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Name:15/0533  
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:03.11.2014  
Betreff:Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Einführung und Verpflichtung der noch nicht in anderen Gremien verpflichteten Ausschussmitglieder

 

Gemäß § 58 Abs. 2 i. V. mit § 67 Abs. 3 GO NRW werden die Ausschussmitglieder von dem Vorsitzenden eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

 

Die Verpflichtungsformel hat folgenden Wortlaut:

 

"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde."

 

Es kann hinzugefügt werden: "So wahr mir Gott helfe."

 

Die Verpflichtung kann in der Weise vollzogen werden, dass die Ausschussmitglieder ihr Einverständnis durch Erheben von den Plätzen bekunden.

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister