Mitteilung der Verwaltung

 

Die nachfolgende Information zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Streusalzeinsatz auf Remscheider Straßen wird zur Kenntnis genommen.

 

Frage: Wie sieht die Konzeption der TBR aus, die Streusalzverbringung zu minimieren?

 

Die TBR setzen beim Fahrbahnwinterdienst seit Jahren auf die Methode der Feuchtsalzstreuung. Bei dieser Technik werden die Salzkörner auf dem sich drehenden Streuteller mit einer Solelösung ummantelt, so dass sie auf der Straße „kleben“ bleiben. So können Wehverluste und das Verteilen der Salzkörner durch den Fahrverkehr an den Straßenrand vermieden werden. Durch diese Technik ist es in der Regel möglich, mit einer Streumenge von 10-15 g/ m² (entspricht etwa einem Esslöffel) die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Sie entspricht dem bundesweit angewandten Stand der Technik.

 

Weiterhin wird bei Schneefall vordringlich geräumt. Hierdurch wird der Schnee zunächst von der Straße geschoben und der notwendige Streusalzeinsatz reduziert.

 

Bei einer Wetterlage mit dauerhaften Temperaturen unter dem Gefrierpunkt wird der Streusalzeinsatz dann im Wesentlichen auf Gefällestrecken oder sonstigen Gefahrenbereiche begrenzt. Gerade im schneereichen Winter 2010 wurden hiermit gute Erfahrungen gesammelt. Diese Wetterlagen sind allerdings in Remscheid eher selten. Typisch für den Remscheider Winter sind Temperaturen, die um den Gefrierpunkt herum schwanken und somit mit überfrierender Nässe einhergehen.

 

Frage: Gibt es kostensparende Ersatzstoffe?

 

Für den Winterdienst auf Fahrbahnen stehen keine Ersatzstoffe zur Verfügung. Auf den Gehwegen wird entsprechend der Straßenreinigungssatzung Sand als abstumpfendes Mittel verwendet. Seit mehreren Jahren machen die TBR damit gute Erfahrungen. Das früher verwendete Granulat war zu scharfkantig und stieß insbesondere bei Hundehaltern wegen möglicher Verletzungen der Tiere auf Kritik.

 

Frage: Werden aus Kostengründen die einzusetzenden Mengen reduziert?

 

Nach den Einsatzvorgaben der TBR ist die kleinste Streumenge, die zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit notwendig ist, zu verwenden. Weitere Reduzierungen dürfen aus Gründen der Rechtssicherheit nicht erfolgen.

 

Frage: Wie groß sind die vorhandenen Vorräte an Streusalz für den Winter 2014/2015?

 

Zurzeit werden ca. 1.000 Tonnen Streusalz gelagert.

 

Frage: Wie viel Streusalz, -mittel sollen für die kommenden Witterungsverhältnisse gelagert werden?

 

Die TBR versuchen sicher zu stellen, dass jederzeit mindestens 600 Tonnen Salz und 100 Tonnen Sand gelagert sind. Während der Saison werden daher die ausgebrachten Mengen Streumittel stets nachbestellt.

 

 

 

Frage: Welche Ersatzstreumittel, die den Boden und Grundwasser nicht oder weniger belasten, kommen zum Einsatz?

 

Auf Gehwegen wird Sand verwendet. Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf Fahrbahnen ist die die Ausbringung von Feuchtsalz nach dem derzeitigen Stand der Technik ohne Alternative.

 

Frage: Gibt es Überlegungen, ganz auf Streuungen zu verzichten?

 

Da die TBR die Verkehrssicherheit zu gewährleisten haben, gibt es derartige Überlegungen nicht.

 

Frage: Werden die Remscheider Bürger darauf hingewiesen, dass sie verpflichtet sind, ihre Gehwege zu reinigen und sturzfrei zu halten, dass aber Streusalz verboten ist?

 

Ja.

 

Frage: Wenn ja, in welcher Form?

 

Durch Hinweis auf der homepage der TBR unter

http://www.tbr-info.de/gehwegraeumung.html und redaktionelle Beiträge in den Tageszeiten und im Lokalfunk.

 

Frage: Wird die Kontrolle der privaten Gehwege dauerhaft gewährleistet?

 

Die Kontrolle der Gehwege, auf denen Private zum Winterdienst verpflichtet sind, erfolgt hinsichtlich der Erfüllung der Verpflichtung durch den FD Bürger, Sicherheit und Ordnung. Eine flächendeckende Kontrolle hinsichtlich der Art der verwendeten Streumittel ist nicht möglich. Hinweisen im Einzelfall wird nachgegangen.

 

Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 

Michael Zirngiebl

Betriebsleiter

 

 

Kenntnis genommen

 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister