BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/0594  
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:13.11.2014  
Betreff:Sitzungsrhythmus des Integrationsrates der Stadt Remscheid - Mitteilung der Verwaltung zum Antrag der Migrantenvertreter (DS 15/0544)
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 141 KB Mitteilungsvorlage 141 KB

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Mit Schreiben vom 05.11.2014 haben Vertreter der Migranten den Antrag gestellt, den Integrationsrat monatlich tagen zu lassen.  (s. DS 15/0544).

 

Laut Nr. 24.4 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse vom 17.02.2009 tagen alle Ausschüsse, mit Ausnahme des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses, alle acht Wochen. Dieser Sitzungsrhythmus hat sich in der 14. Wahlperiode auch für den damaligen Integrationsausschuss bewährt.

 

Im Bedarfsfall können von der/dem Vorsitzenden weitere Sitzungen einberufen werden.

 

Da es in der laufenden Wahlperiode bereits zwei zusätzliche Gremien gibt (Ausschuss für Sport und Ausschuss für Stadtentwicklung), die von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des zentralen Sitzungsdienstes betreut werden, sollten zusätzliche Sitzungstermine nur anberaumt werden, wenn aus gegebenem Anlass eine Notwendigkeit besteht. Die Personalbemessung des Sitzungsdienstes basiert auf dem Gremienbestand der vergangenen Wahlperiode.

 

Für die/den Vorsitzenden besteht jederzeit die Möglichkeit, bei wichtigen anstehenden Tagesordnungspunkten zu einer zusätzlichen Sitzung einzuladen. Zu beachten ist auch, dass die Festlegung von Sitzungsterminen ureigene Aufgabe eines Vorsitzenden ist, die nicht durch einen Gremiumsbeschluss reglementiert werden kann. Der von der Verwaltung erstellte Jahressitzungsplan ist nur ein Rahmenplan, der einer Terminplanung dienen soll, die in der Sitzungsfolge der Gremien immer auf die nächste Ratssitzung abzielt, um einen reibungslosen Vorlagenlauf zu gewährleisten.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, den Sitzungsrhythmus von acht Wochen beizubehalten und empfiehlt dem Vorsitzenden, nur aus besonderem Anlass zu zusätzlichen Sitzungen einzuladen.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister