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Name:15/3006  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:17.11.2016  
Betreff:Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße und die Erhebung von Entgelten vom 21.03.2003
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Anlage Satzung zur Änderung der Satzung zur Benutzung des Wertstoffhofs Dateigrösse: 51 KB Anlage Satzung zur Änderung der Satzung zur Benutzung des Wertstoffhofs 51 KB

Beschlussvorschlag

 

Die Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße und die Erhebung von Entgelten vom 21.03.2003 gemäß beigefügter Anlage wird beschlossen.

 


Begründung

 

In der Satzung der Stadt Remscheid über die Benutzung des Wertstoffhofes Solinger Straße und die Erhebung von Entgelten muss der Entgeltkatalog der Wertstoffhofsatzung angepasst werden.

 

In den letzten beiden Jahren sind die Entsorgungspreise für Bauschutt aufgrund der nur geringen Deponiekapazitäten für DK-I-Deponien weiter angestiegen. Diese Preissteigerungen können nicht aufgefangen werden. Ein Verzicht auf eine Erhöhung der Annahmepreise führt zu Defiziten bei der Bauschuttentsorgung, die nicht im Rahmen der kostendeckenden Kalkulation der Abfallgebühren angesetzt werden können. Daher muss das Annahmeentgelt für Bauschutt (Ziffer 3. der Anlage 1 zur Wertstoffhofsatzung) erhöht werden. Hierbei soll nur der Preis für die Verwiegung zum 01.01.2017 von derzeit 47,00 €/Mg. auf 50,00 €/Mg. angehoben werden. Die Preise für die bei der Annahme von Bauschutt erhobenen Pauschalen für Kleinmengen bleiben weiterhin unverändert.

 

Die letzte Preisanpassung erfolgte zum 01.01.2015.

 

Zirngiebl

Betriebsleiter

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


Mast-Weisz

Oberbürgermeister