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Name:15/2483  
Aktenzeichen:3.33.1
Art:Mitteilungsvorlage  
Datum:24.05.2016  
Betreff:Sachstandsbericht Einbürgerungen in Remscheid
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 231 KB Mitteilungsvorlage 231 KB

Mitteilung der Verwaltung

Die nachfolgende Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.04.2016 zur Sitzung des Integrationsrates am 23.06.2016 und des Rates am 30.06.2016 wird wir folgt beantwortet:

 

 

Sachstandsbericht Einbürgerungen in Remscheid

 

  1. Wie viele Einbürgerungen fanden in Remscheid in den letzten zehn Jahren statt (aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Jahren)? Wie viele Anträge auf Einbürgerung wurden in diesem Zeitraum gestellt?

In der Zeit vom 01.01.2005 bis 31.03.2016 wurden in Remscheid insgesamt 2.502 Personen eingebürgert. In demselben Zeitraum wurden 2.724 Einbürgerungsanträge gestellt. Die Aufschlüsselung nach Kalenderjahren ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

 

Jahr

Eingebürgerte

Neuanträge

2005

222

234

2006

248

263

2007

244

220

2008

195

188

2009

201

215

2010

186

249

2011

208

286

2012

289

309

2013

254

254

2014

240

231

2015

181

221

I/2016

34

54

 

Der Anstieg der Einbürgerungszahlen in den Jahren 2011 – 2014 ist hauptsächlich den in diesem Zeitraum vermehrten Einbürgerungen im Rahmen der Optionsverfahren  junger Erwachsener  aus Nicht-EU-Staaten geschuldet.
Da diese Fälle nunmehr weitestgehend abgeschlossen sind, haben sich die Einbürgerungszahlen wieder auf das Niveau der Vorjahre eingependelt.

Außerdem erwerben immer mehr Kinder mit ausländischen Elternteilen die deutsche Staatsangehörigkeit mit der Geburt.

 

  1. Welcher Nationalität gehörten die Eingebürgerten zuvor an?

Die Nationalitäten differieren geringfügig von Kalenderjahr zu Kalenderjahr. Die beispielhaft anliegende Tabelle für das Jahr 2015 ist jedoch repräsentativ. Vor dem Hintergrund, dass speziell in Remscheid die türkischen Staatsangehörigen mit Abstand quantitativ den größten Ausländeranteil stellen, stammen auch die meisten Eingebürgerten regelmäßig aus der Türkei.

 

 

 

 

 

 

 

Staat

Gesamt

M

W

0 – 17 J.

18 – 64 J.

65 J. -

Türkei

90

52

38

26

64

0

Italien

20

8

12

1

19

0

Polen

9

4

5

1

8

0

Marokko

6

4

2

1

3

2

Spanien

5

1

4

0

5

0

Ukraine

5

3

2

0

5

0

Bosnien-Herzegowina

4

1

3

0

4

0

Kroatien

4

2

2

0

4

0

Mazedonien

4

0

4

0

4

0

Kosovo

3

1

2

0

3

0

Libanon

3

0

3

0

3

0

Serbien

3

2

1

0

3

0

Staatenlos

3

1

2

2

1

0

Syrien

3

2

1

0

3

0

Vietnam

3

2

1

1

2

0

Kasachstan

2

1

1

0

2

0

Russ. Föd.

2

1

1

0

2

0

Thailand

2

0

2

0

2

0

Griechenland

2

1

1

0

2

0

Iran

1

1

0

0

1

0

Kongo

1

1

0

0

1

0

Südkorea

1

0

1

0

1

0

Peru

1

0

1

0

1

0

Slowenien

1

0

1

0

1

0

Togo

1

1

0

0

1

0

Ungarn

1

0

1

0

1

0

Afghanistan

1

1

0

0

1

0

Gesamt

181

90

91

32

147

2

 

 

  1. In welcher Form hat die Stadt Remscheid für die Einbürgerung geworben? Wurde beispielsweise die ausländische Bevölkerung gezielt angeschrieben und auf die Informationsangebote der Stadt Remscheid zum Thema Einbürgerung aufmerksam gemacht? Wie sehen diese Informationsangebote aus?

Die vorgenannten Fragen lassen sich aufgrund der Tatsache, dass die Einbürgerungsstelle organisatorisch erst seit dem 01.07.2015 zum Fachdienst Zuwanderung und Versicherungswesen gehört, lediglich summarisch wie folgt beantworten:

 

Seit dem vorgenannten Stichtag ist die Einbürgerungsstelle Bestandteil der Ausländerbehörde, so dass seitdem eine noch intensivere Zusammenarbeit zwischen den beiden Bereichen stattfindet. Kunden, die wegen allgemeiner ausländerrechtlicher Fragen in der Ausländerbehörde vorsprechen, werden bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen auch darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit der Einbürgerung besteht und dass bei Interesse die Einbürgerungsstelle entweder nach vorheriger Terminvereinbarung aber auch in öffentlichen Sprechstunden ohne Terminvereinbarung entsprechend berät. Die Einbürgerungsstelle selbst weist die Antragsteller bezüglich der Angehörigen, die noch keinen Einbürgerungsantrag gestellt haben, auf die Möglichkeit der Einbürgerung und die damit verbunden Vorteile hin. Eine Akquise außerhalb von persönlichen Vorsprachen hat nicht stattgefunden.

Im Internetauftritt der Stadt Remscheid sind für Einbürgerungsinteressenten zahlreiche Informationen abrufbar.

 

 

 

 

 

  1. Welche Strategie verfolgt die Stadt Remscheid beim Thema Einbürgerung? Hat sie aktiv hierfür geworben oder wird sie dies in Zukunft tun? Werden die Vorteile der deutschen Staatsbürgerschaft wie Vorteile auf dem Arbeitsmarkt, Möglichkeit der Teilnahme an Wahlen und Visa-Erleichterungen bei Auslandsreisen etc. herausgestellt?

Das Ziel der Stadt Remscheid ist es, möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner mit anderer Staatsangehörigkeit einzubürgern und zu deutschen Staatsbürgern zu machen.
Das Einbürgerungsverfahren ist beratungsintensiv und insbesondere die Aufgabe der ursprünglichen Staatsangehörigkeit  für die Betroffenen eine bedeutende und individuelle Entscheidung.
Daher erfolgt eine Beratung gezielt und persönlich, dabei werden die Vorteile im Falle des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit im Dialog mit den Interessenten besonders herausgestellt.

Auch die Wiedereinführung der Einbürgerungsfeiern soll die besondere Bedeutung der Einbürgerung hervorheben.

Generelle Anschreiben an die ausländische Bevölkerung werden von hier aus als nicht zielführend betrachtet, da die Einbürgerung grundsätzlich einer Einzelfallprüfung bedarf und von vielen zu erfüllenden Voraussetzungen abhängt.

 

In Vertretung

 

 

Reul-Nocke

Beigeordnete

 

 

 

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

keine

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

entfällt

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister