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Name:15/2992  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:14.11.2016  
Betreff:39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai - 01. Juni 2017 in Nürnberg
- Wahl von Abgeordneten der Stadt Remscheid
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Beschlussvorschlag

1. Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz wird als Abgeordneter mit Stimmrecht in die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages entsandt.

 

2. Frau/Herr             wird als Abgeordnete/-r mit Stimmrecht in die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages entsandt.

 

 


Begründung

Die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 30.05. bis 01.06.2017 in Nürnberg statt.

 

Die Stadt Remscheid kann 2 Abgeordnete mit Stimmrecht sowie weitere Teilnehmer/-innen, die als Gäste ohne Stimmrecht die Veranstaltung besuchen, entsenden.

 

Gemäß § 113 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW wird Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz ein Mandat mit Stimmrecht übernehmen. Die Bestellung des Oberbürgermeisters als Abgeordneten erfolgt per Beschluss gemäß § 50 Abs. 1 GO NRW.

 

Die Bestellung des/der weiteren Abgeordneten erfolgt unter Anwendung des Mehrheitswahlrechts nach § 50 Abs. 2 GO NRW. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht hat. Nein-Stimmen gelten als gültige Stimmen. Erreicht niemand mehr als die Hälfte der Stimmen, so findet zwischen den Personen, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

 

Bei beiden Entscheidungen hat der Oberbürgermeister ein Stimmrecht.

 

Auf Grund der Haushaltssituation empfiehlt die Verwaltung, neben den stimmberechtigten Abgeordneten keine weiteren Teilnehmer/-innen zu benennen.

 

Der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages bittet die Mitgliedsstädte und -verbände, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

 

Die Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages hat um eine Benennung der Abgeordneten bis zum 31.01.2017 gebeten.


 

 

Der vorläufige Zeitplan der Veranstaltung sieht wie folgt aus:

 

Dienstag, 30. Mai 2017

9:30 Uhr

Gruppenbesprechungen des Präsidiums

10:30 Uhr

Sitzung Präsidium

14:00 Uhr

Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15:00 Uhr

Hauptausschuss-Sitzung

16:30 Uhr

Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

ca. 19:00 Uhr

Abend der parteipolitischen Gruppen

 

Mittwoch, 31. Mai 2017

10:00 Uhr

Hauptversammlung I. Teil

15:00 Uhr

Foren

19:00 Uhr

Abendveranstaltung der Stadt Nürnberg für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung

 

Donnerstag, 1. Juni 2017

9:30 Uhr

Hauptversammlung II. Teil

gegen 12:00 Uhr

Ende

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

Ca. 1.000 Euro.

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister