BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/0560  
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:07.11.2014  
Betreff:Zusammenfassende Darstellung der von den Technischen Betrieben Remscheid vorgeschlagenen Gebührenentwicklung 2015;
Ergänzung zu den Drucksachen 15/0561, 15/0562 und 15/0563
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 151 KB Mitteilungsvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 1 Dateigrösse: 6 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 1 6 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 2 Dateigrösse: 7 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 2 7 KB
Dokument anzeigen: Gebührenentwickung 2015 Anlage 3 Dateigrösse: 8 KB Gebührenentwickung 2015 Anlage 3 8 KB

Mitteilung der Verwaltung

 

Die folgende Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Im Folgenden wird die Entwicklung der Gebühren für die Bereiche Abwasser, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung zusammenfassend dargestellt.

 

Der Anlage 1 können die vorgeschlagenen Gebührensätze für das Jahr 2015 einschließlich der entsprechenden Angaben der Sätze für 2014 sowie der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr entnommen werden. Insgesamt ergeben sich nur geringe Veränderungen bei den Entsorgungsgebühren.

 

Die Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren erbrachte gegenüber der Vorjahreskalkulation keine wesentlichen Veränderungen.

 

Der Gebührenbedarf für die Schmutzwassergebühren sinkt gegenüber dem Vorjahr. Bei dem für die Kalkulation des Gebührensatzes maßgebenden Wasserverbrauch musste aber gegenüber dem Vorjahresansatz eine Reduzierung vorgenommen werden. Durch den geringeren Gebührenbedarf kann der Gebührensatz für die Ableitung und Behandlung des Schmutzwassers jedoch unverändert bleiben. Der verminderte Gebührensatz für Schmutzwasser der beitragspflichtigen Mitglieder des Wupperverbandes sinkt um 1 Cent/cbm.

 

Eine leichte Kostensteigerung bei den Niederschlagswassergebühren wird durch einen  Anstieg der zu veranlagenden Flächen ausgeglichen. Die Kanalbenutzungsgebühren für die Ableitung und Behandlung des Niederschlagswassers bleiben daher gegenüber dem Vorjahr unverändert.

 

Nachdem die Sanierung der bestehenden Kleinkläranlagen weitgehend abgeschlossen ist, hat sich der Abfuhrrhythmus der Anlagen deutlich verändert. Im Regelfall müssen die Anlagen bei deutlich verringerten Ausfuhrmengen (3 – 4 cbm) nur noch alle 3 Jahre ausgefahren werden. Hierdurch hat sich die Ausfuhrmenge insgesamt weiter reduziert. Aufgrund der Fixkostenanteile in der Gebührenbedarfsrechnung muss die Gebühr für die Ausfuhr der Kleinkläranlagen von 61,58 €/cbm auf 65,85 €/cbm Ausfuhrmenge erhöht werden.

 

Die Kleineinleiterabgabe beträgt unverändert 0,44 €/cbm.

 

Die Gebührensätze für die Restmüllentsorgung bleiben wie in den Vorjahren weitgehend stabil. Für die 120-l-Tonne ergibt sich nur eine geringe Gebührensteigerung in Höhe von 4 € im Jahr.

 

Bei der Bio-Tonne ist ebenfalls eine Anpassung erforderlich.  Für die 120-l-Biotonne ergibt sich daher eine Gebührensteigerung  in Höhe von 7 € im Jahr. Dies ist auf die neuen Kosten für die Behandlung und Verwertung der Bioabfälle zurückzuführen, die sich nach einer europaweiten Ausschreibung dieser Leistung ergaben. Die Behandlung findet ab 2015 in einer Vergärungsanlage statt. Hiermit wurde eine Forderung aus dem Klimaschutzkonzept der Stadt Remscheid umgesetzt.

 

Bei den Gebührenkalkulationen für die Straßenreinigungsgebühren ergaben sich Entlastungen. Die Gebührensätze für die Winterdienstgebühr können bei der Priorität 1 und bei der Priorität 2 jeweils um 2 Cent pro Frontmeter gesenkt werden. Auch bei der Sommerreinigung können die Gebührensätze jeweils um 2 Cent pro Frontmeter gesenkt werden.

 

Weiterhin beigefügt ist eine Modellberechnung für die Familie Musterfrau, die vom Bund der Steuerzahler für Gebührenvergleiche herangezogen wird. Nach der Modellberechnung ergibt sich durch die vorgeschlagenen Gebührensätze für das Jahr 2015 für diese Modellfamilie eine jährliche Mehrbelastung von 1,40 €. (Anlage 2).

 

Zirngiebl

Betriebsleiter  


Kenntnis genommen:

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister