BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/1181  
Aktenzeichen:0.12.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:27.03.2015  
Betreff:Offenlage der Flächennutzungsplanänderung Nr. 90 und der Bebauungsplanung Nr. 1202 - Einrichtungshaus Dreigrenzen - der Stadt Wuppertal
hier: Stellungnahme der Stadt Remscheid
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Stadt Wuppertal hat mit Schreiben vom 10.03.2015 und vom 11.03.2015 über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs 1202 sowie der dazugehörigen 90. Flächennutzungsplanänderung – Einrichtungshaus Dreigrenzen – im Zeitraum vom 18.03.2015 bis zum 22.04.2015 informiert und gemäß § 4 Abs. 2 sowie § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch um Stellungnahmen bis zum 22.04.2015 gebeten.

 

Die aktuell vorgelegte Planung ist eine konzeptionelle Neuausrichtung am gleichen Standort, nachdem die vorherige 49. Flächennutzungsplanänderung des sogenannten fachmarktbezogenen Einkaufszentrums/„IKEA-Homepark“ landesplanerisch nicht genehmigungsfähig war (s. hierzu die Ds. 14/2464 und Ds. 14/3144).

 

Die Gesamtverkaufsfläche ist nunmehr gegenüber der vorherigen Planungsabsicht deutlich reduziert. Mit dem aktuellen Vorhaben - nur noch - eines Einrichtungshauses beträgt diese (maximal) 25.500 m², mit einem Anteil zentrenrelevanter Sortimente von höchstens 2.500 m². Gemäß telefonischer Auskunft der Stadt Wuppertal vom 24.03.2015 ist die vorherige Planung eines fachmarktbezogenen Einkaufszentrums nun vollständig durch das neu beabsichtigte IKEA-Einrichtungshaus ersetzt, so dass keine entsprechende spätere Erweiterung zu befürchten ist.

 

Zum Teil ist dennoch die Geltendmachung von Einwendungen sinnvoll, da die Remscheider Innenstadt sowie die Remscheider Stadtbezirkszentren voraussichtlich in Mitleidenschaft gezogen werden. Der Möbelstandort Remscheid wird auch deshalb beeinträchtigt, da insbesondere der außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche im Sonderstandort Neuenkamper Straße gelegene Magnetbetrieb Knappstein, aber auch die kleineren Möbelanbieter im Stadtgebiet mit Verkaufseinbußen rechnen müssen, was  voraussichtlich als grundsätzlich zulässiges Wettbewerbsgeschehen einzuordnen ist.

 

Die als Anlage 1 beigefügte Stellungnahme macht diese Belange geltend. Anlage 2 veranschaulicht durch Auszüge Merkmale der aktuellen Wuppertaler Planung. Die Unterlagen der Bauleitplanungen sind auf der Internetseite der Stadt Wuppertal komplett unter https://www.wuppertal.de/wirtschaft-stadtentwicklung/planverfahren/bebauung/ikea_bauvorhaben.php abrufbar.

Hierunter nimmt die Remscheider Stellungnahme insbesondere auf die Auswirkungsanalyse https://www.wuppertal.de/wirtschaft-stadtentwicklung/medien/dokumente/105.1_1202_OF_Gutachten_04_GMA_Auswirkungsanalyse.pdf Bezug.

 

Gremienberatungen

 

Zunächst ist eine Vorberatung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr vorgesehen, danach erfolgt die Kenntnisnahme durch den Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


In Vertretung

 

 

 

Dr. Henkelmann

Stadtdirektor