BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/0527  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:03.11.2014  
Betreff:Wupperverband
1. Wahl eines stellvertretenden Vertreters der Stadt Remscheid in den Verbandsrat
2. Wahl eines Delegierten in die Verbandsversammlung
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Beschlussvorschlag

1. Die Delegierten der Stadt Remscheid in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes werden angewiesen, nachfolgenden Wahlvorschlag in die Mitgliedergruppe der kreisfreien Städte, kreisangehörigen Städte und Gemeinden einzubringen und diesen in der Verbandsversammlung am 11.12.2014 zu wählen:

 

Herr/Frau _________________    soll als stellvertretendes Mitglied in den Verbandsrat  gewählt werden.

 

2 Herr/Frau _________________ soll als Delegierte/r in die Verbandsversammlung  gewählt werden.

 

 

 


Begründung

1. Wahl eines stellvertretenden Vertreters der Stadt in den Verbandsrat

 

Im Verbandsrat des Wupperverbandes ist die Stadt derzeit durch RM Bernd Quinting als Mitglied vertreten. Herr Quinting war in der 14. Wahlperiode stellvertretendes Mitglied. In der Ratssitzung am 25.09.2014 wurde RM Quinting zum regulären Mitglied gewählt. Ein neuer Stellvertreter wurde nicht gewählt. Dies ist nachzuholen. Es ist eine Wahl gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW durchzuführen.

 

Die nächste Verbandsversammlung des Wupperverbandes wird am 11.12.2014 tagen.

 

Gemäß § 50 Abs. 4 GO NRW hat der Oberbürgermeister ein Stimmrecht.

 

Ein Mitglied der Verbandsversammlung kann nicht in den Verbandsrat gewählt werden, es sei denn, es legt sein Mandat vor der Durchführung der Wahl in der Verbandsversammlung nieder.

 

 

2. Wahl von Delegierten in die Verbandsversammlung

 

Die Amtszeit der amtierenden Verbandsversammlung des Wupperverbandes dauert noch bis zum Jahr 2018.


 

Die Stadt Remscheid ist derzeit durch die Direktdelegierten

 

1. Betriebsleiter Michael Zirngiebl                                    5. RM Peter Edmund Uibel

 

2. Fachdienstleiter Wolfgang Putz                                    6. RM Kurt-Peter Friese

 

3. RM Markus Kötter                                                              7. RM Fritz Beinersdorf

 

4. RM York Edelhoff                                                               

 

in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes vertreten.

 

Da gemäß § 13 Wupperverbandsgesetz (WupperVG) nur Ratsmitglieder oder Verwaltungsangehörige der Verbandsversammlung als Delegierte angehören können, waren für den aus dem Rat der Stadt ausgeschiedenen Delegierten Volker Apmann und Stephan Jasper Nachfolger/-innen zu wählen.

 

In der Ratssitzung am 25.09.2014 wurden die Ratsmitglieder Markus Kötter und Peter Edmund Uibel als Nachfolger gewählt. Herr Kötter war aber bereits Mitglied der Verbandsversammlung. Aus diesem Grund ist ein weiteres Mitglied zu entsenden.

Es ist eine Wahl gemäß § 50 Abs. 2 GO NRW durchzuführen.

 

 

Gemäß § 50 Abs. 4 GO NRW hat  der Oberbürgermeister ein Stimmrecht.

 

Mitglieder des Verbandsrates können nicht als Delegierte in die Verbandsversammlung gewählt werden.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister