutz

255

9

FD 1.32

 

 

Produkt 02.01.01 - Öffentliche Ordnung

262

9

Produkt 02.01.02 – Berg. Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

267

 

Produkt 02.02.01 - Straßenverkehr

271

 

Produkt 02.03.01 – Bürgerservice

275

 

Produkt 02.06.01 – Wahlen

279

 

Produkt 02.09.01 – Statistik

283

 

FD 1.33

 

 

Produkt 02.03.02 - Ausländerwesen

288

9

Produkt 02.04.01 - Versicherungswesen

292

 

FD 1.34

 

 

Produkt 02.05.01 - Standesamt

298

 

FD 1.37

 

 

Produkt 02.07.01 - Brandschutz

304

9

Produkt 02.08.01 - Rettungsdienst

308

21

Produkt 02.10.01 - Bevölkerungsschutz

312

 

 

Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

3.41.1 Teo Otto Theater und Galerie

3.41.3 Historisches Zentrum

3.41.4 Deutsches Röntgen-Museum

3.44 Kommunales Bildungszentrum

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 3.00

 

 

Produkt 04.01.05 – Kulturförderung

470

 

FD 3.41.1

 

 

Produkt 04.01.01 Teo Otto Theater und Galerie

476

18

FD 3.41.3

 

 

Produkt 04.01.03 Deutsches Werkzeugmuseum / Historisches Zentrum

480

18

FD 3.41.4

 

 

Produkt 04.01.04 Deutsches Röntgen-Museum

484

18

FD 3.44

 

 

Produkt 04.01.02 Musik- und Kunstschule

490

19

Produkt 04.02.01 – Volkshochschule

494

19

Produkt 04.03.01 Bibliothek

498

19

 

 

Jugendhilfeausschuss

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

2.51 Jugend, Soziales und Wohnen (Jugendamt)

2.52 Psychologische Beratungsstellen

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 2.51

 

 

Produkt 06.01.01 - Förderung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

423

14

Produkt 06.01.02 - Städt. Kindertageseinrichtungen

427

15

Produkt 06.02.01 - Jugendarbeit

431

 

Produkt 06.03.01 - Einrichtungen der Jugendarbeit

435

16

Produkt 06.05.01 - Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien

439

 

Produkt 06.05.02 - Leistungen nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

443

 

FD 2.52

 

 

Produkt 06.04.01 - Psychologische Beratung

452

 

 


 

Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.04 Gleichstellung von Mann und Frau

0.05 Suchtberatung

0.08 Personalrat

0.10 Verwaltungssteuerung

0.11 Personal und Organisation

0.13 Büro des Oberbürgermeisters und Ratsangelegenheiten

1.20 Kämmerei

1.21 Steuern und Finanzbuchhaltung

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

ZD 0.00

 

 

Produkt 01.18.01 – Verwaltungsführung Dez. OB

40

1

FD 1.00

 

 

Produkt 01.19.01 - Fachdez. 1.00 Finanzen, Ordnung, Umwelt

196

7

FD 2.00

 

 

Produkt 01.20.01 - Fachdez. 2.00 Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport

320

10

FD 3.00

 

 

Produkt 01.21.01 – Fachdez. 3.00 Bauen, Landschaftspflege und Kultur

466

17

FD 0.04

 

 

Produkt 01.03.01- Gleichstellung von Frau und Mann

46

 

FD 0.05

 

 

Produkt 01.18.02 – Sucht- und Behindertenberatung

52

 

FD 0.08

 

 

Produkt 01.04.01 – Personalrat

58

 

ZD 0.10

 

 

Produkt 01.02.01 – Zentrale Steuerungsunterstützung

64

 

Produkt 01.10.01 - Technikunterstützte Informationsverarbeitung

68

1

Produkt 01.10.03 - Vermietung von städtischen Telekommunikationseinrichtungen (BgA)

72

 

ZD 0.11

 

 

Produkt 01.06.01 – Zentraleinkauf

78

 

Produkt 01.06.02 – Druckerei und Postdienst

83

 

Produkt 01.08.01 – Personal- und Organisationsmanagement

88

 

Produkt 01.08.02 – Sicherheitstechnischer Dienst

93

 

Produkt 01.14.01 – ServiceCenter

97

 

ZD 0.13

 

 

Produkt 01.01.01 – Rats- und Gemeindeangelegenheiten

146

 

Produkt 01.07.02 – Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit

151

 


 

FD 1.20

 

 

Produkt 01.09.02 - Kämmerei

202

20

Produkt 16.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen

207

8

Produkt 16.01.02 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

211

20 und 23

Produkt 17.01.01 - Stockder-Stiftung

215

21 und 23

Produkt 17.01.02 - Sonstige rechtlich unselbständige Stiftungen

219

 

FD 1.21

 

 

Produkt 01.09.01 - Kassen- und Steuerwesen

224

 

 

 

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

2.51 Jugend, Soziales und Wohnen (Sozialbereich)

2.53 Gesundheitswesen

Jobcenter (gemeinsame Einrichtung mit der Agentur für Arbeit)

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 2.00

 

 

Produkt 01.20.03 - Bergische Alten- und Pflegeeinrichtungen RS gGmbH

325

22

Produkt 05.02.01 - Jobcenter Remscheid

329

 

FD 2.51

 

 

Produkt 01.20.02 - Zuschusskoordination

396

 

Produkt 05.01.01 - Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII

400

 

Produkt 05.03.01 - Unterhaltsvorschussleistungen

405

 

Produkt 05.06.01 - Sonstige soziale Leistungen

409

 

Produkt 05.07.01 - Soziale Einrichtungen

414

 

Produkt 05.08.01 - Leistungen nach Schwerbehindertenrecht

418

 

Produkt 10.04.01 - Wohnungshilfen

447

 

FD 2.53

 

 

Produkt 07.01.01 - Gesundheitswesen

458

17

 


 

Ausschuss für Schule

Dem Ausschuss ist der Fachdienst (FD) 2.40 – Schule und Bildung – zugeordnet.

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

FD 2.40

 

 

Produkt 03.01.01 - Allgemeines Schulwesen

334

10

Produkt 03.01.02 - Fördermaßnahmen für Schüler

339

 

Produkt 03.01.03 - Schülerbeförderung

344

 

Produkt 03.02.01 - Grundschulen

348

11

Produkt 03.02.02 - Hauptschulen

352

11

Produkt 03.02.03 - Realschulen

356

12

Produkt 03.02.04 - Gymnasium

360

12

Produkt 03.02.05 - Gesamtschulen

364

12

Produkt 03.02.06 - Förderschulen

368

13

Produkt 03.02.07 – Berufskolleg

372

13

Produkt 03.02.08 - Sekundarschulen

376

13

 

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.12 Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

0.13 Büro OB, Rats- und Gemeindeangelegenheiten (Stadtmarketing)

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

ZD 0.12

 

 

Produkt 01.13.01 Grundstücksmanagement

102

1 und 20

Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklung

114

2

Produkt 15.01.01 – Wirtschaftsförderung

140

ZD 0.13

 

 

Produkt 15.02.01 – Stadtmarketing

156

 

Produkt 15.02.02 – Sondermärkte

161

 

Produkt 15.02.03 – Märkte

165

 

 

 

Integrationsrat

Dem Ausschuss sind die folgenden Fach- und Zentraldienste zugeordnet:

0.17 Integration und Migration

1.33 Zuwanderung- und Versicherungswesen (Bereich Zuwanderung)

 

 

Teilergebnispläne (grau) Seite

Investitionsprogramm (blau) Seite

ZD 0.17

 

 

Produkt 01.17.01 – Integration und Migration

176

 

Produkt 05.05.01 – Leistungen für ausländische Flüchtlinge

180

 

Produkt 05.07.02 - Soziale Einrichtungen für ausländische Flüchtlinge

184

 

FD 1.33

 

 

Produkt 02.03.02 - Ausländerwesen

288

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister