BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/2971  
Aktenzeichen:TBR 2.1
Art:Beschlussvorlage  
Datum:08.11.2016  
Betreff:Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Remscheid 2016
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Stadt Remscheid AWK 2016 Dateigrösse: 765 KB Stadt Remscheid AWK 2016 765 KB

Der Rat beschließt das in der Anlage beigefügte Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Remscheid 2016

 


Nach § 21 des Kreislauswirtschaftsgesetzes haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Abfallwirtschaftskonzepte nach den Anforderungen landesgesetzlicher Vorgaben zu erstellen.

 

Nach § 5a des Landesabfallgesetzes stellen die Kreise und kreisfreien Städte in ihrem Gebiet Abfallwirtschaftskonzepte auf. Besteht für das Gebiet des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers ein Abfallwirtschaftsplan, so sind dessen Festlegungen zu beachten.

Das Abfallwirtschaftskonzept ist fortzuschreiben und der zuständigen Behörde im Abstand von fünf Jahren und bei wesentlichen Änderungen erneut vorzulegen.

 

Das letzte Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Remscheid stammt aus dem Jahr 2009 und hätte danach 2014 fortgeschrieben werden müssen.

 

Da sich die Beschlussfassung des Abfallwirtschaftsplanes NW, der im kommunalen Konzept zu berücksichtigen war, verzögerte, wurde in Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde die Fortschreibung des kommunalen Konzeptes zunächst ausgesetzt.

 

Der Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle wurde mit Runderlass des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz vom 21. April 2016 im Ministerialblatt am  26.04.2016 veröffentlicht und trat am Tag danach in Kraft.

 

Damit konnte nun auch das kommunale Abfallwirtschaftskonzept fortgeschrieben werden.

 

Das von den TBR aktualisierte Konzept befindet sich in der Anlage und ist vom Rat der Stadt zu beschließen.

 

Der Betriebsausschuss der Technischen Betriebe Remscheid berät das Konzept vor.

 

 

Zirngiebl

Betriebsleiter

 


 

 


gesehen

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister