BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:15/3206  
Aktenzeichen:0.12.3
Art:Beschlussvorlage  
Datum:30.01.2017  
Betreff:Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße

1. Entscheidung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 BauGB)
2. Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 4 Abs. 1 BauGB)
3. Offenlagebeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
Untergeordnete Vorlage(n)15/3265
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 175 KB Vorlage 175 KB
Dokument anzeigen: 1 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Dateigrösse: 107 KB 1 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 107 KB
Dokument anzeigen: 2 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Dateigrösse: 4 MB 2 - Ergebnisbericht zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 4 MB
Dokument anzeigen: 3 - BP 661 Planentwurf und textliche Festsetzungen Dateigrösse: 1 MB 3 - BP 661 Planentwurf und textliche Festsetzungen 1 MB
Dokument anzeigen: 4 - BP 661 Entwurfsbegründung Dateigrösse: 218 KB 4 - BP 661 Entwurfsbegründung 218 KB
Dokument anzeigen: 4.1 - Schallgutachten Dateigrösse: 4 MB 4.1 - Schallgutachten 4 MB
Dokument anzeigen: 4.2 - Einzelhandelskonzept Dateigrösse: 5 MB 4.2 - Einzelhandelskonzept 5 MB
Dokument anzeigen: 5 - wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen Dateigrösse: 3 MB 5 - wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen 3 MB

Begründung

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Remscheid hat in seiner Sitzung am 06.03.2014 den Aufstellungsbeschluss zu dem Bebauungsplan Nr. 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße – gefasst. Die ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 16.04.2014.

 

Ziel des Bebauungsplans ist es, die Situation des Einzelhandels entsprechend dem städtischen Einzelhandelskonzept zu steuern und die quartiersbedeutsame Grünfläche in ihrem Bestand zu sichern. Das Plangebiet umfasst die Fläche des sog. Mannesmannparks sowie die umgebende Bebauung. Im nordöstlichen Teil des Parkgeländes ist ein nicht großflächiger Lebensmitteldiscounter errichtet worden. Dabei verbleibt noch eine größere Grünfläche mit umfangreichem schützenswertem Baumbestand, die erheblich zur Umfeldqualität für dieses Gebiet beiträgt. Deshalb soll diese Grünfläche erhalten bleiben. Details zum Planentwurf sind den beigefügten Unterlagen zu entnehmen.

 

Die Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte durch die Bezirksvertretung Süd am 26.02.2014. Die ortsübliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen zu dem Bebauungsplan Nr. 661 wurde im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 15.07.2015 veröffentlicht. Der Aushang der Planunterlagen erfolgte in der Zeit vom 03.08.2015 bis einschließlich 21.08.2015.

 

Mit Schreiben vom 03.08.2015 wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Planung zu dem Bebauungsplan Nr. 661 beteiligt.

 

Zur Sicherung der Planungsziele des Bebauungsplans Nr. 661 hat der Rat der Stadt Remscheid am 01.07.2014 die Veränderungssperre Nr. 67 als Satzung beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte  im Amtsblatt der Stadt Remscheid am 13.08.2014. Die Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 67 ist mit Beschluss des Rates vom 30.06.2016 im ein Jahr verlängert worden. Die Verlängerung ist im Amtsblatt am 13.07.2016 öffentlich bekannt gemacht worden. Die Geltungsdauer der Veränderungssperre läuft am 12.08.2017 aus.

 

Die Fortführung des Verfahrens zu dem Bebauungsplan Nr. 661 soll nunmehr mit der Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung erfolgen.

 

Die Beschlüsse sind durch den Haupt- Finanz- und Beteiligungsausschuss zu fassen. Die Bezirksvertretung Süd beschließt entsprechende Empfehlungen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr nimmt nachträglich Kenntnis.

 

 


Finanzielle Folgen und Auswirkungen

Voraussichtlicher Aufwand und voraussichtliche Auszahlungen im laufenden Jahr und in Folgejahren

 

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Ergebnis- und Finanzplan enthalten

 

 


 

 

Mast-Weisz

Oberbürgermeister