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Name:15/2338  
Aktenzeichen:40.11.85
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:08.04.2016  
Betreff:Sachstandsbericht zum Gemeinsamen Lernen an den Remscheider allgemeinen Schulen 2016
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Mitteilung der Verwaltung

 

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

 

1. Rechtslage:

 

Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz NRW wurde am 16.10.2013 von der Landesregierung verabschiedet. Die Regelungen zur Umsetzung der schulischen Inklusion und damit zum Gemeinsamen Lernen für Kinder mit und ohne sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf an allgemeinen Schulen traten zum Schuljahr 2014/2015 in Kraft.

Die schulgesetzlichen Regelungen begründen einen Rechtsanspruch auf das Lernen in der allgemeinen Schule auch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf. Der Rechtsanspruch gilt ab dem Schuljahr 2014/2015 für die Klassen 1 und 5. Die allgemeine Schule ist damit Regelförderort. Für den Besuch einer Förderschule besteht eine Wahlfreiheit.

Ziel des Gesetzes ist der Aufbau eines flächendeckenden, wohnortnahen Angebotes von Schulen mit Gemeinsamem Lernen (GL).

 

Mit der Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an allgemeinen weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I als sogenannte Angebotsschulen ist die Beschulung von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf in integrativen Lerngruppen ab dem Schuljahr 2014/2015 entfallen. Die noch bestehenden integrativen Lerngruppen haben Bestandsschutz.

 

Gemäß § 19 Abs. 2 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) umfasst die sonderpädagogische Förderung folgende Förderschwerpunkte:

 

 

Förderschwerpunkt

1.

Lernen

LE

2.

Emotionale und soziale Entwicklung

ES

3.

Sprache

SP

4.

Hören und Kommunikation

HK

5.

Sehen

SE

6.

Geistige Entwicklung

GE

7.

Körperliche u. motorische Entwicklung

KM

 

Im Förderschwerpunkt Lernen und im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung werden die Schülerinnen und Schüler zu eigenen Abschlüssen geführt (zieldifferent). Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler, bei denen daneben weitere Förderschwerpunkte festgestellt sind. Im Förderschwerpunkt Lernen ist der Erwerb eines dem Hauptschulabschluss gleichwertigen Abschlusses möglich.

In den anderen Förderschwerpunkten (2., 3., 4., 5. und 7.) werden die Schülerinnen und Schüler nach den Richtlinien zu den Abschlüssen der besuchten allgemeinen Schule geführt (zielgleich).

 

 

 

 

 

Orte der sonderpädagogischen Förderung sind nach § 20 Abs. 1 SchulG NRW

 

  1. Die allgemeinen Schulen
  2. Die Förderschulen
  3. Die Schulen für Kranke

 

Wie bereits ausgeführt, findet die sonderpädagogische Förderung in der Regel in der allgemeinen Schule statt. Abweichend hiervon können Eltern die Förderschule wählen.

 

Die jeweils zuständige Schulaufsicht richtet Gemeinsames Lernen an allgemeinen Schulen (Angebotsschulen) mit Zustimmung des Schulträgers ein. Voraussetzung ist, dass die personellen und sächlichen Voraussetzungen vorliegen bzw. mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden können (§ 20 Abs. 5 SchulG NRW).

 

Schulaufsicht und Schulträger schlagen den Eltern von Kindern mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf mindestens eine allgemeine Schule vor.

Damit wird der Rechtsanspruch für Kinder und Jugendliche mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf auf das Lernen in der allgemeinen Schule erfüllt.

 

Die Schulkonferenzen entscheiden über das jeweilige pädagogische Konzept.

 

Seitens der Schulaufsicht erfolgt eine Bündelung von zielgleich und zieldifferent lernenden Kindern vor dem Hintergrund personeller und sächlicher Voraussetzungen.

Zielgleich zu unterrichtende Kinder können in Einzelfällen an anderen allgemeinen Schulen, die keine Angebotsschule sind, beschult werden, wenn die personellen und sächlichen Ressourcen dies zulassen.

 

2. Remscheider „Quote des Gemeinsamen Lernens“:

 

2.1  Gesamtbetrachtung

 

Im aktuellen Schuljahr 2015/2016 werden insgesamt 759 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf beschult. Davon 400 Kinder an Remscheider Förderschulen (Primarstufe und Sekundarstufe) und 359 Kinder an allgemeinen Schulen (Primarstufe und Sekundarstufe).

 

In der Primarstufe besuchen 158 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf eine allgemeine Grundschule (61 %). In den OGS’en werden insgesamt 190 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf betreut.

 

In der Sekundarstufe besuchen 201 Schülerinnen und Schüler  mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf  eine allgemeine weiterführende Schule (= 40,2 %)

 

Insgesamt betrachtet erreicht Remscheid im Schuljahr 2015/2016 eine „Quote des Gemeinsamen Lernens“ von 47,3 %.

 

2.2 Übersichten des Gemeinsamen Lernens 2014/2015 und 2015/2016

 

 

Primarstufe

2014/2015

2015/2016

Schüler/innen

%

Schüler/innen

%

Grundschulen

140

58,58

158

61,00

Förderschulen*

99

41,42

101

39,00

gesamt

239

259

 

 

Sekundarstufe

 

2014/2015

2015/2016

 

Schüler/innen

%

Schüler/innen

%

Hauptschulen

73

14,84

56

11,2

Realschulen

27

5,49

29

5,8

Gymnasien

18

3,66

23

4,6

Sekundarschule

25

5,08

34

6,8

Gesamtschulen

40

8,13

59

11,8

gesamt

183

37,20

201

40,2

Förderschulen**

309

62,80

299

59,8

gesamt

492

500

 

Primar- und Sekundarstufe insgesamt

 

2014/2015

2015/2016

 

Schüler/innen

%

Schüler/innen

%

Allgemeine Schulen

323

44,19

359

47,30

Förderschulen

408

55,81

400

52,70

gesamt

731

759

 

3. Gemeinsames Lernen für das Schuljahr 2016/2017:

 

3.1 Primarstufe

 

An folgenden 9 Remscheider Grundschulen wird Gemeinsames Lernen (GL) von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf angeboten:

GGS Eisernstein, GGS Hackenberg, GGS Mannesmann, GGS Steinberg, GGS Am Stadtpark, GGS Hasenberg, GGS Reinshagen, GGS Dörpfeld, GGS Adolf-Clarenbach.

 

Die konkrete Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf kann von der Schulaufsicht frühestens Ende Mai 2016 nach Eingang aller Anträge auf Verfahrenseröffnung AO-SF und nach Abschluss der Feststellungsverfahren sowie Festlegungen der Förderorte benannt werden.

 

3.2 Sekundarstufe I

 

Für das Schuljahr 2016/2017 stehen 54 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf für den Wechsel aus den vierten Klassen der Grundschulen und Förderschulen in den Jahrgang 5 der weiterführenden Schulen und Förderschulen wie folgt an:

 

  • Remscheider Grundschulen:                     40 Kinder
  • Remscheider  Förderschulen:                      5 Kinder
  • Auswärtige Förderschulen:                         7 Kind
  • Berg. Diakonie Aprath                                2 Kinder

 

Unter der Federführung der Bezirksregierung Düsseldorf (obere Schulaufsicht) gemeinsam mit dem Schulamt für die Stadt Remscheid (untere Schulaufsicht) und mit Beteiligung der Schulverwaltung erfolgte die Koordination für das Gemeinsame Lernen für das Schuljahr 2016/2017. Im Rahmen des Koordinierungsverfahrens wurden die Schulen von der Schulaufsicht (obere und untere Schulaufsicht) in einer Informationsveranstaltung zum Gemeinsamen Lernen sowie einer Koordinierungskonferenz eingebunden.

 

Konkret werden für das Schuljahr 2016/2017 an den einzelnen Schulen folgende Plätze im Jahrgang 5 zur Verfügung gestellt:

 

Schule

Förderschwerpunkt

Gesamt

LE

ES

SP

HK

SE

GE

KM

Nelson-Mandela-Sekundarschule

3

1

 

 

1

1

6

Albert-Schweitzer-Realschule

4

 

 

 

 

 

4

Gertrud-Bäumer-Gymnasium

5

 

 

 

1

 

6

Leibniz-Gymnasium

2

1

 

 

 

 

 

3

Albert-Einstein-Gesamtschule

6

2

4

 

 

 

 

12

Sophie-Scholl-Gesamtschule

3

2

5

1

 

 

1

12

GHS Hackenberg

2

1

2

 

 

 

 

5

FöS Heinrich-Neumann

 

1

 

 

 

 

 

1

FöS Karl-Kind

2

 

 

 

 

 

 

2

FöS Hilda-Heinemann

 

 

 

 

 

1

 

1

Auswärtige FöS

 

 

2

 

 

 

 

2

Gesamt

23

11

14

1

0

3

2

54

 

Unter Berücksichtigung des Elternwillens werden somit für das Schuljahr 2016/2017die erforderlichen Plätze für das Gemeinsame Lernen an allgemeinen Schulen und entsprechende Plätze an Förderschulen angeboten. Damit wird der Rechtsanspruch für das gemeinsame Lernen erfüllt.

Die räumlichen und sächlichen Voraussetzungen werden im Rahmen der vorhandenen Ressourcen vom Schulträger bereitgestellt.

 

 

In Vertretung

 

 

Neuhaus

Beigeordneter

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


Mast-Weisz

Oberbürgermeister