BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/1959  
Art:Antrag LINKE  
Datum:23.11.2015  
Betreff:Die Beratung und Beschlussfassung der Beschluss- und Mitteilungsvorlagen 15/1800, 15/1801, 15/1802, 15/1803, 15/1804 verschieben
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag LINKE Dateigrösse: 202 KB Antrag LINKE 202 KB

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

DIE LINKE Fraktion bittet Sie folgenden Antrag auf der Sitzung des Rates am 26.11.2015  zur Abstimmung zu stellen:

Die Beratung und Beschlussfassung der Beschluss- und  Mitteilungsvorlagen 15/1800, 15/1801, 15/1802, 15/1803, 15/1804 werden auf die nächste Sitzung des Rates  am 21. Januar 2016 vertagt. Alle weiteren Beschlussfassungen zum DOC verschieben sich entsprechend

 


Begründung:

Angesichts der großen Anzahl von Vorlagen zu der Sitzung des Rates am 26.11.2015, insbesondere die intensive Bearbeitung der Vorlagen zur 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungsplanes 2012 -2021, behinderten eine sachgerechte Bearbeitung der oben genannten Vorlagen.

 

Zumal die Art der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials die Durcharbeit der Unterlagen erheblich erschwert. In der ersten Offenlage war die Zuordnung Eingaben und Stellungnahmen der Bürger oder  Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange und Stellungnahmen der Stadt durch die Abwägungstabelle eindeutig. Jetzt muss zuerst die Eingabe aus den Ordnern suchen und diese dann mit der Stellungnahme der Stadt Punkt für Punkt und vergleichen.

Zudem werden die aktuellen Planungen zum DOC erst auf der Sitzung des Rates am 26.11.2015 durch das Architektenbüro vorgestellt. Daraus ergeben sich neue Erkenntnisse und Fragen die in die Gesamtbetrachtung einbezogen werden müssen.

In Anbetracht der Bedeutung der Auswirkungen des Projektes auf die Einwohner Lenneps insbesondere in Sachen Verkehr, Lärm, Luft , auf den Einzelhandel  Remscheids und die Auswirkungen im Bereich des Sports, sollten die Fraktionen ausreichend Zeit bekommen, die aktuellen Planungen  und die umfangreichen  Unterlagen intensiv und sachgerecht zu prüfen, die Folgen abzuschätzen,  zu beraten um dann entscheiden können.  Dieses Vorgehen lässt sich nicht ernsthaft in drei Wochen durch ehrenamtlich tätige Politiker bewerkstelligen.

 


 

 


Fritz Beinersdorf                            Brigitte Neff-Wetzel                                    Klaus Küster