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Name:15/0564  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:07.11.2014  
Betreff:Wirtschaftsplan 2015 der Technischen Betriebe Remscheid
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage Wirtschaftsplan 2015 der TBR Dateigrösse: 550 KB Anlage Wirtschaftsplan 2015 der TBR 550 KB

Beschlussvorschlag

 

Der Wirtschaftsplan 2015 für die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) wird wie folgt festgestellt:

 

1.       Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

Erträge:                       61.679.320 EUR

Aufwendungen:      58.197.730 EUR

 

2.       Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

Einnahmen:              25.606.580 EUR

Ausgaben:  25.606.580 EUR

 

3.       Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen. Die in der Stellenübersicht bzw. dem Stellenplan ausgewiesenen Beamtenstellen werden gleichlautend in den Stellenplan der Stadt Remscheid übernommen.

 

4.       Der Gewinn der „Technischen Betriebe Remscheid“ wird auf 3.481.590 EUR festgelegt.

 

5.       Zur Finanzierung der Maßnahmen aus dem Vermögensplan wird die Betriebsleitung ermächtigt, Kreditverbindlichkeiten in Höhe von max. 12.444.750 EUR einzugehen.

 

6.       Die Investitionsmaßnahmen im Wirtschaftsplan sind gegenseitig deckungsfähig.

 

7.    Die Höhe der Kassenkredite wird auf 8,0 Mio. EUR festgelegt.

 


Begründung

 

In den Wirtschaftsplan 2015 wurden nur die Planansätze für das Wirtschaftsjahr 2014 aufgenommen. Auf die Darstellung der Jahresergebnisses 2013 wurde verzichtet, da dies nur die Sparten der Remscheider Entsorgungsbetriebe enthält. Ein Vergleich mit den Planzahlen 2014 und 2015 ist somit nicht möglich.

 

Für jede Sparte ist ein eigener Wirtschaftsplan dargestellt. Diesen Einzelplänen kann auch das jeweilige kaufmännische Spartenergebnis entnommen werden. Hierdurch wurde die Transparenz hinsichtlich der Entwicklung der einzelnen Sparten wesentlich verbessert. Weiterhin beigefügt ist eine Gesamtdarstellung aller Spartenergebnisse.

 

Die Aufwendungen und Erträge der Sparten Grünflächen und Friedhöfe, Forst sowie Straßen- und Brückenbau wurden aus den Ansätzen des Haushaltsplanes 2014 der Stadt Remscheid und den bislang vorliegenden Zwischenergebnissen weiterentwickelt.

 

Seitens der Stadt Remscheid wurde festgelegt, dass der von der Stadt Remscheid für die Sparten Grünflächen und Friedhöfe, Straßen und Brückenbau sowie Forstwirtschaft zu leistende Aufwendungsersatz für das Jahr 2015 sowie auch nach derzeitigem Stand für die weiteren Jahre gegenüber dem Stand des Jahres 2014 in unveränderter Höhe geleistet wird. Somit wird hier kein Ausgleich für Tarif- und Preissteigerungen gewährt. Da dies mit dem Personalabbau nur teilweise ausgeglichen werden kann, weisen die Sparten daher in der Wirtschaftsplanung für das Jahr 2015 ein Defizit aus.

 

Weiterhin sollen die Technischen Betriebe Remscheid  im Jahr 2015 einen zusätzlichen Konsolidierungsbeitrag leisten. Aus dem laufenden Geschäft sollen 2,5 Mio. € an die Stadt Remscheid abgeführt werden. Zusätzlich soll in 2015 ein Teilbetrag in Höhe von 1,0 Mio. € aus der Gewinnrücklage ausgeschüttet werden. Der Gesamtkonsolidierungsbeitrag beträgt dann 3,5 Mio. €. Diese Vorgabe der Stadt Remscheid wurde im Wirtschaftsplan 2015 berücksichtigt.

 

Der beigefügte Erfolgsplan dient der Ergebnisprognose sowie der Kontrolle der laufenden Wirtschaftsführung. Die Ansätze des Erfolgsplans 2015 weisen folgende Werte aus:

 

Die Umsatzerlöse betragen 47.432 T€. Die Erlöse aus Gebühreneinnahmen (Kanal, Abfall, Straßenreinigung) steigen gegenüber der Vorjahresplanung geringfügig um 113 T€.

 

Die aktivierten Eigenleistungen betragen 700 T€.

 

Die sonstigen betrieblichen Erträge betragen 13.540 T€. Hier ist die größte Position der Aufwendungsersatz der Stadt Remscheid für die neuen Sparten in Höhe von 12.379 T€. Dieser wurde gegenüber dem Vorjahr unverändert eingeplant.

 

Die Zinsen und ähnliche Erträge wurden aufgrund der derzeitigen Zinsentwicklung weiterhin mit 8 T€ niedrig angesetzt.

 

Gemäß Wirtschaftsplan der DBR wurde für das Jahr 2015 keine Ausschüttung der Gesellschaft eingeplant.

 

Die Gesamterträge wurden mit 61.679 T€ eingeplant. Gegenüber dem Vorjahresplan sinken die Erträge somit um 2.514 T€.

 

Der Materialaufwand beträgt im Ansatz 2014   23.500 T€.

 

Der Personalaufwand beträgt 19.094 T€.

 

Die Abschreibungen wurden mit 8.273 T€ eingeplant.

 

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betragen 2.438 T€. Die berücksichtigten Kanalabgänge wurden hierbei aufgrund der Vorjahresergebnisses mit 1 Mio. € eingeplant.

 

Die Zinsen zur Sicherstellung der Investitionsraten wurden mit 4.888 T€ eingeplant und damit gegenüber der Vorjahresplanung trotz der Betriebsvergrößerung und der Liquiditätsbelastung um 502 T€ vermindert. Hier wirken sich die günstige Zinsentwicklung der vergangenen Jahre sowie die durchgeführten Prolongationen und die Darlehenstilgung positiv aus.

 

Die Gesamtaufwendungen wurden mit 58.198 T€ eingeplant. Die Aufwendungen sinken somit gegenüber dem Vorjahresplan um 2.662 T€.

 

Der geplante Gewinn beträgt 3.482 T€ (Vorjahr: 3. 334 T€).

 

Die Ansätze der einzelnen Geschäftsbereiche können den Einzelaufstellungen entnommen werden. Detaillierte Erläuterungen zu den Veränderungen der Kosten- und Ertragspositionen sind bereits in den Vorlagen zu den Gebührenkalkulationen dargestellt.

 

Der Vermögensplan schließt mit einer Gesamtsumme von 25.606.580 T€ ab. Hiervon betragen die geplanten Investitionen 15.471 T€ sowie die planmäßigen Tilgungen 6.100 T€. Die Investitionstätigkeit wird im Wesentlichen von den gebührenfinanzierten Sparten bestimmt. Der Anteil liegt bei 93%.  Hiervon wird der größte Anteil für die Umsetzung des Abwasser-beseitigungskonzeptes gebunden. Ein erhöhter Investitionsbedarf ergibt sich für die Bereich  Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, da hier einige Fahrzeuge zur Ersatzbeschaffung anstehen. Im Bereich Friedhöfe wurden weitere Mittel zur Sanierung der Friedhofskapelle  in Lennep sowie zu Wegeausbau eingeplant. In den nicht durch Gebühren finanzierten Bereichen sind nur Mittel zur Sanierung des Fuhrparkes und für Arbeitsgeräte erforderlich. Nur im Bereich Forstwirtschaft wurden Mittel zur Sanierung eines Wegedurchlasses eingeplant. Diese Maßnahme ergibt sich im Zusammenhang mit der Renaturierung des Lobaches, die von der Stadt Remscheid durchgeführt wird. Die Finanzierung dieser Baumaßnahme durch die Forstwirtschaft wurde bereits vor der Gründung der TBR festgelegt. Die Ausschüttung an die Stadt Remscheid wurde gemäß den Vorgaben für das Jahr 2015 mit 3,5 Mio. € eingeplant. Zur Finanzierung  der Investitionen wurde eine Kreditaufnahme in Höhe von 12.444.750 T€ eingeplant.

 

Die Stellenübersicht 2015 der Technischen Betriebe Remscheid weist im Vergleich zur Stellenübersicht 2014 der Remscheider Entsorgungsbetriebe hinsichtlich der Anzahl der Stellen eine Reduzierung von 4 Stellen aus. Alle im städtischen Stellenplan an den übertragenen Stellen angebrachten kw- und ku-Vermerke wurden in den Stellenplan der TBR übernommen. Hierdurch kann der mit den Ratsbeschlüssen zum Haushaltssanierungsplan beschlossene Stellenabbau auch nach der Auslagerung  der Stellen zu den Technischen Betrieben weiterhin nachvollzogen werden. Im Jahr 2014 wurden 4 kw-Vermerke umgesetzt. Die einzelnen Veränderungen gegenüber dem Stellenplan 2014 können der beigefügten Anlage mit den Erläuterungen entnommen werden.

 

Durch das Inkrafttreten des neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD) änderten sich zum 01.10.2005 die tariflichen Grundlagen zur Stellenausweisung vollständig. Der TVöD ersetzt sowohl den Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) wie auch den Bundesmantel-tarifvertrag für Arbeiter (BMT-G). An die Stellen der Vergütungsgruppen des BAT und den Lohngruppen des BMT-G traten nunmehr die für Arbeiter und Angestellten einheitlichen Entgeltgruppen des TVöD. Zur besseren Übersichtlichkeit sind daher in der Stellenausweisung für das Jahr 2015 sowohl die Vergütungs- und Lohngruppen als auch die zugewiesenen Entgeltgruppen dargestellt.

 

Zirngiebl

Betriebsleiter

 


Kenntnis genommen:

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister